Datum: 20.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden
1.2 Antrag auf Abbruch und Neuerrichtung einer Jurte, Nähe Kruppacher Weg 22 (Außengruppe der Kindertagesstätte), Fl.Nr. 291/2, Ellenbach
1.3 Antrag auf Nutzungsänderung/ Umbau eines landwirtschaftlichen Gebäudes zu einer Betriebsleiterwohnung mit Büro sowie eines Nebengebäudes zu Heizraum und Anbau eines Hackschnitzelbunkers, Kühnhofen 20, Fl.Nr. 1687, 1688, Gemarkung Altensittenbach
1.4 Antrag auf Nutzungsänderung/ Umbau des rückseitigen Lagergebäudes in Wohngebäude mit Carport, sowie Nutzungsänderung einer Massagepraxis in Wohnraum, Kasernweg 13, Fl.Nr. 406/2, Hersbruck
1.5 Formlose Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung von Laden/ Büro in Versammlungsräume, Nürnberger Str. 3, Fl.Nr. 489 u.a., Gemarkung Hersbruck
1.6 Formlose Bauvoranfrage bzgl. der Bebauung und Legitimierung von bestehenden Vorhaben in Kühnhofen 26, Fl.Nr. 1690, 1692/2, Gemarkung Altensittenbach
1.7 Antrag zur Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus im Neubaugebiet Raiffeisenstraße-Süd, Fl.Nr. 2210, Gemarkung Hersbruck
1.8 Tektur Nr. 2 zum Bebauungsplan Nr. 1 "Blumenstraße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
1.9 Frankengasse; Behindertengerechter Ausbau inkl. Durchfahrtssperre mit Pollern
1.10 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Nähe Säuweg, Fl.Nr. 2118, 2119, Gemarkung Hersbruck

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1
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1.1. Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Es werden keine Erinnerungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Antrag auf Abbruch und Neuerrichtung einer Jurte, Nähe Kruppacher Weg 22 (Außengruppe der Kindertagesstätte), Fl.Nr. 291/2, Ellenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem Antrag auf Abbruch und Neuerrichtung einer Jurte und Neuanordnung von Bauwägen für die Außengruppe der Kindertagesstätte  des Vereins zur Förderung der Waldorfpädagogik in Hersbruck e.V. auf dem Grundstück Fl.Nr. 291/2, Gemarkung Ellenbach, das städtische Einvernehmen.

Gleichzeitig wird die Zustimmung der Stadt zur baulichen Nutzung erteilt für die Elisabeth-Spital-Stiftung als Grundstückseigentümerin bzw. Verpächterin von Fl.Nr. 291/2, Gemarkung Ellenbach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Antrag auf Nutzungsänderung/ Umbau eines landwirtschaftlichen Gebäudes zu einer Betriebsleiterwohnung mit Büro sowie eines Nebengebäudes zu Heizraum und Anbau eines Hackschnitzelbunkers, Kühnhofen 20, Fl.Nr. 1687, 1688, Gemarkung Altensittenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem Antrag auf  Nutzungsänderung/ Umbau eines landwirtschaftlichen Bestandsgebäudes zu einer Betriebsleiterwohnung mit Büroräumen sowie Umbau eines Nebengebäudes zu Heizraum und Anbau eines Hackschnitzelbunkers, und Anlegung einer zusätzlichen Zufahrt, bei dem Anwesen Kühnhofen 20, Fl.Nr. 1687, 1688, Gemarkung Altensittenbach das städtische Einvernehmen.

Dabei wird den in der Beschlussvorlage dargestellten Befreiungen vom Beb.pl. Nr. 47 „Altort Kühnhofen“ zugestimmt:

  1. Balkon für die Betriebsleiterwohnung im 1. OG des Bestandsgebäudes, Hackschnitzelbunker sowie Heizraum außerhalb der festgesetzten Baugrenzen.

