Datum: 08.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergleitet wurden
1.2 Antrag auf Neubau einer (temporären) Sende- und Empfangsstation für Mobilfunk, Bahngelände 12 (re.d.Pegnitz), Fl.Nr. 1231/123, Gemarkung Altensittenbach
1.3 Errichtung einer Auffüllung (hier: Tektur) bei Fl.Nr. 121/1, Gemarkung Altensittenbach, Angersleiten 2
1.4 Thermenareal: Tekturplan Nr. 6 zum Beb.pl. Nr. 54, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
1.5 Anstrich Spitaltorturm und Fassadenverbesserung Spital im Zuge der Fertigstellung der Spitalkirche
1.6 Bike & Ride-Maßnahme an den Bahnhöfen; Kostenanpassung wegen Umsatzsteuergesetz

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 23. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 08.12.2022 ö beschließend 1
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1.1. Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergleitet wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 23. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 08.12.2022 ö beschließend 1.1

Beschluss

Es werden keine Erinnerungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Antrag auf Neubau einer (temporären) Sende- und Empfangsstation für Mobilfunk, Bahngelände 12 (re.d.Pegnitz), Fl.Nr. 1231/123, Gemarkung Altensittenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 23. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 08.12.2022 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem beantragten Neubau einer temporären (bis 31.10.2024 befristeten) Sende- und Empfangsstation für Mobilfunk mit einer Gesamthöhe des Mastes/ Antennenträgers von  rd. 26 m  auf dem Grundstück Fl.Nr. 1231/123, Gemarkung Altensittenbach, westlich von Bahngelände 12 (re.d.Pegnitz) das städtische Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Errichtung einer Auffüllung (hier: Tektur) bei Fl.Nr. 121/1, Gemarkung Altensittenbach, Angersleiten 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 23. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 08.12.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem geänderten Antrag auf Errichtung einer Auffüllung auf dem Grundstück Fl.Nr. 121/1, Gemarkung Altensittenbach, Angersleiten 2, das städtische Einvernehmen nicht.

Einer Auffüllung des Geländes wird grundsätzlich nicht zugestimmt, um eine Höhen-Veränderung des Bestandsgeländes nicht zu verfestigen. Eine spätere Bebauung muss sich daher am bisherigen Bestandsgelände (= gemäß den Überfliegungsdaten von 2015) ausrichten bzw. mit Abgrabungen eingeplant werden (siehe z.B. Garage im Süden: diese soll gemäß Bebauungsvorschlag von 2019 auf das Niveau des Wendehammers ab- bzw. ins Gelände eingegraben werden).  

Die Auffüllungen, die sich auf den Keller-Bereich des zwischenzeitlich abgebrochenen Gebäudes beschränken, können jedoch verbleiben, soweit sie das Niveau des bisherigen Bestandsgeländes nicht überschreiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Thermenareal: Tekturplan Nr. 6 zum Beb.pl. Nr. 54, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 23. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 08.12.2022 ö beschließend 1.4

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nehmen Kenntnis von den eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und stimmen den Abwägungsvorschlägen gemäß Abwägungsprotokoll vom 21.11.2022 vollinhaltlich zu.

Der Tekturplan Nr. 6 zum Beb.pl. Nr. 54 im Bereich zwischen Amberger Straße und Badstraße wird in der Fassung vom 30.11.2022 mit Begründung vom 22.09.2022 als Satzung beschlossen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Tekturplan Nr. 6 zum Beb.pl. Nr. 54 durch Bekanntmachung in der Hersbrucker Zeitung in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Anstrich Spitaltorturm und Fassadenverbesserung Spital im Zuge der Fertigstellung der Spitalkirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 23. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 08.12.2022 ö beschließend 1.5

Beschluss 1

Der Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Hauptverwaltungsausschuss in seiner Funktion als Stiftungsbeirat der Elisabeth-Spital-Stiftung – parallel zum Neuanstrich des Spitaltors – den Anstrich der Spitalfassade wie oben beschrieben in einer Höhe von ca. 48.000 € brutto (ohne Randanschlussarbeiten und Befundung) zu beauftragen und die Mittel im Stiftungshaushalt 2023 bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließt, als letzten Baustein nach Wassertor- und Nürnberger Torturm nun auch den Neuanstrich des Spitaltors in einer geschätzten Gesamtkostenhöhe  von ca. 75.000 € brutto in Auftrag zu geben. Der Hauptverwaltungsausschuss wird gebeten, diese Kosten in den Haushalt 2023 der Stadt Hersbruck einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.6. Bike & Ride-Maßnahme an den Bahnhöfen; Kostenanpassung wegen Umsatzsteuergesetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 23. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 08.12.2022 ö beschließend 1.6

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen wie oben erläutert der Änderung des Gesamtfinanzierungsplans auf Basis der inhaltlichen Festlegungen vom 21.07.2022 zu. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den konkretisierten Förderantrag wie unten aufgeschlüsselt anzupassen, die Aufträge zu erteilen und die Kosten in den Haushalt 2023 einzustellen.

Gesamtausgaben (16.11.2022)
303.620,00 €
Eigenmittel
36.252,00 €
Mittel Dritter (RZÖPNV)
14.854,00 €
Bundesmittel
252.514,00 €
Förderquote
85,00 %

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.01.2023 08:27 Uhr