Datum: 17.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck
Öffentliche Sitzung, 14:30 Uhr bis 15:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Ermächtigung des 1. Vorsitzenden zur Auftragsvergabe für die weitere Ausstattung digitaler Klassenzimmer und Lehrerdienstgeräte
1.2 Ausstattung der neuen Schulräume im Kinderkompetenzzentrum; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung
1.3 Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Beschluss über die Entlastung
1.4 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023
1.5 Schulzentrum - Freigabe der Grundlagenvorgaben für den Verfahrensstart

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 08. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 17.11.2022 ö 1
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1.1. Ermächtigung des 1. Vorsitzenden zur Auftragsvergabe für die weitere Ausstattung digitaler Klassenzimmer und Lehrerdienstgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 08. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 17.11.2022 ö 1.1

Beschluss

Der 1. Vorsitzende wird ermächtigt, zur Beschaffung der Digitalausstattung der Grete-Schickedanz-Mittelschule Aufträge an diejenigen Firmen zu vergeben, die gemäß den Ausschreibungsergebnissen das jeweils wirtschaftlichste Angebot abgegeben haben.

In der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung ist über die Auftragsvergabe zu berichten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Ausstattung der neuen Schulräume im Kinderkompetenzzentrum; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 08. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 17.11.2022 ö 1.2

Beschluss

Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck nimmt Kenntnis von der dringlichen Anordnung zur Vergabe der Aufträge für die Ausstattung der neuen Schulräume im Kinderkompetenzzentrum und billigt das Vorgehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Beschluss über die Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 08. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 17.11.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die Verbandsversammlung des Schulverbands Hersbruck nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2021 (Anlagen) zur Kenntnis, stellt sie nach durchgeführter örtlicher Prüfung fest und beschließt die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung.

Gem. Art. 49 Abs. 1 GO nimmt der Verbandsvorsitzende H. Ilg nicht an der Abstimmung teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 08. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 17.11.2022 ö beschließend 1.4

Beschluss

  1. Der Haushalt des Schulverband Hersbruck wird in der vorliegenden Form vollinhaltlich gebilligt. Der Erlass der Haushaltssatzung 2023 wird beschlossen. Die Haushaltssatzung liegt dieser Niederschrift als Anlage 2 bei und ist Bestandteil des Beschlusses.
  2. Auf die Beifügung einer Gruppierungsübersicht und des Haushaltsquerschnittes wird gem. Art. 41 Abs. 2 KommZG (Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit) i.V.m. VV zu § 4 KommHV (Verwaltungsvorschrift zur Kommunalhaushaltsverordnung) verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.5. Schulzentrum - Freigabe der Grundlagenvorgaben für den Verfahrensstart

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 21. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 06.10.2022 ö vorberatend 1.12
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 18.10.2022 ö 1.5
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 08. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 17.11.2022 ö 1.5

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung nimmt den Inhalt der Machbarkeitsstudie „Umbau/Erweiterung des Schulzentrums Hersbruck“ des Büros Haindl + Kollegen, München, sowie die im Nachgang erstellten Kostenschätzungen auf der Basis von überarbeiteten Raumprogrammen für die Varianten V7 (Sanierung, Teilabbruch und Teilneubau) und V8 (Abbruch und Neubau) zur Kenntnis.
Die Schulverbandsversammlung spricht sich aufgrund des Ergebnisses der Machbarkeitsstudie und der Kostenschätzungen für die Variante V8 aus. Diese beinhaltet den Abbruch des Schulverbandsgebäudes und des Förderzentrums sowie den Neubau eines Schulzentrums mit Grund-, Mittel- und Förderschule gemeinsam mit dem Landkreises Nürnberger Land unter Federführung des Schulverbandes Hersbruck.

Zur Vorbereitung der Umsetzung der Variante V8 soll zunächst wie vorgestellt die Verfahrensbetreuung an ein Betreuungsbüro ausgeschrieben und vergeben werden. Anschließend sollen die erforderlichen Planungsleistungen – wie oben beschrieben – stufenweise vergeben werden. Als Ausschreibungsverfahren für die Planungsleistungen und die nachfolgenden Fachplanungsleistungen wird aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten im Rahmen der Machbarkeitsstudie ein VgV-Verfahren favorisiert.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten hinsichtlich der Inanspruchnahme eines Finanzdienstleisters zur Abwicklung der Finanzierung und hinsichtlich der externen Unterstützung in der Bauherrenfunktion zu prüfen. Das Ergebnis ist der Verbandsversammlung zur Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.11.2022 08:51 Uhr