Datum: 13.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal - Dorfhaus Balderschwang
Gremium: Gemeinderat Balderschwang
Körperschaft: Gemeinde Balderschwang
Öffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hotel Ifenblick";
Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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ö
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Beschliessend
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1 |
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss wird bis zur Sitzung nachgereicht.
Beim Beschluss handelt es sich um eine reine Formalie, inhaltliche Punkte werden beim späteren Billigungs- u. Auslegungsbeschluss besprochen.
Hier wird dann auch ein Vertreter des Büros Sieber anwesend sein.
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Balderschwang beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Bio-Hotel Ifenblick“ (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB).
Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung befindet sich das Flurstück 321/3, Gemarkung Balderschwang.
Erfordernis der Planung:
Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes sollen folgende Ziele verfolgt werden:
- Darstellung einer Sonderbaufläche zur Schaffung der planungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Entwicklung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
in diesem Bereich;
- Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für zukünftige Erweiterungen
des bestehenden Bio-Hotels Ifenblick.
Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.
Hinweise:
Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern. Die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich erfolgt im so genannten Parallelverfahren (gem. § 8 Abs. 3 BauGB).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel Ifenblick";
Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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ö
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Beschliessend
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2 |
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss wird bis zur Sitzung nachgereicht.
Beim Beschluss handelt es sich um eine reine Formalie, inhaltliche Punkte werden beim späteren Billigungs- u. Auslegungsbeschluss besprochen.
Hier wird dann auch ein Vertreter des Büros Sieber anwesend sein.
Diskussionsverlauf
GR Jenn möchte wissen, wann der Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan eingereicht wurde. Leider sehr kurzfristig, was BGM Kienle nicht verstehen kann, weil immer wieder Nachbaren bzw. Zweitwohnungsbesitzer, Planeinsicht gewünscht haben und das Vorhaben schon länger auf diversen Plattformen, durch die Bauherrschaft verkündigt wurde. Eine frühzeitige Beteiligung der Gemeinde und des LKR, hätte das ganze Genehmigungsverfahren sicherlich vereinfacht und auf alle Fälle beschleunigt. Das Gleiche gilt im Übrigen auch für den noch folgenden Punkt 3 unserer Tagesordnung.
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Balderschwang beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Bio-Hotel Ifenblick“ (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB).
Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung befindet sich das Flurstück 321/3, Gemarkung Balderschwang.
Erfordernis und Ziele der Planung:
- Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des
des bestehenden Bio-Hotels Ifenblick unter Berücksichtigung der besonderen
landschaftlichen Gegebenheiten;
- Stärkung des touristischen Standortes und entsprechend Sicherung eines ausge-
wogenen Angebotes an Arbeitsplätzen;
- Berücksichtigung bestehender betrieblicher Strukturen und angrenzender
Nutzungen im Rahmen der planerischen Feinsteuerungen;
- Prüfung sowie Auseinandersetzung mit den Folgen der Planung für Naturraum
und Umgebung zur Konfliktvermeidung bzw. Konflktminimierung.
Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.
Hinweise:
Der Aufstellungsbeschluss hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern. Die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich erfolgt im so genannten Parallelverfahren (gem. § 8 Abs. 3 BauGB).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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3. Bauantrag - Erweiterung Speisesaal und Rezeption sowie Umnutzung einer Wohneinheit in 3 Hotelzimmer;
Bauort. Gschwend 49, Fl. Nr. 321/3
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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ö
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Beschliessend
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3 |
Sachverhalt
Im Zuge der geplanten baulichen Erweiterungen des Hotels Ifenblick beantragt der Bauherr zunächst die Erweiterung des Speisesaals und Rezeption sowie die Umnutzung einer Wohneinheit in 3 Hotelzimmer.
Die Erweiterung des Speisesaals erfolgt im Süden des Hotels auf der Ebene des Erdgeschosses in einer Größe von ca. 86 qm. Ebenfalls im EG soll der bisherige überdachte Eingangsbereich auf einer Fläche von ca. 65 qm künftig als neue Rezeption genutzt werden.
Bisher verfügt das Hotel Ifenblick über 72 Betten. Auf der Ebene des 1. Obergeschosses entstehen durch die Umnutzung der Wohneinheit zusätzlich 2 Doppel- u. 1 Einzelzimmer, somit 5 zusätzliche Betten. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme sind im Hotel insgesamt 77 Betten vorhanden.
Das Flachdach im Bereich des Restaurants bzw. Teilbereiche der Fassade sollen begrünt werden.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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4. Bauantrag - Anbau einer Pergola mit PV-Anlage;
Bauort: Dorf 5, Fl. Nr. 10/37
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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ö
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Beschliessend
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4 |
Sachverhalt
Der Bauherr beantragt den Anbau einer Pergola (Überdachung) nördlich des Wellnessbereichs beim Hotel Hubertus, Grundstück Fl. Nr. 10/37.
