Datum: 09.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal - Dorfhaus Balderschwang
Gremium: Gemeinderat Balderschwang
Körperschaft: Gemeinde Balderschwang
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:14 Uhr bis 22:58 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Jahresrechnung 2021; Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung, Feststellung und Entlastung
2	Haushalt 2023; Erlass der Haushaltssatzung
3	AK Tourismus
3.1	Hüttenpass
3.2	Entdeckerpass
3.3	Sommerprogramm
3.4	Social Media
3.5	Kompetenzteam Tourismus
3.6	Allfälliges
4	AK Wege & Loipen
4.1	Winterwanderwege
4.2	Loipennetz
4.3	Beschneiung
4.4	Sachstand Kläranlage
4.5	Auswertung Geschwindigkeitsanzeige
4.6	Auswertung Parkraumüberwachung
4.7	Allfälliges
5	AK Soziales
5.1	Sachstand Grenzenlos pflegen
5.2	Generation Zukunft
5.3	Allfälliges
6	AK Bau & Landwirtschaft
6.1	AK Feuerwehrhaus
6.2	Informationsstand Gewerbegebiet Schwabenhof
6.3	Informationsstand Sondergebiet RH
6.4	Allfälliges
7	Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

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1. Jahresrechnung 2021; Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung, Feststellung und Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	1

Sachverhalt

Über das Ergebnis wird von den Rechnungsprüfern in der Sitzung berichtet.

1. Gesamthaushalt

Die Haushaltsrechnung 2021 der Gemeinde Balderschwang schließt in Einnahmen und Ausgaben mit Euro 4.501.440,13 ab (Plan: Euro 4.882.550). Im Einzelnen beträgt der Verwaltungshaushalt Euro 2.468.713,51 (Plan: Euro 2.344.500) und der Vermögenshaushalt 2.032.726,62 (Plan: Euro 2.538.050).

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden einige Einnahmeansätze in der Planung drastisch gesenkt, sodass mit einer Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt i.H.v. Euro 188.750 geplant werden musste. Insgesamt verlief der Haushalt 2021 trotz der anfangs ungeahnten Folgen durch die Corona-Pandemie, welche zwei Lock-Downs in 2021 zur Folge hatte, sehr positiv. Wodurch eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt i.H.v. Euro 201.664,30 möglich war.

Zum Ausgleich des Haushaltsjahres 2021 konnten der allgemeinen Rücklage insgesamt Euro 2.974,67 zugeführt werden. Geplant war eine Rücklagenentnahme von Euro 635.450. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt zum 31.12.2021 insgesamt Euro 1.110.665,57.

Für den Kauf der Kleinlifte, der Riedbergerhornbahn und der Beschneiungsanlage durch die Gemeinde von der Grasgehrenlifte OHG wurde zur Finanzierung eine Kreditaufnahme i.H.v. Euro 800.000 veranschlagt. Weil die Beratungen für die Neugründung einer Liftgesellschaft längere Zeit in Anspruch nahm, wurde über den vorgenannten Kauf sowie die Finanzierung über den Kredit ein Haushaltsausgabe-/-einnahmerest gebildet, sodass im Folgejahr 2022 über den Kredit sowie den Kauf/Beteiligung weiter beraten und verfügt werden kann. 

Die einzelnen, wesentlichen Veränderungen im Verwaltungshaushalt gegenüber der Ansätze sind unter Ziffer II. aufgegliedert. Im Vermögenshaushalt sind sie unter Ziffer III. detailliert aufgegliedert.

Zum Verwaltungshaushalt

Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit Euro 2.488.542,92 ab.       Gegenüber dem Haushaltsansatz sind es Euro 704.342,92 mehr als geplant. 

Einnahmen – wesentliche Veränderungen: 

Ausgaben – wesentliche Veränderungen:

    

Zum Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit Euro 2.032.726,62 ab.       Gegenüber dem Haushaltsansatz sind es Euro 505.323,38 weniger als geplant. 

