Datum: 21.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal - Dorfhaus Balderschwang
Gremium: Gemeinderat Balderschwang
Körperschaft: Gemeinde Balderschwang
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Jahresrechnung 2022; Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung, Feststellung und Entlastung
2	Einstieg ins Gigabit Förderprogramm - Beauftragung Bayerische Breitbandberatung
3	Neubau Quellsammelschacht Doserquelle - erneute Ausschreibung
4	AK Tourismus
4.1	Allfälliges
5	AK Wege & Loipen
5.1	Allfälliges
6	AK Soziales
6.1	Allfälliges
7	AK Bau & Landwirtschaft
7.1	Allfälliges
8	Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

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1. Jahresrechnung 2022; Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung, Feststellung und Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	1

Sachverhalt

Über das Ergebnis wird von den Rechnungsprüfern in der Sitzung berichtet.

1. Gesamthaushalt

Die Haushaltsrechnung 2022 der Gemeinde Balderschwang schließt in Einnahmen und Ausgaben mit Euro 4.743.077,76 ab (Plan: Euro 5.599.800). Im Einzelnen beträgt der Verwaltungshaushalt Euro 3.542.260,93 (Plan: Euro 2.971.500) und der Vermögenshaushalt 1.200.816,83 (Plan: Euro 2.628.300).

Im Verwaltungshaushalt konnte aufgrund eines sehr positiven Verlaufs im Jahr 2022 eine tatsächliche Zuführung an den Vermögenshaushalt i.H.v. Euro 621.778,43 (Plan Euro 225.500) erzielt werden. Die wesentlichen Abweichungen im Verwaltungshaushalt sind unter Punkt II. aufgeführt.

Die einzelnen Veränderungen im Vermögenshaushalt gegenüber dem Ansatz sind unter Ziffer III. detailliert aufgegliedert.

Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt zum 31.12.2021 insgesamt Euro 1.110.665,57. Zum Haushaltsausgleich 2022 konnten der Rücklage insgesamt Euro 240.120,89 (Plan Entnahme Euro 426.900) zugeführt werden. Somit beträgt der Stand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2022 Euro 1.350.786,46.

Zum Verwaltungshaushalt

Wesentliche Veränderungen gegenüber dem Haushaltsansatz:

Einnahmen:

Ausgaben:

    

Entwicklung Freie Finanzspanne:

Zum Vermögenshaushalt

Einnahmen:

Ausgaben:

4. Schuldenentwicklung (jeweils zum 31.12. d. Jahres)

5. Rücklagenentwicklung

Sonderrücklage Wasserversorgung:

01.01.2017                3.663,05 €

31.12.2018                       0,00 €

31.12.2019                       0,00 €

31.12.2020                 1.961,17 €

31.12.2021                       0,00 €

31.12.2022                 20.687,92 €

Sonderrücklage Abwasserbeseitigung:

01.01.2017                  53.403,04 €

31.12.2018                115.265,06 €

31.12.2019                158.327,26 €

31.12.2020                164.802,61 €

31.12.2021                149.717,32 €

2022.                   0,00 €

6. Haushaltsreste

Folgende Haushaltsausgabereste wurden ins neue Haushaltsjahr übertragen:

5930.9351        Sanierung Beschneiungsanlage                 Euro        100.000,00 €

                       Schwabenhof

Folgende Haushaltsreste wurden in Abgang gebracht:

8210.9401        Kauf Riedbergerhornlifte                        Euro        500.000,00 €

5930.9351        Kauf Beschneiungsanlage                        Euro        300.000,00 €

9100.3778        Kreditaufnahme Kauf Lifte/Beschn.        Euro        800.000,00 €

Beschluss

1. Dem Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung sowie dem Rechenschaftsbericht des Haushaltsjahres 2022 wird zugestimmt.

