Datum: 25.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden
1.2 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von 2 Doppelhäusern und 1 Reihenhaus (3er-Block), Heldmannsberger Weg 9-11, Fl.Nr. 3345, Hersbruck
1.3 Änderung des Beb.pl. Nr. 34 im Bereich "Amberger Str. 16" (Fl.Nr. 395/1, Gemarkung Hersbruck)) durch eine Tektur Nr. 2; Aufstellungsbeschluss und Beginn des Beteiligungsverfahrens
1.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nähe Hagenmühle", Kühnhofener Str. 40, Fl.Nr. 1609/2, 1623,1623/4, 1624, Gemarkung Altensittenbach; Billigung des Entwurfs und Beginn des Beteiligungsverfahrens
1.5 BW 09 "Ersatzneubau Brücke Obermühlweg/Chotieschauer Weg"; Gestaltungsvorschlag der Freiflächen, Variantenfestlegung

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 28. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 25.07.2023 ö beschließend 1
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1.1. Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 28. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 25.07.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Es werden keine Erinnerungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.2. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von 2 Doppelhäusern und 1 Reihenhaus (3er-Block), Heldmannsberger Weg 9-11, Fl.Nr. 3345, Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 28. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 25.07.2023 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Mitglieder  des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz  erteilen zu der Errichtung von 2 Doppelhäusern und 1 Reihenhaus (3er-Block) mit 6 Garagen und 7 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 3345, Gemarkung  Hersbruck, Heldmannsberger Weg 9 und 11 das städtische Einvernehmen  unter folgender Maßgabe:

  1. Den in der Beschlussvorlage dargestellten erforderlichen Befreiungen vom Beb.pl  Nr. 36/1 wird zugestimmt.

  1. Die Flachdächer der Garagen sind als begrünte Flachdächer auszubilden; die Satteldächer der Hauptgebäude sind zwingend „in Rot“ einzudecken (mit Ziegel oder Betondachstein).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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1.3. Änderung des Beb.pl. Nr. 34 im Bereich "Amberger Str. 16" (Fl.Nr. 395/1, Gemarkung Hersbruck)) durch eine Tektur Nr. 2; Aufstellungsbeschluss und Beginn des Beteiligungsverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 28. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 25.07.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

  1. Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen der Aufstellung einer Tektur Nr. 2 zum Beb.pl. Nr. 34 im Bereich „Amberger Str. 16“ zu; der Umgriff der Tekturplanung  ergibt sich aus dem beigefügten Planentwurf in der Fassung vom 25.07.2023 und umfasst die Grundstücke Fl.Nr. 395/1, 379/17 (Teilfl.), 1611/6 (Teilfl.).

  1. Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz billigen den beigefügten Tekturplanentwurf in der Fassung vom 25.07.2023 mit Begründung gleichen Datums. 
    Die Aufstellung erfolgt gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss öffentlich bekanntzumachen und die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB zum Planentwurf vom 25.07.2023 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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1.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nähe Hagenmühle", Kühnhofener Str. 40, Fl.Nr. 1609/2, 1623,1623/4, 1624, Gemarkung Altensittenbach; Billigung des Entwurfs und Beginn des Beteiligungsverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 28. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 25.07.2023 ö beschließend 1.4

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz billigen den Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 69 „Nähe Hagenmühle“ in der Fassung vom 07.07.2023 mit Begründung gleichen Datums.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss vom 25.04.2023 öffentlich bekanntzumachen und die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Planentwurf vom 07.07.2023 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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1.5. BW 09 "Ersatzneubau Brücke Obermühlweg/Chotieschauer Weg"; Gestaltungsvorschlag der Freiflächen, Variantenfestlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 28. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 25.07.2023 ö beschließend 1.5

Beschluss 1

Die neue Freifläche neben dem Ersatzneubau der Brücke BW 09 Schulweg/Obermühlweg wird als Aufenthaltsplatz nach der Variante 1 mit Pavillon nach Fertigstellung des neuen Brückenbauwerks ausgebaut.
Der HVA wird gebeten die erforderlichen Mittel im Haushalt 2025 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 8

Beschluss 2

Die neue Freifläche neben dem Ersatzneubau der Brücke BW 09 Schulweg/Obermühlweg wird als Aufenthaltsplatz nach der Variante 2 mit Rank Pergola nach Fertigstellung des neuen Brückenbauwerks ausgebaut.
Der HVA wird gebeten die erforderlichen Mittel im Haushalt 2025 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

Datenstand vom 14.08.2023 14:19 Uhr