Die Größe der Überdachung beträgt ca. 11,50 m x 5,20 m.
Desweiteren ist der Bau einer PV-Anlage mit 43 Modulen auf der bestehenden Lawinenwand geplant.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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5. AK Tourismus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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5 |
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5.1. Allfälliges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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ö
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Beschliessend
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5.1 |
Diskussionsverlauf
Balderschwanger Skigebiet
GR Lenz berichtet über den bevorstehenden Aufräumtag im Skigebiet Balderschwang am 22.04.2023 mit den betroffenen Nutzern und Anbietern wie Skischulen, Hütten, Gastronomen & Hotellies und Liftbetreiber.
Hier soll nicht nur aufgeräumt werden, sondern auch Flurschäden an den Alpflächen behoben werden.
BGM Kienle fordert eine Info an die Älpler und Grundstücksbesitzer.
Rangermobil am RBH-Parkplatz
BGM Kienle berichtet, dass das Rangermobil im August – September wieder im gemeindegebiet von Balderschwang aufgestellt werden soll. Der GR ist sich einig, dass die Öffnungszeiten, sowie die Präsenzen Tage des Rangers, an die Bedürfnisse der Gäste, Vermieter und Hoteliers angepasst werden müssen. Auch eine frühzeitige Info an die Bürger und Touristiker ist notwendig. Der AK Tourismus wird mit den verantwortlichen des Alpinums einen Besprechungstermin vereinbaren.
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6. AK Wege & Loipen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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Beschliessend
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6 |
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6.1. Allfälliges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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Beschliessend
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6.1 |
Diskussionsverlauf
Beschneiung Loipe
GR Erich Kohler berichtet über den bevorstehenden Ausbau der Beschneiung im Gebiet Schwabenhof.
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7. AK Soziales
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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Beschliessend
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7 |
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7.1. Allfälliges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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Beschliessend
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7.1 |
Diskussionsverlauf
Kleinwalsertal – Balderschwang – Hittisau
BGM Kienle berichtet über die gestrige Sitzung am Mittwoch den 12.04.2023 im Gemeindeamt in Mittelberg. Hier wurden verschiedene Möglichkeiten des Aufbaues einer Buslinie vom Kl. Walsertal durch Balderschwang bis nach Hittisau ins Mutterland Vorarlberg angesprochen und diskutiert. Die Beteiligten des Treffens waren sich einig das eine solche Verbindung für alle einen Mehrwert hat. Die weitere Vorgehensweise soll im Rahmen der „b-solutions Initiative“ erarbeitet werden. Als erstes muss eine Bedarfsermittlung im Walsertal in Form einer Befragung erstellt werden. In der Zwischenzeit werden die verschiedenen Fördermöglichkeiten abgeklärt. Am Rande des Treffens wurde auch über die Info-Tafel an der Abzweigung Sibratsgfäll „Dorbünd“ besprochen. BGM Andi Heid, von Mittelberg, wird mit der Landesregierung in Bregenz Kontakt aufnehmen. BGM Kienle wird beide Themen weiterverfolgen und den GR auf dem Laufenden halten.
Projekt „Grenzenlos pflegen und betreuen“
Der Projektantrag wurde Seitens der Gemeinde Balderschwang vollständig eingereicht. Die Förderstelle hat beim der Überprüfung festgestellt das noch Unterlagen des Sozialsprengel Vorderwald fehlen. Der Antrag muss bis spätestens 21.04.2023 vollständig eingereicht sein. GS Jacqueline Hillmann wird mit dem Sozialsprengel in Kontakt gehen und alle Unterlagen an das Amt der Oö. Landesregierung, Herrn Hartmann, fristgerecht weiterleiten.
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8. AK Bau & Landwirtschaft
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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Beschliessend
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8 |
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8.1. Allfälliges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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Beschliessend
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8.1 |
zum Seitenanfang
9. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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37. Gemeinderatssitzung
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13.04.2023
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Diskussionsverlauf
Bürgerversammlung 17.04.2023
BGM Kienle erinnert alle anwesenden an die Bürgerversammlung am kommenden Montag den 17.04.2023. Hier werden die Bürger über alle aktuellen Themen, die bis jetzt in den öffentlichen Sitzungen des GR angesprochen wurden, informiert. Die Bürger haben die Möglichkeit Frage zu stellen und Wünsche und Anregungen vorzubringen.
Datenstand vom 27.07.2023 15:03 Uhr