Datum: 15.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden
1.2 Ersatzneubau BW 09 Obermühlweg/Chotieschauer Weg; Vorstellung der Planungen durch das IB Knüpfer
1.3 Erschließung „BG Raiffeisenstraße Süd“; Vorstellung und Genehmigung der Straßenbauplanung durch IB Richter
1.4 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Tiny-Houses, Grundstück Fl.Nr. 1420, Ringstraße
1.5 Bebauungsplan Nr. 67 "Blick auf die Stadtmauer" im Bereich Grabenstraße/Eisenhüttlein; Billigung des Planentwurfs und Öffentlichkeitsbeteiligung
1.6 Brücken im Stadtgebiet: Allgemeiner Sachstandsbericht

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15.11.2022 ö beschließend 1
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1.1. Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15.11.2022 ö beschließend 1.1

Beschluss

Es werden keine Erinnerungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Ersatzneubau BW 09 Obermühlweg/Chotieschauer Weg; Vorstellung der Planungen durch das IB Knüpfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15.11.2022 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Entwurfsvorstellung des „Ersatzneubaus BW 09 Obermühlweg/Schulweg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Ausbauplanung kann soll beauftragt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Erschließung „BG Raiffeisenstraße Süd“; Vorstellung und Genehmigung der Straßenbauplanung durch IB Richter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15.11.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die vorgestellte Entwurfsplanung zum Straßenbau „BG Raiffeisenstraße Süd“ wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. Die Ausführungsplanung ist zu beauftragen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Tiny-Houses, Grundstück Fl.Nr. 1420, Ringstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15.11.2022 ö beschließend 1.4

Beschluss 1

Alternative 1:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen der formlosen Bauvoranfrage auf Errichtung eines Tiny-Houses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1420 der Gemarkung Altensittenbach, Ringstraße zu. Für Befreiungen vom Bebauungsplan bzgl. der Hausform, der Dachneigung und dem Garagenstandort wird das städtische Einvernehmen in Aussicht gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 10

Beschluss 2

Alternative 2:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen der formlosen Bauvoranfrage auf Errichtung eines Tiny-Houses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1420 der Gemarkung Altensittenbach, Ringstraße nicht zu. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. der Hausform und der Dachneigung werden nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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1.5. Bebauungsplan Nr. 67 "Blick auf die Stadtmauer" im Bereich Grabenstraße/Eisenhüttlein; Billigung des Planentwurfs und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15.11.2022 ö beschließend 1.5

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz billigen den Entwurf zum Beb.pl. Nr. 67 „Blick auf die Stadtmauer“ sowie die Begründung, beides in der Fassung vom 15.11.2022, und beauftragen die Verwaltung, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.6. Brücken im Stadtgebiet: Allgemeiner Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 15.11.2022 ö beschließend 1.6

Beschluss

Der aktuelle Sachstand zu den Brücken im Stadtgebiet wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.12.2022 09:01 Uhr