Allfälliges


Daten angezeigt aus Sitzung:  60. Gemeinderatssitzung, 20.03.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang) 60. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö Beschliessend 8.1

Diskussionsverlauf

Seminar mit dem AELF:
BGM Kienle berichtet über das gestrige Seminar vom AELF in Kempten – Landwirtschaftsamt. GR Jenn und GR Bilgeri waren ebenfalls anwesend und fanden das Seminar sehr informativ. Bei diesem Seminar wurden die Rechten und Pflichten der Gemeinden sowie die verschiedenen Verfahrensmöglichkeiten im Privilegierten gierten Bauen in der Land- und Forstwirtschaft vorgestellt.

Ifenblick:
Für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bio-Hotel Ifenblick“ sind gemeindliche Ausgleichsflächen notwendig. Dafür muss ein Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Bauherrschaft Familie Bianca Schiessl geschlossen werden. 
Dieser Vertrag wird gerade mit der Verwaltung, dem Planungsbüro Sieber und dem AK Bau und Landwirtschaft erarbeitet. Es ist schade und nicht nachvollziehbar, dass die Bauleitung Herr Peter Schiessl erst so spät mit der Planung der geforderten Ausgleichsflächen begonnen hat. Jetzt muss die Gemeinde wieder unter erheblichen Zeitdruck weittragende Entscheidungen treffen. Der GR stellt übereinstimmend fest, dass die Zeitliche Verzögerung sämtlicher Genehmigungen nur durch die mangelhafte und unprofessionelle Antragsstellung der Bauherrschaft entstanden ist.   

Torghele Wald & Fluh:
Das Hotel Torghele Wald & Fluh hat bereits eine Abbruchgenehmigung für den „Altbau“ beantragt und wird demnächst mit den Abbrucharbeiten beginnen.
Das Genehmigungsverfahren für den Wiederaufbau am LR Oberallgäu läuft bereits Die geforderten Grunddienstbarkeiten wurden nach langem hin und her,
zu Gunsten der Gemeinde BA im Grundbuch eingetragen. 
Der GR fordert für den bereits gebauten Carport noch eine schriftliche Bestätigung der Genehmigung durch das Landratsamt.
Es ist festzuhalten, dass die Genehmigung ohne schriftlichen Antrag und Detailplanung erteilt wurde.
Diese Vorgehensweise ist dem zeitlichen Druck beim Genehmigungsverfahren geschuldet und wird zukünftig den „Dienst nach Vorschrift“ fördern bzw. rechtfertigen.

Datenstand vom 12.05.2025 08:27 Uhr