Datum: 06.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
1.2 Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2023
1.3 Neuerlass einer Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hersbruck (Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung - OBS)
1.4 Neuerlass einer Gebührensatzung zur Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)
1.5 Ausbau Flurstraße BA II; Genehmigung und Finanzierung Nachtragsauftrag

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 15. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.12.2022 ö 1
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1.1. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 15. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.12.2022 ö vorberatend 1.1

Beschluss

Dem Stadtratsplenum wird empfohlen, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung der Stadt und der mitverwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2021 festzustellen und den Beschluss über die Entlastung der Verwaltung zu fassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.2. Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 15. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.12.2022 ö vorberatend 1.2

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss stimmt dem Jahresantrag 2023 für das Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm III – Stadtumbau West bzw. für das Programm „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.3. Neuerlass einer Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hersbruck (Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung - OBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 15. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.12.2022 ö vorberatend 1.3
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Erlass der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hersbruck (Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung – OBS) in der, von der Verwaltung vorgelegten Form (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Neuerlass einer Gebührensatzung zur Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 15. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.12.2022 ö vorberatend 1.4
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö 1.5

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Erlass der „Gebührensatzung zur Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)“ in der, von der Verwaltung vorgelegten Form (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Ausbau Flurstraße BA II; Genehmigung und Finanzierung Nachtragsauftrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 15. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.12.2022 ö beschließend 1.5

Beschluss

Zur Finanzierung des Nachtragsauftrages „Ausbau Flurstraße BA II“ der Firma Pichl, Hiltersdorf werden die Einsparungen vom Ausbau Flurstraße BA I sowie vorhandene Mittel der HHStelle 6300.9500 (Gemeindestraßen: Straßenbau + Planung) verwendet. Der Nachtragsauftrag in Höhe von 74.310,28 € brutto kann somit erteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.01.2023 08:33 Uhr