Datum: 28.06.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Vorlage der Jahresrechnung 2021 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen
1.2 Finanzierung von außerplanmäßigen Aufwendungen in den Kindertagesstätten
1.3 Pachtvertrag Vereinsheim Kleintierzüchter, Am Lindelberg 3, Hersbruck; Schreiben der Vereine vom 09.05.2022

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 13. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 28.06.2022 ö 1
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1.1. Vorlage der Jahresrechnung 2021 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 13. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 28.06.2022 ö vorberatend 1.1

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnungen 2021 für die Stadt Hersbruck und für die von ihr mitverwalteten Stiftungen (Art. 102 Abs. 2 GO).
Dem Deckungsvorschlag gemäß Sachverhaltsdarstellung für die am 06.07.2021 im HVA beschlossene außerplanmäßige Ausgabe bei HHSt. 4649.9352 (Ausstattung für Zusatzräume im Kinderhort am KiKo) wird nachträglich zugestimmt.

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat nach Kenntnisnahme der Jahresrechnung, den Rechnungsprüfungsausschuss zu beauftragen, die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2021 vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Finanzierung von außerplanmäßigen Aufwendungen in den Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 13. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 28.06.2022 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben zur Finanzierung der notwendigen Ausgaben einerseits zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen in der KiTa Ringstraße bzw. in der ehemaligen Sparkassen-Filiale in Altensittenbach und andererseits von unabdingbaren baulichen Maßnahmen im Haus der Begegnung für die dortige Kindertagesstätte.
Die Finanzierung erfolgt über zu übertragende Mittel von der HHSt. 8809.9401 (Umbau und Außensanierung Bürgerbüro) sowie aus weiteren Haushaltsstellen.

Sollte der erforderliche Finanzbedarf aus den genannten Mitteln nicht sichergestellt werden können, wird die Verwaltung beauftragt, dem Hauptverwaltungsausschuss spätestens im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 einen Deckungsvorschlag zu unterbreiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Pachtvertrag Vereinsheim Kleintierzüchter, Am Lindelberg 3, Hersbruck; Schreiben der Vereine vom 09.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 13. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 28.06.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss stimmt dem Eintritt des Sittenbächer Kirwa-Vereins in den bestehenden Pachtvertag zwischen der Stadt Hersbruck und dem Kleintierzuchtverein B431 Altensittenbach zu. Der Pachtvertag wird zudem vorzeitig um weitere 25 Jahr Laufzeit verlängert. Er endet daher am 30.05.2048.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.07.2022 09:38 Uhr