Datum: 14.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	öffentlicher Teil
1.1	Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden
1.2	Änderung des Beb.pl. Nr. 34 im Bereich "Amberger Str. 16" (Fl.Nr. 395/1 u.a. , Gemarkung Hersbruck) durch eine Tektur Nr. 2; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
1.3	Aufweitung eines Teilstückes des Fußweges "Kirchenweg" und Ausbau zur Erschließungsanlage für die Anwesen Kirchenweg 6 und 8/8a (Wiedervorlage)
1.4	Erneuerung der Stützwand in der Pommernstraße; Vorstellung und Genehmigung der Ausführungsvariante

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1. öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	30. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	14.11.2023	ö	beschließend	1

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1.1. Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	30. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	14.11.2023	ö	beschließend	1.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Änderung des Beb.pl. Nr. 34 im Bereich "Amberger Str. 16" (Fl.Nr. 395/1 u.a. , Gemarkung Hersbruck) durch eine Tektur Nr. 2; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	30. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	14.11.2023	ö	beschließend	1.2

Beschluss

Der Tekturplan Nr. 2 zum Beb.pl. Nr. 34 im Bereich „Amberger Str. 16“ mit dem Umgriff Fl.Nr. 395/1, 379/17 (Teilfl.), 1611/6 (Teilfl.) wird daher in der beigefügten Fassung vom 14.11.2023 gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die auszulegende Begründung zu dem geänderten Tekturplan Nr. 2 vom 14.11.2023 entsprechend anzupassen und eine erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zu diesem Planentwurf durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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1.3. Aufweitung eines Teilstückes des Fußweges "Kirchenweg" und Ausbau zur Erschließungsanlage für die Anwesen Kirchenweg 6 und 8/8a (Wiedervorlage)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	30. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	14.11.2023	ö	beschließend	1.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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1.4. Erneuerung der Stützwand in der Pommernstraße; Vorstellung und Genehmigung der Ausführungsvariante

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	30. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz	14.11.2023	ö	beschließend	1.4

Beschluss

1. Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen dem Ersatzneubau der Stützmauer in der Pommernstraße nach Variante 5 zu.
   Die Ausführungsplanung und Ausschreibung der Baumaßnahme ist umgehend durchzuführen.
   
   
2. Die Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses werden gebeten, die beantragten Mittel bei der HHStelle 6318.9510 „Sonderbauwerke (Stützmauern etc.)“ im Haushalt 2024 bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0