  1. 2 Kfz-Stellplätze außerhalb der Baugrenzen und im Gartenbereich des Baufensters Nr. 15.

  1. Neue Zufahrt von der Ortsstraße aus teils außerhalb der festgesetzten Zufahrt bzw. durch Hoffläche wird das Baufenster Nr. 15 überplant



 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Antrag auf Nutzungsänderung/ Umbau des rückseitigen Lagergebäudes in Wohngebäude mit Carport, sowie Nutzungsänderung einer Massagepraxis in Wohnraum, Kasernweg 13, Fl.Nr. 406/2, Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.4

Beschluss

  1. Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem Antrag auf Nutzungsänderung/ Umbau des rückseitigen Lagergebäudes in Wohngebäude mit Carport und Nebenraum, sowie Nutzungsänderung einer Massagepraxis in Wohnraum (EG), Kasernweg 13, Fl.Nr. 406/2, Gemarkung Hersbruck, das städtische Einvernehmen wie folgt:

  1. Einer Befreiung vom Beb.pl. Nr. 38 von der festgesetzten Dachform Satteldach sowie der Dachneigung 48°-50° und der „naturroten Schuppendeckung“ wird zugestimmt:
Wie beantragt, kann das Hinterhaus ein Pultdach mit 6° Dachneigung in rotem Trapezblech erhalten, soweit es – wie im Antrag dargestellt - mit PV-Anlage bedeckt wird.
Das Carport mit Nebenraum kann eine extensive Dachbegrünung erhalten

  1. Einer Abweichung von § 2 der GaragenstellplatzVO (GaStellV) bzgl. Nicht-Einhaltung des Abstandes zwischen Carport und öffentlichen Verkehrsraum wird zugestimmt, soweit das Carport – wie im Antrag dargestellt – an der Ost- und Westseite seitlich nicht verschlossen wird und somit die Sichtbeziehungen zum fließenden Verkehr erhalten bleiben.

  1. Folgender beantragter Abweichung wird nicht zugestimmt:
Überdeckung der Abstandsflächen Bestandswohnhaus und geplantes Hinterhaus bzw. Unterschreitung des Mindestabstandes zwischen diesen beiden Gebäuden durch die Aufstockung des Hinterhauses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Formlose Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung von Laden/ Büro in Versammlungsräume, Nürnberger Str. 3, Fl.Nr. 489 u.a., Gemarkung Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.5

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen der formlosen Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung von Laden/ Büro in Versammlungsräume im EG und 1. OG des Gebäudes Nürnberger Nr. 3 (Fl.Nr. 489 u.a., Gemarkung Hersbruck) nicht zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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1.6. Formlose Bauvoranfrage bzgl. der Bebauung und Legitimierung von bestehenden Vorhaben in Kühnhofen 26, Fl.Nr. 1690, 1692/2, Gemarkung Altensittenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.6

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu den nachfolgend aufgeführten Vorhaben auf  Fl.Nr. 1690, 1692/2, Gemarkung Altensittenbach, Kühnhofen Hs.Nr. 26, das städtische Einvernehmen:

  • Nachträgliche Befreiung zur (bestehenden) Errichtung von drei Stellplätzen in einem Bereich, der im Beb.pl. Nr. 47 als „Bauerngarten“ festgesetzt ist

  • Befreiung vom Beb.pl. Nr. 47 zur Veränderung des Standortes für die Seminarjurte gegenüber dem Antrag von 2022: Verschieben um ca. 5 m nach Norden und dadurch teilweise Überschreitung der Baugrenzen.
    Der Abweichung vom Beb.pl. Nr. 47 bzgl. „kein Satteldach, sondern Zeltdach, DN ca. 20°“ wurde bereits am 21.06.2022 zugestimmt; diese Zustimmung gilt weiterhin.

  • Nachträgliche Zustimmung zur Nutzungsänderung für die Doppelnutzung (private  Wohnnutzung und Nutzung für Beratungs-/Seminartätigkeit) im EG des Haupthauses, auf der Terrasse des Haupthauses (=unter dem Balkon) und in der Jurte. 