Einnahmen:

Ausgaben:

3. Schuldenentwicklung (jeweils zum 31.12. d. Jahres)

Rücklagenentwicklung

5. Sonderrücklage Wasserversorgung:

01.01.2017                3.663,05 €

31.12.2018                       0,00 €

31.12.2019                       0,00 €

31.12.2020                 1.961,17 €

31.12.2021                       0,00 €

6. Sonderrücklage Abwasserbeseitigung:

01.01.2017                  53.403,04 €

31.12.2018                115.265,06 €

31.12.2019                158.327,26 €

31.12.2020                164.802,61 €

31.12.2021                149.717,32 €

7. Haushaltsreste

Folgende Haushaltsausgabereste / Haushaltseinnahmereste wurden neu gebildet:

9100.3778        Kreditaufnahme (Lift/Beschneiung)                800.000,00 €

8210.9401        Kauf Riedbergerhornlifte                                500.000,00 €

5930.9351        Kauf Beschneiung Lifte                                300.000,00 €

5930.9351        Sanierung Beschneiung Schwabenhof                100.000,00 €

Folgende Haushaltsausgabereste wurden ins neue Haushaltsjahr übertragen:

6300.9500        Anteil Straße zur Doserquelle                        105.703,28 €

Rechtliche Beurteilung

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und erteilt die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Beschlussvorschlag

1. Dem Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung sowie dem Rechenschaftsbericht des Haushaltsjahres 2021 wird zugestimmt.

2. Die Jahresrechnung wird für das Haushaltsjahr 2021 gem. Art. 102 Abs. 3 GO mit den nachstehenden Abschlussergebnissen festgestellt:

Bereinigte Ergebnis (§ 79 KommHV)	Verwaltungshaushalt in Euro	Vermögenshaushalt in Euro	Gesamtergebnis  in Euro
Summe bereinigte   Soll - Einnahmen	2.468.713,51 €	2.032.726,62 €	4.501.440,13 €
Summe bereinigte  Soll - Ausgaben	2.468.713,51 €	2.032.726,62 €	4.501.440,13 €
Etwaiger Unterschied (Fehlbetrag)	0,00 €	0,00 €	0,00 €

Abschlussbestände:
Kassen - Einnahmereste	70.371,30 €
Kassen - Ausgabereste	0,00 €
Haushalts-Einnahmereste	800.000,00 €
Haushalts-Ausgabereste	1.005.703,28 €
Vorhandene  Verwahrgelder	1.268.210,31 €
Unerledigte Vorschüsse	-664,73 €

3. Die im Jahr 2021 angefallenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben werden gem. Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
   
   
4. Gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird für die Jahresrechnung 2021 die Entlastung ausgesprochen.

Diskussionsverlauf

GR Bilgeri erläutert die unklaren Investitionen/Ausgaben:

1. Hohe Reparaturkosten des kommunalen Bauhoffahrzeuges „Holder S100“:

BGM Kienle ist auch nicht glücklich über die ständigen anfallenden Reparaturen am Holder. Stellt aber fest, dass ein Teil dieser Kosten auf einen Unfall zurück zu führen ist und diese Kosten über die Vollkaskoversicherung abgedeckt werden. BGM Kienle bringt aber auch in Erinnerung, dass der Holder S 100 als Prototyp gekauft wurde und der Hersteller 3 Jahre Voll-Garantie gegeben hat. Der Holder wurde als sogenanntes Mehrzweckfahrzeug gekauft, tauglich für eine Sommer- und Winternutzung. Das Fahrzeug ist kein vollwertiger Traktor oder Pistenbully sondern ein Allrounder, diese Tatsache wird im Bauhof oft übersehen und somit beansprucht. (Überladung bringt Schaden!)

2. Kauf eines Mulchers – Einplanung im Haushalt, aber kein Beschluss:

Durch das Programm „Interkommunale Beschaffung“ wurden verschiedene Maschinen & Geräte in den Hörnerdörfern zur gemeinsammen Nutzung angeschafft. Darunter waren eine große Rüttelwalze mit Anhänger, ein Dampfstrahler mit Hänger und ein Mulcher mit Anhänger. Der Mulcher wurde im Nachhinein bei der Förderzusage abgelehnt. Die Beteiligten VG Gemeinden waren sich trotzdem einig, auch ohne Förderung den Mulcher mit Anhänger gemeinsam zu kaufen. Die Anschaffung des Mulchers mit Anhänger war im HH 2021 vorgesehen. Bei der Bestellung aller Geräte wurde für den Mulcher kein separater GR-Beschluss in den betreffenden Gemeinden verfasst. BGM Kienle findet es optimal, dass die VG-Gemeinden Geräte die nur wenige Stunden/Tage im Jahr im Einsatz sind von allen Gemeinden angeschafft werden und nicht jede Gemeinde anschafft (Grundprinzip einer VG. Die betroffenen Geräte und Maschinen werden im Bauhof Fischen gelagert. Für die gemeinsam genutzten Maschinen und Geräte wurde jeweils ein Hänger angeschafft, dass die dazugehörenden Anbau- und Ersatzteile immer bei der betreffenden Maschine sind und ohne großen Aufwand, vollständig und Einsatzbereit abgeholt werden können.

