Datum: 22.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Sondernutzung für Außenbestuhlung - Gebührenfreiheit aufgrund der Corona-Pandemie
1.2 Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren (Feuerwehrgebührensatzung) vom 20.07.2021
1.3 Beratung und Beschlussfassung der Haushaltspläne 2022 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 12. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 22.03.2022 ö 1
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1.1. Sondernutzung für Außenbestuhlung - Gebührenfreiheit aufgrund der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 12. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 22.03.2022 ö vorberatend 1.1
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 31.03.2022 ö 1.2

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat festzustellen, dass die Ausübung der Sondernutzung durch das Aufstellen von Tischen und Stühlen gemäß Nr. 3 der Anlage 1 zur Sondernutzungsgebührensatzung im Jahr 2022 im öffentlichen Interesse liegt und daher Gebührenfreiheit entsprechend § 4 Abs. 4 der Sondernutzungsgebührensatzung  gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren (Feuerwehrgebührensatzung) vom 20.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 12. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 22.03.2022 ö vorberatend 1.2
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 31.03.2022 ö 1.3

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Erlass der „Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren“ für die Stadt Hersbruck vom 20.07.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltspläne 2022 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 12. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 22.03.2022 ö vorberatend 1.3

Beschluss

  1. Die Mitglieder des Hautverwaltungsausschusses als Stiftungsbeirat billigen den Entwurf der Haushaltspläne 2022 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen in der vorliegenden Form. Dem Stadtrat wird empfohlen, die Haushaltssatzung (Anlage 2) zu beschließen und die Haushaltspläne für 2022 unverändert zu verabschieden.

  1. Auf das Beifügen eines Finanzplanes (außer St. Elisabeth-Spital-Stiftung), einer Gruppierungsübersicht und des Haushaltsquerschnittes wird, wie in den Vorjahren, im Hinblick auf deren geringe Aussagefähigkeit gemäß Art. 42 Abs. 2 KommHV-K (Kommunalhaushaltsverordnung) i.V.m. Art. 70 GO (Gemeindeordnung) und VV zu § 4 KommHV-K (Verwaltungsvorschrift zur Kommunalhaushaltsverordnung) verzichtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.03.2022 11:42 Uhr