Für folgende Vorhaben wird das städtische Einvernehmen nicht erteilt:

  • Nachträgliche Zustimmung für die Nutzungsänderung eines Nebengebäudes außerhalb der Baugrenzen zu einem Hauptgebäude durch (bestehenden) Einbau eines Aufenthaltsraumes (Seminarraum) im EG des südlichen, grenzständigen Anbaus zum Haupthaus und der damit verbundenen Abweichung von der Abstandsflächensatzung der Stadt Hersbruck  

  • Nachträgliche Zustimmung zur (bestehenden) Errichtung eines Gartenhauses „Tiroler Hütte“ vollständig außerhalb der Baugrenzen sowie innerhalb des festgesetzten Überschwemmungsgebietes „Sittenbach“ sowie mit einer Grundfläche über dem für Nebengebäude zulässigen Maß von 7,50 m²

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.7. Antrag zur Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus im Neubaugebiet Raiffeisenstraße-Süd, Fl.Nr. 2210, Gemarkung Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.7

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nehmen Kenntnis von den fortgeschriebenen Planungen bzw. von dem Antrag auf  Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus mit 62 Wohnungen und 70 Stellplätzen auf Fl.Nr. 2210, Gemarkung Hersbruck, im Neubaugebiet Raiffeisenstraße-Süd und  erteilen hierzu das städtische Einvernehmen sowie die Zustimmung zur Ablöse von 16 Stellplätzen. 

Die Zustimmung erfolgt auch zu der im Plan dargestellten Fassadenbegrünung der Gebäude;  insbesondere auf die Begrünung der nördlichen Ansichten der beiden Gebäude Haus 1 und 3 Richtung Johannesstraße wird seitens der Stadt besonderer Wert gelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.8. Tektur Nr. 2 zum Bebauungsplan Nr. 1 "Blumenstraße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.8

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nehmen Kenntnis von den eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und stimmen der getroffenen Abwägung gemäß beigefügtem Abwägungsprotokoll vom 07.06.2023  sowie der daraus resultierenden redaktionellen Ergänzung am Planentwurf vollinhaltlich zu.

Der Tekturplan Nr. 2 zum Bebauungsplan Nr. 1 „Blumenstraße“ im Bereich Anemonenstraße/ Teile der Blumenstraße / Margaretenstraße/ Teile der Seidelbaststraße und der Trollstraße wird in der Fassung vom 07.06.2023 mit Begründung vom 17.04.2023 gebilligt und in dieser Fassung als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.9. Frankengasse; Behindertengerechter Ausbau inkl. Durchfahrtssperre mit Pollern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.9

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließen den behindertengerechten Ausbau der Frankengasse im Kreuzungsbereich der Hinteren Schulgasse sowie entlang des Stadthauses. Die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 42.000 € sind im Haushalt 2024 einzustellen.
Bereits in 2023 wird die Durchfahrt in der Frankengasse mit Hilfe von 2 Absperrpollern unterbunden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Nähe Säuweg, Fl.Nr. 2118, 2119, Gemarkung Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 27. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 20.06.2023 ö beschließend 1.10

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen der geplanten Errichtung eines (unterirdischen) Kollektorenfeldes mit Leitungen/Schächten für ein Kalt-Wärme-Netz auf Fl.Nr. 2118, 2119, Gemarkung Hersbruck, grundsätzlich zu und stellen für einen künftigen Bauantrag diesbezüglich das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht.

Dem Stadtrat wird empfohlen, der Aufstellung einer Zweiten Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 2118, 2119 zuzustimmen und den Änderungsvorentwurf in der Fassung vom 20.06.2023 zu billigen

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss (des Stadtrates) entsprechend öffentlich bekanntzumachen und die vorzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf vom 20.06.2023 durchzuführen.

. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.06.2023 08:08 Uhr