3. Einnahmen der Loipen im Verhältnis zu den Kosten der letzten Jahre:

BGM Kienle stellt die Einnahmen der letzten Jahre vor und hebt die Einnahmenmehrung zwischen 2014 und 2020 von ca. 30.000 auf über 100.000 € fest. Die Kosten für die Erhebung der Gebühren sind dabei unverändert bei ca. 20 % der Einnahmen.

Beschluss

1. Dem Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung sowie dem Rechenschaftsbericht des Haushaltsjahres 2021 wird zugestimmt.

2. Die Jahresrechnung wird für das Haushaltsjahr 2021 gem. Art. 102 Abs. 3 GO mit den nachstehenden Abschlussergebnissen festgestellt:

Bereinigte Ergebnis (§ 79 KommHV)	Verwaltungshaushalt in Euro	Vermögenshaushalt in Euro	Gesamtergebnis  in Euro
Summe bereinigte   Soll - Einnahmen	2.468.713,51 €	2.032.726,62 €	4.501.440,13 €
Summe bereinigte  Soll - Ausgaben	2.468.713,51 €	2.032.726,62 €	4.501.440,13 €
Etwaiger Unterschied (Fehlbetrag)	0,00 €	0,00 €	0,00 €

Abschlussbestände:
Kassen - Einnahmereste	70.371,30 €
Kassen - Ausgabereste	0,00 €
Haushalts-Einnahmereste	800.000,00 €
Haushalts-Ausgabereste	1.005.703,28 €
Vorhandene  Verwahrgelder	1.268.210,31 €
Unerledigte Vorschüsse	-664,73 €

3. Die im Jahr 2021 angefallenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben werden gem. Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
   
   
4. Gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird für die Jahresrechnung 2021 die Entlastung ausgesprochen.

Beschluss anonym

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2023; Erlass der Haushaltssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	2

Sachverhalt

Der vorliegende Haushaltsentwurf 2023 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit Euro 6.472.800 (Vorjahr: Euro 5.599.800) ab. Im Einzelnen beträgt der Verwaltungshaushalt Euro 2.816.900 (Vorjahr: Euro 2.971.500) und der Vermögenshaushalt Euro 3.655.900 (Vorjahr: Euro 2.628.300).

II. Verwaltungshaushalt

Die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr:

Einnahmen

Ausgaben

Insgesamt schließt der Verwaltungshaushalt mit einem Überschuss (Zuführung an den Vermögenshaushalt) in Höhe von Euro 417.900 ab. Abzüglich des ordentlichen Tilgungsdienstes beträgt die freie Finanzspanne in 2023 Euro 282.516.

III. Vermögenshaushalt

Folgende Investitionen sind im Haushalt 2023 vorgesehen:

Für die Investitionen stehen der Gemeinde folgende Einnahmen zur Verfügung:

Die Finanzierungslücke i.H.v. Euro 540.350 kann komplett durch eine Rücklagenentnahme gedeckt werden. 

IV. Rücklagenentwicklung

Die Mindestrücklage beträgt im Jahr 2023 Euro rd. 23.700.

V. Schuldenentwicklung

Insgesamt hat die Gemeinde Balderschwang dann zum Ende des Jahres 2023 einen Schuldenstand von 2.003.037 €. Da ab 2022 nur noch das Darlehen für den kommunalen Wohnungsbau besteht, kann der komplette Schuldenstand als rentierlich angesehen werden. 

VI. Stellenplan

Im Stellenplan sind insgesamt 6,25 Stellen enthalten.

VII. Finanzplan

Der Finanzplan für die Jahre 2024-2026 wurde im Bereich der laufenden Einnahmen und Ausgaben fortgeschrieben.

Rechtliche Beurteilung

Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag

1. Die als Anlage 1) diesem Beschluss beigefügte Haushaltssatzung 2023 wird erlassen und der Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlussziffern festgestellt. Anlage 1) ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Der dem Haushaltsplan beigefügte Stellenplan (Anlage 2) wird genehmigt.

Beschluss 2:

1. Dem Finanzplan für die Jahre 2024 – 2026 wird zugestimmt.

Diskussionsverlauf

Die Einnahmen der Park- und Loipengebühren wurde dieses Jahr auf 80.000 € gesetzt, da die Einnahmen im Januar nahezu ganz weggebrochen sind.

