Datum: 10.10.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Nähe Säuweg Fl.Nr. 2118, 2119, Teilfl. v. 2172/2, Gemarkung Hersbruck; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung des Planentwurfs
1.2 Änderung der Unternehmenssatzung der Stadtwerke Hersbruck, Kommunalunternehmen der Stadt Hersbruck (§1 Abs. 4 Erhöhung des Stammkapitals)
1.3 Abwassergebührenkalkulation 2024-2027
1.4 Jahresabschluss Stadtwerke Hersbruck 2021 und 2022

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 10.10.2023 ö 1
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1.1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Nähe Säuweg Fl.Nr. 2118, 2119, Teilfl. v. 2172/2, Gemarkung Hersbruck; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung des Planentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 10.10.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Die Mitglieder des Stadtrates nehmen Kenntnis von den eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und stimmen der getroffenen Abwägung gemäß beigefügtem Abwägungsprotokoll vom 15.09.2023 vollinhaltlich zu.

Die Mitglieder des Stadtrates billigen den Planentwurf zur Zweiten Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 2118, 2119 sowie (neu) Fl.Nr. 2120 mit Teilflächen von Fl.Nr. 2172/2, Gemarkung Hersbruck, in der geänderten Fassung vom 28.09.2023 mit Begründung gleichen Datums. 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Stadtrates entsprechend öffentlich bekanntzumachen und die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB zum gebilligten Planentwurf vom 28.09.2023 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.2. Änderung der Unternehmenssatzung der Stadtwerke Hersbruck, Kommunalunternehmen der Stadt Hersbruck (§1 Abs. 4 Erhöhung des Stammkapitals)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 10.10.2023 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung 
des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Hersbruck, Kommunalunternehmen der Stadt Hersbruck“ zu. Der Entwurf der 3. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung 
des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Hersbruck, Kommunalunternehmen der Stadt Hersbruck“ ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.3. Abwassergebührenkalkulation 2024-2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 10.10.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die neue Gebührensituation zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.4. Jahresabschluss Stadtwerke Hersbruck 2021 und 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 10.10.2023 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Jahresabschlüsse 2021 und 2022 des Kommunalunternehmens zustimmend zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.10.2023 14:02 Uhr