Datum: 16.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Änderung des Fraktionsvorsitzes und der Ausschussbesetzung in der SPD-Stadtratsfraktion
1.2 Vorlage der Jahresrechnung 2022 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen
1.3 Änderung der Verordnung der Stadt Hersbruck zur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten (Sperrzeitverordnung) vom 02.07.2012

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 16.05.2023 ö 1
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1.1. Änderung des Fraktionsvorsitzes und der Ausschussbesetzung in der SPD-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 16.05.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Schreiben der SPD-Fraktion vom 21.03.2023. Die von der SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenen Änderungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Herren Stadträte Achim Stötzner und Guido Schmidt werden entsprechend der Vorschläge für die entsprechenden Ausschüsse bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1.2. Vorlage der Jahresrechnung 2022 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 16.05.2023 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnungen 2022 für die Stadt Hersbruck und für die von ihr mitverwalteten Stiftungen (Art. 102 Abs. 2 GO). Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2022 vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1.3. Änderung der Verordnung der Stadt Hersbruck zur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten (Sperrzeitverordnung) vom 02.07.2012

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 18. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 11.05.2023 ö vorberatend 1.2
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 16.05.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hersbruck folgt der Empfehlung des Hauptverwaltungsausschusses und lehnt die Änderung der Sperrzeitverordnung ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.06.2023 09:38 Uhr