Der genaue Stellenplan wird im nichtöffentlichen Teil vorgestellt.

Beschluss 1

1. Die als Anlage 1) diesem Beschluss beigefügte Haushaltssatzung 2023 wird erlassen und der Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlussziffern festgestellt. Anlage 1) ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Der dem Haushaltsplan beigefügte Stellenplan (Anlage 2) wird genehmigt.

Beschluss anonym 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 2

1. Dem Finanzplan für die Jahre 2024 – 2026 wird zugestimmt.

Beschluss anonym 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. AK Tourismus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	3

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3.1. Hüttenpass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		3.1

Diskussionsverlauf

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3.2. Entdeckerpass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		3.2

Diskussionsverlauf

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3.3. Sommerprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		3.3

Diskussionsverlauf

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3.4. Social Media

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		3.4

Diskussionsverlauf

GR Lenz wird sich in Zukunft diesem Thema intensiv widmen.

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3.5. Kompetenzteam Tourismus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		3.5

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Schwächen und Stärken können somit besser und schneller erarbeitet bzw. gestärkt werden.

Wir sind Partner in dem Projekt „Beyond Snow“, das mit dem Gemeindenetzwerk „Allianz in den Alpen“ und 10 Pilotgebieten erarbeitet wird. Ein wichtiger Baustein dieses Projektes wird ein Workshop mit dem zukünftigen Kompetenzteam „Tourismus“ sein.

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3.6. Allfälliges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	3.6

Diskussionsverlauf

Erster BGM Kienle berichtet über eine mögliche Busverbindung vom Kleinwalsertal bis nach Hittisau über Balderschwang. Am 12.04.2023 findet hierzu ein Treffen in Mittelberg statt, um die nächsten Schritte für eine zeitnahe Umsetzung abzuklären. 

Drehtag mit „Kabel eins“:

Erster BGM Kienle berichtet über den Drehtag mit „Kabel eins“ am 28.02.2023. 

Es wurden Beiträge für die Sendung „Deutschlands größtes Geheimnis“ gedreht. In dieser Sendung geht es darum, mehrere Hinweise zugeben damit Prominente Gäste das Geheimnis erraten können. 

Es wurden mehrere Drehorte aufgesucht wie z.B.: Dorfplatz – Dorfbrunnen, Radio Horeb, Almhof Lässer (Käserei), Köpfle Alp. Die Sendung wird voraussichtlich im Herbst 2023 ausgestrahlt. Der Sendetermin wird rechtzeitig bekanntgegeben.

 

Hunde in Balderschwang:

Immer häufiger bringen Gäste ihre Hunde mit nach Balderschwang. Erster BGM Kienle bittet alle Vermieter und Hoteliers weiterhin Ihre Gäste zu informieren und Hundekotbeutel samt Hundeguide den Hundebesitzern bei Anreise zu übergeben und sie darum zu bitten diese auch zu befolgen bzw. auch zu benutzen. 

Ferner empfiehlt BGM Kienle den Hundeguide zu erweitern und noch mehrere Hundetoiletten aufzubauen. Der Gemeinderat ist sich einig, dass am Spielplatz sowie am Oberberg neue Hundetoiletten aufzustellen sind.

GR Bilgeri schlägt vor, dass bei den meist gelaufenen Kreuzungen weitere Hundetoiletten anzubringen sind. 

Homepage Balderschwang:

BGM Kienle berichtet über den aktuellen Stand. GS Jacqueline Hillmann pflegt und aktualisiert die Inhalte. Es sollen die wichtigsten Informationen und anstehenden Projekte veröffentlicht werden. Beim nächsten Gemeinde-Newsletter soll darauf verwiesen werden, dass die Bürger die Homepage intensiv nutzen sollen, damit die Bürger immer zeitnah und vollständig informiert sind.

Rangermobil – Alpinium:

BGM Kienle berichtet über das Rangermobil am Riedbergerhorn-Parkplatz, das vom Alpinium aufgestellt und mit Rangern besetzt wird. Der Infoanhänger wird vom 16.02.2023 – 01.04.2023 jeweils von Donnerstag bis Samstag geöffnet bzw. besetzt sein. Die Ranger des Alpinium und die Naturparkranger sind in dieser Zeit Ansprechpartner für Gäste und Einheimische.

Das Rangermobil dient als Anlaufstelle für alle (Natur-)Interessierten und bietet Informationen zu Schutz- und Schongebieten sowie zur Landschaft, Tieren und Pflanzen vor Ort.

