Datum: 10.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 18:58 Uhr bis 19:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden
1.2 Antrag auf Errichtung einer Auffüllung bei Fl.Nr. 121/1, 121/2, Gemarkung Altensittenbach, Angersleiten 2
1.3 Straßenunterhalt 2022: Festlegung der Einzelmaßnahmen
1.4 Brückenunterhalt 2022: Allgemeiner Sachstandsbericht
1.5 Genehmigung der Ausbauplanung "Flurstraße BA II"
1.6 Baumkataster - Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vergabe der Leistungen
1.7 Grabenpflege - Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vergabe der Leistungen

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10.03.2022 ö beschließend 1
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1.1. Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10.03.2022 ö beschließend 1.1

Beschluss

Es werden keine Erinnerungen erhoben.

StR Thiel enthält sich bei der Abstimmung bei Lfd. Nr. 8 aufgrund Art. 49 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.2. Antrag auf Errichtung einer Auffüllung bei Fl.Nr. 121/1, 121/2, Gemarkung Altensittenbach, Angersleiten 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10.03.2022 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem Antrag auf Errichtung einer Auffüllung auf dem Grundstück Fl.Nr. 121/1 , Gemarkung Altensittenbach, Angersleiten 2, das städtische Einvernehmen nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Straßenunterhalt 2022: Festlegung der Einzelmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10.03.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Im Rahmen des Straßenunterhalts 2022 werden folgende Maßnahmen umgesetzt:

  1. Fuß- und Radweg Nähe Minigolfplatz
    (Teilsanierung wegen erhöhter Unfallgefahr aufgrund von Wurzelhebungen)

  2. Am Lindlberg
    (Erneuerung der Fahrbahn mit Tragdeckschicht – ca. 115 m)

  3. Poststraße Nähe BürgerBüro
    (Fertigstellung des Granitpflasters auf der Südseite)

  4. Pumpstation Arzbergweg
    (Verpressen von Undichtigkeiten des Bauwerks)

  5. Happurger Straße
    (Einbau von 2 „Berliner Kissen)

  6. Nördlich der Eichenstraße
    (Herstellen einer Feldwegezufahrt aufgrund Erschließung Hirtenbühl-Nord)

  7. Amberger Straße
    (Barrierefreier Ausbau der südlichen Bushaltestelle „Katholische Kirche“)

  8. Leutenbach-/Eichenhainstraße
    (Oberdeckensanierung im Kreuzungsbereich)

  9. Ergänzende Straßenbauarbeiten bei Grabarbeiten der HEWA oder des KU Stadtwerke

  10. Sonstiges/Unvorhergesehenes

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Brückenunterhalt 2022: Allgemeiner Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10.03.2022 ö informativ 1.4

Beschluss

Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Genehmigung der Ausbauplanung "Flurstraße BA II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10.03.2022 ö beschließend 1.5

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen der Ausführungsplanung „Flurstraße BA II“ auf Grundlage des Beb.planes Nr. 44 „Wiesen-, Flur- und Erlenstraße“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.6. Baumkataster - Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vergabe der Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10.03.2022 ö beschließend 1.6

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließen, die Vergabe des Baumkatasters zur Sicherung der Betreiberhaftungsverpflichtungen wie oben vorgestellt durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung vorzubereiten. Zur Auftragsvergabe an den mindestnehmenden Bieter wird der Erste Bürgermeister ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.7. Grabenpflege - Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vergabe der Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10.03.2022 ö beschließend 1.7

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließen, die Vergabe der Grabenpflege wie oben vorgestellt durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung vorzubereiten. Zur Auftragsvergabe an den mindestnehmenden Bieter wird der Erste Bürgermeister ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.03.2022 10:22 Uhr