Datum: 11.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Vorlage der Jahresrechnung 2022 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen
1.2 Änderung der Verordnung der Stadt Hersbruck zur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten (Sperrzeitverordnung) vom 02.07.2012
1.3 Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hersbruck; Zustimmung zur Förderantragsstellung zu Lasten des Haushaltsjahres 2024

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 11.05.2023 ö 1
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1.1. Vorlage der Jahresrechnung 2022 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 11.05.2023 ö vorberatend 1.1

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnungen 2022 für die Stadt Hersbruck und für die von ihr mitverwalteten Stiftungen (Art. 102 Abs. 2 GO).

Dem Deckungsvorschlag gemäß Sachverhaltsdarstellung für die am 28.06.2022 im HVA beschlossene außerplanmäßige Ausgabe bei den HHSt. 4643.9351 und 4643.9401 (Ausstattung und Umbaukosten für Zusatzräume für die KiTa Altensittenbach) wird nachträglich zugestimmt.

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat nach Kenntnisnahme der Jahresrechnung, den Rechnungsprüfungsausschuss zu beauftragen, die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2022 für die Stadt und die mitverwalteten Stiftungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Änderung der Verordnung der Stadt Hersbruck zur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten (Sperrzeitverordnung) vom 02.07.2012

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 11.05.2023 ö vorberatend 1.2
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 16.05.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Hersbruck, die Sperrzeitverordnung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 11

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1.3. Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hersbruck; Zustimmung zur Förderantragsstellung zu Lasten des Haushaltsjahres 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 11.05.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag für eine kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hersbruck umgehend zu stellen. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt einer positiven Förderzusage. Entsprechende Haushaltsmittel für die Eigenbeteiligung werden erst mit Bewilligung der Fördermittel zur Verfügung gestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.07.2023 08:42 Uhr