Datum: 13.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2023
1.2 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
1.3 Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2023
1.4 Neuerlass einer Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hersbruck (Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung - OBS)
1.5 Neuerlass einer Gebührensatzung zur Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö 1
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1.1. Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss stimmt dem Jahresantrag 2023 für das Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm III – Stadtumbau West bzw. für das Programm „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Feststellung der Jahresrechnungen der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2021 und die Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.3. Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass der Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung (s. Anlage 2). Sie tritt am 01. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.4. Neuerlass einer Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hersbruck (Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung - OBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 15. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.12.2022 ö vorberatend 1.3
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hersbruck (Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung – OBS) in der von der Verwaltung vorgelegten Form (s. Anlage 3).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.5. Neuerlass einer Gebührensatzung zur Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 15. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.12.2022 ö vorberatend 1.4
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 13.12.2022 ö 1.5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass der „Gebührensatzung zur Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)“ in der von der Verwaltung vorgelegten Form (s. Anlage 4).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.01.2023 13:58 Uhr