Datum: 06.10.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden
1.2 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Carports mit Dachterrasse sowie einer Überdachung für die bestehende Terrasse, Waldstraße 15
1.3 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses mit Garage und Nebengebäude auf Fl.Nr. 113/43, Altensittenbach, Nähe Am Steig
1.4 Antrag auf Erweiterung eines bestehenden Fertigungsgebäudes, Friedrich-Köchert-Str. 4, Fl.Nr. 2868 u.a., Herbruck
1.5 Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohnungen, Carports und Stellplätzen, Trollstr. 14, Fl.Nr. 2406, Hersbruck
1.6 Neubaugebiet Raiffeisenstraße-Süd, Beb.pl. Nr. 36/4; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
1.7 Aufstellung einer Tektur Nr. 4 zum Beb.pl. Nr. 18/1 im Bereich Hohensteinstr. 15, Fl.Nr. 687; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
1.8 Einbeziehungssatzung "Ellenbach Kohlgaßweg Süd"; Billigung des Planentwurfs
1.9 Erschließung BG "Raiffeisenstraße Süd" - Baustellenstraße; Vergabe der Arbeiten und Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe
1.10 Feuerwehrhaus Altensittenbach - Planungsfreigabe für Variante 1 "Umbau und Anbau Fahrzeughalle"
1.11 Klimaschutzfahrplan; Umsetzung der vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen im Rahmen der Energiekrise
1.12 Schulzentrum - Freigabe der Grundlagenvorgaben für den Verfahrensstart

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1
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1.1. Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.1

Beschluss

Es werden keine Erinnerungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Carports mit Dachterrasse sowie einer Überdachung für die bestehende Terrasse, Waldstraße 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu der formlosen Bauvoranfrage zur Errichtung eins Carports mit Dachterrasse sowie einer Terrassenüberdachung an ein bestehendes EFH, Waldstraße 15 das städtische Einvernehmen. Baugrenzenüberschreitungen im Norden um ca. 4m und im Süden um ca. 1m wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses mit Garage und Nebengebäude auf Fl.Nr. 113/43, Altensittenbach, Nähe Am Steig

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem Antrag auf Vorbescheid  zur Errichtung eines Doppelhauses auf Fl.Nr. 113/43, Gemarkung Altensittenbach, Nähe Am Steig, das städtische Einvernehmen unter folgender Maßgabe:


Einer Befreiung vom Beb.pl. Nr. 40 „Höhensteig“ wird zugestimmt für folgende Abweichungen:

  • Doppelhaus statt Einzelhaus

  • Hauptgebäude teils außerhalb der festgesetzten Baugrenzen

  • EG-Niveau > 0,80 m über Gelände; diese Zustimmung steht unter dem Vorbehalt, dass kein zusätzliches Kellergeschoss entsteht und das Haus – wie beantragt – aufgeständert wird

  • GRZ II mit 0,36 (statt 0,3) sowie einer GFZ von 0,36 

  • Dachneigung der Garage/ des Nebengebäudes < 46° sowie ohne Verbindung zum Haupthaus

  • Die Dacheindeckung mit roten Ziegeln – wie im Plan dargestellt – wird ausdrücklich befürwortet und entspricht den Dacheindeckungen der Umgebung Am Steig.


Folgenden Befreiungen wird nicht zugestimmt; der Plan ist insofern zu ändern:

  • Die Hopfengaube im Südwesten ist auf ein Summen-Längenmaß von max. 40 % der Trauflänge des Doppelhauses zu beschränken; ein Abstand von 1,50 m zum Ortgang ist einzuhalten.

  • Das Gaubenband im Nordosten ist auf ein Summen-Längenmaß von max. 40 % der Trauflänge des Doppelhauses zu beschränken; ein Abstand von 1,50 m zum Ortgang ist einzuhalten.

  • Die Vollgeschoss-Berechnung ist zu überprüfen; vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass einer Abweichung von dem Maß „max. II Vollgeschosse“ nicht zugestimmt wird (Grundzug der Planung).
 
  • Für eine Garage mit Nebengebäude außerhalb der festgesetzten Baugrenzen wird die Zustimmung unter den Vorbehalt gestellt, dass die Grenzbebauung zum südlichen Nachbarn entweder auf ein Längenmaß von 9 m reduziert wird oder die Zustimmung bzw. Abstandsflächenübernahme durch den Nachbarn eingeholt wird. 

  • Der nachzuweisende 4. Stellplatz auf Fl.Nr. 113/12 , Gemarkung Altensittenbach, ist grundbuchrechtlich zu sichern bzw. dem Bauvorhaben zuzuordnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Antrag auf Erweiterung eines bestehenden Fertigungsgebäudes, Friedrich-Köchert-Str. 4, Fl.Nr. 2868 u.a., Herbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.4

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem Antrag auf Erweiterung eines bestehenden Fertigungsgebäudes auf dem Grundstück Friedrich-Köchert-Str. 4, Fl.Nr. 2868, 2868/1, Gemarkung Hersbruck, das städtische Einvernehmen unter folgender Maßgabe:

Einer Befreiung vom Beb.pl. Nr. 42/1 bzgl. Überschreitung der zulässigen Wandhöhe um bis zu 3,26 m, wie im Schnitt angegeben, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohnungen, Carports und Stellplätzen, Trollstr. 14, Fl.Nr. 2406, Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.5

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohnungen auf Fl.Nr. 2406,Trollstr. 14, Hersbruck, das städtische Einvernehmen. 

