Datum: 07.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Stadthauses am Schlossplatz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 19:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2022 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Feststellung der Jahresrechnungen und Entlastung der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
1.2 Neufassung der "Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungs-einrichtungen (Friedhofssatzung - FS) der Stadt Hersbruck"
1.3 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Hersbruck
1.4 Neubau der Grete-Schickedanz-Grundschule; Billigung des Raumprogramms

zum Seitenanfang

1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 1
zum Seitenanfang

1.1. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2022 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Feststellung der Jahresrechnungen und Entlastung der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Feststellung der Jahresrechnungen der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022 und die Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.2. Neufassung der "Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungs-einrichtungen (Friedhofssatzung - FS) der Stadt Hersbruck"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die „Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung - FS) der Stadt Hersbruck“ in der Fassung vom 18. Oktober 2022 mit Wirkung vom 31.12.2023 außer Kraft zu setzen. Die „Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung - FS) der Stadt Hersbruck“ (Anlage 2) wird in der vorgelegten Fassung mit Wirkung vom 01.01.2024 in Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.3. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die „Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Hersbruck“ in der Fassung vom 18. Oktober 2022 mit Wirkung zum 31.12.2023 außer Kraft zu setzen. Die „Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Hersbruck“ (Anlage 3) wird in der vorgelegten Fassung mit Wirkung zum 01.01.2024 in Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.4. Neubau der Grete-Schickedanz-Grundschule; Billigung des Raumprogramms

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 1.4

Beschluss

Das vorgelegt Raumprogramm mit den Nutzungsflächen 1 bis 6 für den Neubau der Grete-Schickedanz-Grundschule mit 2.665,0 m2 wird als Grundlage für die weitere Planung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.11.2023 14:28 Uhr