2. Die Jahresrechnung wird für das Haushaltsjahr 2022 gem. Art. 102 Abs. 3 GO mit den nachstehenden Abschlussergebnissen festgestellt:

Bereinigte Ergebnis (§ 79 KommHV)	Verwaltungshaushalt in Euro	Vermögenshaushalt in Euro	Gesamtergebnis  in Euro
Summe bereinigte   Soll - Einnahmen	3.542.260,93 €	1.200.816,83 €	4.743.077,76 €
Summe bereinigte  Soll - Ausgaben	3.542.260,93 €	1.200.816,83 €	4.743.077,76 €
Etwaiger Unterschied (Fehlbetrag)	0,00 €	0,00 €	0,00 €

Abschlussbestände:
Kassen - Einnahmereste	175.161,47 €
Kassen - Ausgabereste	0,00 €
Haushalts-Einnahmereste	0,00 €
Haushalts-Ausgabereste	100.000,00 €
Vorhandene  Verwahrgelder	1.379.251,80 €
Unerledigte Vorschüsse	-109,83 €

3. Die im Jahr 2022 angefallenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben werden gem. Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
   
   
4. Gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird für die Jahresrechnung 2022 die Entlastung ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Einstieg ins Gigabit Förderprogramm - Beauftragung Bayerische Breitbandberatung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	2

Sachverhalt

Auf der Grundlage der bestehenden Rahmenbedingungen der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Ausbaues von Gigabitnetzen in „grauen Flecken“ vom 13. November 2020 mit einer Laufzeit bis 31.12.2025 sind ab dem 01.01.2023 auch Haushalte förderfähig, welche mind. 100 Mbit/s im Download aufweisen. In der Praxis sind das DSL-Anschlüsse, welche durch Super-Vectoring-Technik erschlossen sind.

Dies trifft nach heutigem Ausbaustand auf fast alle Anschlüsse im Bereich der Gemeinde Balderschwang zu.

Der Regelfördersatz (Kommunen ländlicher Raum) teilt sich auf in 50 % Bund und 40 % Land.

Auf Grundlage der Kostenermittlung (nach Auswertung der Markterkundung) ist beabsichtigt, einen Förderantrag in vorläufiger Höhe beim Bund bis zum 15.10.2023 einzureichen. Nach Prüfung durch den Fördermittelgeber und Fördermittelzusage kann mit der Durchführung des Auswahlverfahrens gestartet werden.

Folgende Leistungen sind durchzuführen:

-        Förderantragstellung Bund in vorläufiger Höhe

-        evtl. Abarbeitung von Nachforderungen

-> Förderbescheid Bund in vorläufiger Höhe

-        Förderantragstellung Land in vorläufiger Höhe

-        evtl. Abarbeitung von Nachforderungen

-> Förderbescheid Land in vorläufiger Höhe

-        ggf. Zusammenführung von Markterkundungen für Interkommunale Zusammenarbeit

Die förderfähigen Kosten für die Umsetzung der Richtlinie sind auf Basis eines bereits vorliegenden Förderbescheids für Beratung / Planung erstattungsfähig, max. 50.000 € brutto, Fördersatz 100 %.

Für die Leistungen der Förderantragsstellung in vorläufiger Höhe liegt zur Sitzung ein Angebot der Breitbandberatung Bayern GmbH in Höhe von 3.510,50 € (brutto) vor.

Beschluss

Für die fristgerechte Förderantragstellung (15.10.2023) erteilt der Gemeinderat der Gemeinde Balderschwang der Breitbandberatung Bayern GmbH auf Basis des Angebotes in Höhe von 3.510,50 € (brutto) den Auftrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Neubau Quellsammelschacht Doserquelle - erneute Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	3

Sachverhalt

Nichtsdestotrotz soll die Maßnahme nunmehr wieder aufgenommen werden um die Zuschüsse nach RZWas nicht zu gefährden. Wir erwarten wegen des eingesetzten leichtes Preisrückganges freundlichere Ergebnisse. Zusätzlich soll innerhalb der Maßnahme ein Zulauffilter vor UV-Anlage im Turbinenschacht eingebaut werden, weil es bei Starkregen immer wieder Schwierigkeiten mit der Trübung und damit der Betriebssicherheit der UV-Anlage gegeben hat. 