  1. Den beantragten Befreiungen vom Beb.pl. Nr. 1 wird – analog dem Beschluss vom 21.06.2022 zur entsprechenden Bauvoranfrage – zugestimmt.

  1. Der Ausgestaltung mit 8 oberirdischen Kfz-Stellplätzen, davon 5 als Carports, wird nicht entsprochen. Auf die Beschlussfassung vom 21.06.2022 wird verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.6. Neubaugebiet Raiffeisenstraße-Süd, Beb.pl. Nr. 36/4; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.6

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nehmen Kenntnis von den eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und stimmen der getroffenen Abwägung gemäß beigefügtem Abwägungsprotokoll vom 21.09.2022 sowie den (redaktionellen) Anpassungen am Planentwurf zum Stand 06.10.2022 vollinhaltlich zu.

Der Beb.pl. Nr. 36/4 „Raiffeisenstraße-Süd“ wird in der Fassung vom 06.10.2022 mit Begründung vom 06.10.2022 als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.7. Aufstellung einer Tektur Nr. 4 zum Beb.pl. Nr. 18/1 im Bereich Hohensteinstr. 15, Fl.Nr. 687; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.7

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nehmen Kenntnis von den eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und stimmen der getroffenen Abwägung gemäß beigefügtem Abwägungsprotokoll vom 12.09.2022 sowie den daraus resultierenden Änderungen am Planentwurf vollinhaltlich zu.

Der Tekturplan Nr. 4 zum Beb.pl. Nr. 18/1 im Bereich der Hohensteinstr. 15 (Fl.Nr. 687) wird in der Fassung vom 12.09.2022 mit Begründung vom 07.06.2022 gebilligt und in dieser Fassung als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.8. Einbeziehungssatzung "Ellenbach Kohlgaßweg Süd"; Billigung des Planentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.8

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz billigen den Entwurf der Einbeziehungssatzung „Ellenbach - Kohlgaßweg Süd“ in der Fassung vom 06.10.2022 mit Begründung gleichen Datums und beauftragen die Verwaltung zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zu diesem Entwurf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.9. Erschließung BG "Raiffeisenstraße Süd" - Baustellenstraße; Vergabe der Arbeiten und Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.9

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließen die außerplanmäßige Ausgabe, deren Finanzierung mit Minderausgaben bei der HHStelle 6316.9510 gesichert werden kann und ermächtigen den Ersten Bürgermeister zur Vergabe der Arbeiten an den mindestnehmenden Bieter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.10. Feuerwehrhaus Altensittenbach - Planungsfreigabe für Variante 1 "Umbau und Anbau Fahrzeughalle"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.10

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beauftragen die Verwaltung, auf der Basis der oben benannten Variante 2 „Umbau des Feuerwehrhauses und Anbau einer Fahrzeughalle mit einer geschätzten Gesamtkostensumme von 1.111.000,00 € brutto einschl. Nebenkosten“ Honorarangebote für die weiteren Objektplanungsleistungen nach Vergabeverordnung einzuholen und dem mindestnehmenden Planungsbüro ergänzt: mit dem wirtschaftlich annehmbarsten Honorarangebot den diesbezüglichen Planungsauftrag zu erteilen.

Der Finanzierungsplan soll auf die Jahre 2023 (Objektplanung und Baubeginn) und 2024 (Ausführung und Inbetriebnahme) verteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.11. Klimaschutzfahrplan; Umsetzung der vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen im Rahmen der Energiekrise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö beschließend 1.11

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließen, dass die Verwaltung – im Anschluss an die bereits gestarteten Sofortmaßnahmen – auch die gemäß angehängter Liste im Einzelnen ausgewiesenen Maßnahmen umsetzt. Die oben beschriebenen technischen Umbaumaßnahmen zur Straßenbeleuchtung gemäß Zugriff auf Zeitsteuerung (Kostengünstigere Variante) sind umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.12. Schulzentrum - Freigabe der Grundlagenvorgaben für den Verfahrensstart

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö vorberatend 1.12
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 18.10.2022 ö 1.5
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 08. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 17.11.2022 ö 1.5

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz empfehlen dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Stadtrat Hersbruck nimmt den Inhalt der Machbarkeitsstudie „Umbau/Erweiterung des Schulzentrums Hersbruck“ des Büros Haindl + Kollegen, München, sowie die im Nachgang erstellten Kostenschätzungen auf der Basis von überarbeiteten Raumprogrammen für die Varianten V7 (Sanierung, Teilabbruch und Teilneubau) und V8 (Abbruch und Neubau) zur Kenntnis.
Der Stadtrat Hersbruck spricht sich aufgrund des Ergebnisses der Machbarkeitsstudie und der Kostenschätzungen für die Variante V8 aus. Diese beinhaltet den Abbruch des Schulverbandsgebäudes und des Förderzentrums sowie den Neubau eines Schulzentrums mit Grund-, Mittel- und Förderschule gemeinsam mit dem Landkreises Nürnberger Land unter Federführung des Schulverbandes Hersbruck.
Zur Vorbereitung der Umsetzung der Variante V8 soll zunächst wie vorgestellt die Verfahrensbetreuung an ein Betreuungsbüro ausgeschrieben und vergeben werden. Anschließend sollen die erforderlichen Planungsleistungen – wie oben beschrieben – stufenweise vergeben werden. Als Ausschreibungsverfahren für die Planungsleistungen und die nachfolgenden Fachplanungsleistungen wird aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten im Rahmen der Machbarkeitsstudie ein VgV-Verfahren favorisiert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.11.2022 09:50 Uhr