Das Rangermobil soll möglichst gut beworben werden. GS Jacqueline Hillmann wird dies im nächsten Gemeinde Newsletter mitaufnehmen, ebenfalls wird GR Hiemer seine Schulen/Gäste darauf aufmerksam machen.

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4. AK Wege & Loipen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	4

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4.1. Winterwanderwege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		4.1

Diskussionsverlauf

BGM Kienle berichtet, dass durch das Fahren mit einem Schneequad, von der Talstation Köpfle-Bahn über den Kreuzweg zur Köpfle Alp, dieser Weg als Winterwanderweg genutzt werden kann.

Winterwanderweg zur Köpfle Alp:

Bis zur Sitzung gab es keine weiteren und neuen Informationen.

Neue Winterwanderwege:

Der AK Wege & Loipe schlägt vor, weitere Winterwanderweg zu errichten. Die neuen Wege sollten, wenn möglich, an der Sonnenseite unserer Talschaft entstehen. In Zusammenarbeit mit unserem Bauhofleiter Gernot Steurer wurde folgende Wege vorgeschlagen:

1. Schwabenhof – Auerstüble – Almhof – Jägerwinkel – Zeitweg
2. Riedbergerhorn Parkplatz – Angerlift- Wildfütterung – Sägegraben – Parkplatz Scheuenalp
3. Schwabenhof – Richtung Talstation Schwarzenberglift – weiter zum bestehenden Winterwanderweg Bolgenach

Bevor diese Erweiterung unseres Wegenetzes weiter geplant wird ist eine Abstimmung mit den Grundstückseigentümern notwendig.

Winterwanderweg Mittelalp:

GR Hans Hiemer merkt an, dass das Wintergatter bei der Fütterung der Bayer. Staatsforsten häufig geschlossen war und die Gäste keine Kenntnis davon hatten. Es sollten dringend Hinweisschilder aufgestellt werden.

Höhenweg Balderschwang:

BGM Kienle berichtet, dass der „Zeitweg“ (Höhenweg) derzeit wegen Glatteis- und Steinschlaggefahr gesperrt ist. 

BGM Kienle berichtet, dass der Weg im Zuge der Lawinenverbauung Fehrshalde saniert werden soll. Der sehr steile Ab- bzw. Aufgang durch Steurers-Dobel soll in diesem Zuge entschärft werden, damit auch ältere Wanderer bzw. Gäste mit Familie den Weg gut und sicher laufen können. 

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4.2. Loipennetz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		4.2

Diskussionsverlauf

In der Diskussion wurden folgende Standorte vorgeschlagen:

1. Eine Loipe bei der Schönbergalpe
2. Eine Loipe zur Mittelalpe

Der AK Loipe & Wege wird diese und weitere Vorschläge prüfen und frühzeitig die verschiedenen Ideen und Lösungen präsentieren.

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4.3. Beschneiung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		4.3

Diskussionsverlauf

Wichtig sind in Zukunft die Vollautomatisierung der Beschneiung und der weitere Ausbau.

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4.4. Sachstand Kläranlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		4.4

Diskussionsverlauf

Bei diesem Ortstermin war der zuständige Sachbearbeiter mit den Ergebnissen sehr zufrieden.

In Zukunft sollen Störmeldungen direkt über das Handy / Tablet zum Diensthabenden Klärwärter weitergeleitet werden, damit Störungen schneller behoben werden können. Zweiter BGM Hiemer ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis, des Umbaus und der Modernisierung der Kläranlage.

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4.5. Auswertung Geschwindigkeitsanzeige

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		4.5

Diskussionsverlauf

Die Statistik belegt, dass sowohl am Morgen, mittags aber auch abends keine erhöhten Geschwindigkeitsüberschreitungen zu erkennen sind. 

Die Aufzeichnungen werden zukünftig monatlich ausgewertet und sollten Häufungen der Geschwindigkeitsüberschreitungen, zu bestimmten Tageszeiten vorkommen, wird die Polizei zur Verkehrsüberwachung informiert und hinzugezogen.

Der GR nimmt zustimmend Kenntnis.

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4.6. Auswertung Parkraumüberwachung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		4.6

Diskussionsverlauf

Aus der Auflistung ist zu sehen, dass die Ordnungswidrigkeit und Parkeinahmen im Verhältnis zum letzten Jahr noch sehr gering sind. Dies sich aber in den nächsten Monaten ändern kann. Der Februar ist der stärkste Monat im Vergleich zu Dezember und Januar.