Die Kostenberechnung der beschriebenen Maßnahme liegt insgesamt bei 260 Teuro netto. Zur Wiederaufnahme des Verfahrens wird der nachstehende Zeitplan vorgeschlagen 

Submission im Dorfhaus                                                                26.10.23

Vergabe in der Gemeinderatssitzung am                                          9.11.23

Baubeginn (witterungsabhängig)                                                           2.05.24

Fertigstellung prognostiziert                                                        27.10.24

 

Diskussionsverlauf

GR Jenn schlägt eine veränderte Ausschreibung vor, da die Firmen somit auf eventuelle Preisunterschiede stoßen.

BGM Kienle gibt dies an Herrn Klaus Fischer weiter.

Beschluss

Submission im Dorfhaus                                                                26.10.23

Vergabe in der Gemeinderatssitzung am                                          9.11.23

Baubeginn (witterungsabhängig)                                                           2.05.24

Fertigstellung prognostiziert                                                        27.10.24

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. AK Tourismus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	4

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4.1. Allfälliges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	4.1

Diskussionsverlauf

Derzeit wird das neue Winterprogramm für 23/24 aktualisiert und geändert. 

Ebenfalls wird für die kommende Wintersaison wieder ein Alternativprogramm erarbeitet, um bereit zu sein, falls wiedererwartend Schneemangel auftritt.

GR Lenz berichtet, dass ein Austausch mit Fidelis Fäßler, Betreiber der Fuchsalm, bereits stattfand. Herr Fäßler ist ebenfalls bereit, sich beim Sonderprogramm „wenig Schnee“, mit einzubringen.

Das Tourismusbüro, sowie der AK Tourismus, werden beide Programme ausarbeiten und ein Termin mit den anderen Hüttenbesitzern vereinbaren.

ÖPNV – Winterfahrplan

Erster BGM Kienle berichtet über den geplanten Winterfahrplan in der Saison 23/24. Die Linie 46 wird Jahr für Jahr neu ausgeschrieben, somit muss die Entscheidung über den Winterfahrplan abgewartet werden.

Geplant sind die gleichen Fahrzeiten wie im Winter 2023/24.

Buslinie Kleinwalsertal – Hittisau

Erster BGM Kienle berichtet über das laufende Projekt „Bedarfsermittlung und Angebotsplanung Randzeitenerweiterung ÖPNV Kleiwalsertal – Oberstdorf – Hittisau -Rheintal (BA0200170)“. Die Bedarfsermittlung soll von der THG Deggendorf durchgeführt werden. Die Durchführung wird über die EFRE (EU-Mittel) mit 75% gefördert. Weil die Bürokosten mitgefördert werden, kommen wir auf eine Förderquote von ca. 95%.

Am Dienstag, den 19.09.2023 fand die Projektvorstellung im Projektauswahlgremium Euregio via salina, in Fischen statt. An diesem Termin wurde das o.g. Projekt durch den Bgm. Konrad Kienle vorgestellt.

Am 21.09.2023 wurde das Projekt durch die EUREGIO via salina genehmigt.

Arbeitsgruppe Kompetenzteam Tourismus

Erster BGM Kienle berichtet über den neuen Termin mit der Arbeitsgruppe Kompetenzteam Tourismus am 16.10.2023. Durch die Urlaubszeit, hat sich die nächste Zusammenkunft verzögert.

Es ist geplant ca. 5 kompetente Personen aus der Arbeitsgruppe in den AK Tourismus miteinzubinden.

Ein Austauschtreffen mit der gesamten Arbeitsgruppe findet 2-mal jährlich statt.

