Datum: 06.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Beratung und Beschlussfassung der Haushaltspläne 2023 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen
1.2 Sachstand Vorbereitungen Landtags-/Bezirkswahlen
1.3 Landtags-/Bezirkswahlen - Festsetzung Zehrgeld

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2023 ö 1
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1.1. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltspläne 2023 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2023 ö vorberatend 1.1

Beschluss

  1. Die Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses als Stiftungsbeirat billigen den Entwurf der Haushaltspläne 2023 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen in der vorliegenden Form. Dem Stadtrat wird empfohlen, die Haushaltssatzung zu beschließen und die Haushaltspläne für 2023 unverändert zu verabschieden. 

  2. Auf das Beifügen eines Finanzplanes (außer St. Elisabeth-Spital-Stiftung), einer Gruppierungsübersicht und des Haushaltsquerschnittes wird, wie in den Vorjahren, im Hinblick auf deren geringe Aussagefähigkeit gemäß Art. 42 Abs. 2 KommHV-K (Kommunalhaushaltsverordnung) i.V.m Art. 70 GO (Gemeindeordnung) und VV zu § 4 KommHV-K (Verwaltungsvorschrift zur Kommunalhaushaltsverordnung) verzichtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Sachstand Vorbereitungen Landtags-/Bezirkswahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2023 ö informativ 1.2

Beschluss

Der Bericht dient zur Information.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Landtags-/Bezirkswahlen - Festsetzung Zehrgeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2023 ö vorberatend 1.3

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer bei der Landtags- und Bezirkswahl am 8. Oktober 2023 auf 50 €/Person festzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.07.2023 08:21 Uhr