Der GR nimmt Kenntnis und wünscht sich eine regelmäßige Statistik der Delikte. 

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4.7. Allfälliges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	4.7

Diskussionsverlauf

GR Traubel bemerkt die fehlende Beleuchtung des Kaiserbrunnens. BGM Kienle wird dies prüfen und gegebenfalls die Beleuchtung wieder in Betrieb nehmen. 

Die geplante Eisskulptur die im Winter mit den Brunnen erzeugt werden sollte, konnte dieses Jahr wegen der hohen Temperaturen und des vielen Regens, nicht erzeugt werden.

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5. AK Soziales

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	5

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5.1. Sachstand Grenzenlos pflegen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		5.1

Diskussionsverlauf

Hier werden die weiteren Themen besprochen bzgl. Reha-Maßnahmen, weitere Vorgehensweisen und ähnliches.

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5.2. Generation Zukunft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		5.2

Diskussionsverlauf

Hier sollen Einheimische im Alter von 16 – 33 Jahren zusammenkommen und über anstehende Themen der Gemeinde informiert werden und mit ihnen diskutiert werden. Die Meinung und Ideen der Jungbürger sollen in Zukunft, bei Entscheidungen des GR gerade bei weitreichenden Projekten, mit einbezogen werden.

Der GR ist sich einig, diesen Weg zu gehen, da die „Generation Zukunft“ mit den Ergebnissen und Entscheidungen die heute getroffen werden – morgen leben müssen. Auch ist es notwendig, das Interesse der Jungbürger für Gemeindepolitik zu wecken gerade im Hinblick auf die kommende Gemeinderatswahl 2026.

Ein erstes Treffen soll im Frühjahr 2023 stattfinden. 

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5.3. Allfälliges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	5.3

Diskussionsverlauf

BGM Kienle spricht ein großes Lob aus, für die Verantwortlichen des Funken 2023. Die Plattler, unter der Leitung von Hannes Bilgeri, haben sehr viel Verantwortung gezeigt und den Funken wegen der Wetterlage (Sturmwarnung) vom 26.02. auf den 03.03. verschoben. Die Veranstaltung war rundherum ein großer Erfolg. 

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6. AK Bau & Landwirtschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	6

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6.1. AK Feuerwehrhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		6.1

Diskussionsverlauf

Der Arbeitskreis Bau und Landwirtschaft schlägt folgende weitere Vorgehensweise vor: Es sollen zwei Varianten geprüft werden. Erste Variante: Umbau und Erweiterung des bestehenden FW-Hauses, Zweite Variante: Abriss des bestehenden FW-Hauses und Neubau.

Für jede Variante wird ein Architekt gebeten, Entwürfe zu erarbeiten und eine Kostenschätzung zu erstellen. Das Ergebnis soll dem GR und den Nutzern vorgestellt werden.

BGM Kienle wird in der Zwischenzeit die Möglichkeiten der verschiedenen Förderungen abklären. BGM Kienle wird bei der nächsten Sitzung über den aktuellen Sachstand berichten.

Der GR ist sich einig, dass der Standort des neuen FW-Hauses im Dorfzentrum der Richtige ist. Allen ist bewusst, dass im Falle einer Katastrophe bzw. Unglückes die ehrenamtlichen Helfer bestmöglich ausgerüstet sein müssen und das ist nur möglich wenn das Gerätehaus bzw. Einsatzzentrale auf dem neusten Stand der Technik ist. 

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6.2. Informationsstand Gewerbegebiet Schwabenhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		6.2

Diskussionsverlauf

Derzeit liegt der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan zur Prüfung und Genehmigung am RvA. Sobald der FNP/BP genehmigt wird, können weitere Schritte folgen.

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6.3. Informationsstand Sondergebiet RH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		6.3

Diskussionsverlauf

Im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung wurde von Frau Knupfer, vom Lars Consult, der aktuelle Stand des Verfahrens erläutert. Zu diesem Sachstand ist weiter zu bedenken, dass der Bau und die Entwicklung dieses Gebietes zum großen Teil über die zugesagte Förderung der Staatsregierung erfolgt. Das Projekt ist Garant  für einen funktionierten öffentlichen Nahverkehr und somit notwendig für die Besucherlenkung.

Das „ Jugendhotel“ ist eine wichtige Ergänzung des touristischen Angebotes gerade im Bereich des Gruppen und Familienurlaubes.

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6.4. Allfälliges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö	Beschliessend	6.4

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7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	36. Gemeinderatssitzung	09.03.2023	ö		7