Parkraumüberwachung:

Die Parkraumüberwachung wird über zwei Förderstellen abgewickelt. 

Über das Projekt „Fit in die Zukunft“ werden alle neuen Parkscheinautomaten 

sowie ein Teil der kleinen elektronischen Parkplatzhinweisschilder gefördert.

Die restlichen Parkplatzhinweisschilder und die drei großen Parkinformationsstafeln werden an der B 19 vor der Kreuzung Beslerstrasse in Fischen, vor dem Parkplatz Schwabenhof/RH und an der Ortseinfahrt von Richtung Hittisau, direkt vor der alten Grenzstation aufgestellt. Die kosten trägt die THG Deggendorf aus dem Topf der Digitalen Dörfer.

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5. AK Wege & Loipen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	5

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5.1. Allfälliges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	5.1

Diskussionsverlauf

Erster BGM Kienle bedankt sich beim zweiten BGM Hiemer für die jährlichen Instandsetzungsarbeiten am Eichhörnchen Weg. 

sich Zitlong – Höhenweg:

Wie schon in den vorherigen Sitzungen erwähnt, soll der Weg, im Zuge der Lawinenverbauung, renoviert und instandgesetzt werden. Der Weg zum Tobel wird dabei schon vor dem Zugang abgesenkt, damit wird die Steigung verringert.

Das Geländer am Sägebachtobel soll an der Außenseite mit neuen Stehern und einem dreifachen Drahtseil Absturzsicher gemacht werden. An der Innenseite soll ein Halteseil angebracht werden

Des Weiteren berichtet BGM Kienle über die Erweiterung des Zeitweges Richtung Schwabenhof.

Ab April 2024 kann ein Förderantrag für diesen Wegabschnitt gestellt werden.

Laut Rücksprache mit Herrn Stefan Nußbaumer, wird nächstes Jahr seine Station

mit Hochlandrindern wieder betrieben werden.

Der Streichelzoo in Verantwortung von Horst Heidegger ist seit diesem Jahr 

wieder in Betrieb. Während der Wintermonate sollen die verwitterten Infotafeln 

neu beklebt werden. Bgm. Kienle findet es an der Zeit ein treffen mit den Stationspaten des „Zeitweges“ zu organisieren. 

Beschneiung Schwabenhof:

BGM Kienle berichtet über die in Aussicht gestellte Fördermöglichkeit für die Verbesserung der Loipeninfrastruktur durch die RvS in Höhe von bis zu 50%. 

Die Verwaltung wird beauftragt einen Förderantrag zu stellen. Es wird mit einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn noch in diesem Jahr gerechnet.

Loipenverbesserung:

BGM Kienle berichtet über eine dringend, nötige Loipenverbesserung am Anger, direkt nach dem alten Schuttplatz. 

Bgm. Kienle hat W&W Vorstand Luggi B. und die Staatsforsten Huber H. bereits informiert und ausgemacht, dass unser Loipenfahrer Gernot Steurer sich mit Ihnen direkt in Verbindung setzt um die Umsetzung der nötigen Maßnahme zu besprechen. 

Wasserwanderweg an der Bolgenach – „Bachläufer“:

Die Stationen werden derzeit mit dem Alpinium und der Firma Hochkant final abgeklärt. Die Information und Absprache mit den Eigentümern soll, sobald alle Standorte feststehen, zeitnah durchgeführt werden. 

Der Eröffnung des Themenweges „Bachläufer“ soll im Mai 2024 stattfinden.

Dorfgarten:

Die verschiedenen Nassstellen im Dorfgarten sollen mit dem Hersteller Markus Jörg, 

bei einem Ortstermin nochmals in Augenschein genommen werden. Es muss eine schnell und langfristige Lösung gefunden werden, damit die Wege danach mit einer Spritzdecke saniert werden können. 

Kneipp Anlage / Tretbecken:

Erster BGM Kienle berichtet über den spontanen Besuch von Herrn Dr. Silvio Kärmer, RvS Augsburg. Herr Kärmer sprach ein hohes Lob gegenüber der Kneipp-Anlage aus. Eine mögliche Erweiterung der Anlage hat er in Aussicht gestellt. 

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6. AK Soziales

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	6

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6.1. Allfälliges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	6.1

Diskussionsverlauf

Erster BGM Kienle berichtet über das angekündigte Treffen mit Frau LRAin Baier-Müller und der Landesrätin Martina Rüscher aus Vorarlberg, im März 2024.

Friedhoferneuerung:

Erster BGM Kienle berichtet über den Stand der Instandsetzungsarbeiten am Friedhof.

In Kürze werden noch Info-Tafeln, eine Grünabfalltonne, eine Restmülltonne und eine Station mit verschiedenen Gartenwerkzeuge aufgestellt.

Familiengipfel 2023:

Am Mittwoch den 19.09.2023 wurde bereits eine Einladung zum Familiengipfel am 08.10.2023 verschickt. Dieser Termin wurde in der Januar-Sitzung festgelegt. 

Zu spät ist aufgefallen, dass an diesem Wochenende die Landtagswahlen stattfinden.

Aus diesem Grund wird der Familiengipfel um eine Woche, auf den 15.10. verschoben. Dritte BGMin Lässer hat diese Terminänderung bereits mit unserem Pfarrer Dr. Kocher abgeklärt. 

GS Hillmann wird eine neue Einladung für den Familiengipfel am 15.10.2023 per Newsletter verschicken.

80er Geburtstag – Altbürgermeister Alfons Bilgeri:

Am 03.09.2023 wurde der 80. Geburtstag von Herrn Altbürgermeister Alfons Bilgeri gefeiert. Zu diesem Anlass wurde Herr Bilgeri zum Ehrenbürger unserer Gemeinde ernannt.

Erster BGM Kienle bedankt sich auch im Namen von Altlandrat Gebhard Kaiser

bei allen Mitorganisatoren, Helfer, Unterstützer und Anwesenden, die zum Gelingen dieser beeindruckende Feier beteiligt waren.

GR Jenn berichtet über das positive Echo dieses Festes aus dem Illertal.

Nikolausfeier:

Erster BGM Kienle erinnert an den kommenden Nikolaus und schlägt vor den Ablauf der Feier wie in den beiden letzten Jahren zu organisieren.

Die Dritte BGMin Lässer hat sich wieder bereit erklärt die Nikolausfeier 2023 zu organisieren. Bgm. Kienle bedankt sich schon im Voraus bei der dritten Bgm.

Seniorennachmittag:

Es soll noch in diesem Jahr ein weiterer Seniorennachmittag sattfinden.

Der AK Soziales kümmert sich um einen Termin.

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7. AK Bau & Landwirtschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	7

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7.1. Allfälliges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö	Beschliessend	7.1

Diskussionsverlauf

Der Flächennutzungsplan steht kurz vor der Genehmigung durch das LRA OA.

Im Zuge dieses Genehmigungsverfahren wurde die Bebauungsgrenze korrigiert.

Die Hauptgebäude müssen jetzt eine Bebauungsgrenze von 15 m einhalten.

Bei untergeordnete Gebäude, wie Carports ist eine Bebauungsgrenze von 12 m 

erlaubt. Somit kann Herr Peter Lang seine geplante Stadel-Erweiterung wie vom GR genehmigt umsetzte.

Nach Genehmigung des FNP wird der AK Bau & Landwirtschaft mit Unterstützung des Bauamtes und der Kämmerei ein Exposé erstellen.

Sondergebiet Schwabenhof – Alpinium - Jugendhotel:

Der Flächennutzungsplan „Sondergebiet Schwabenhof – Alpinum - Jugendhotel“ steht auch kurz vor der Genehmigung durch das LRA OA.

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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)	42. Gemeinderatssitzung	21.09.2023	ö		8