Datum: 11.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal - Dorfhaus Balderschwang
Gremium: Gemeinderat Balderschwang
Körperschaft: Gemeinde Balderschwang
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. BImSchG; Antrag der Fa. Geiger GmbH & Co.KG auf Anpassung der Wiedeverfüllung/Rekultivierung des bestehenden Steinbruchs an der Riedbergpaßstraße;
Grundstück Fl. Nr. 1019, Gemarkung Obermaiselstein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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11.01.2024
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Beschliessend
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1 |
Sachverhalt
Die Fa. Geiger betreibt auf dem Grundstück Fl. Nr. 1019 auf Gemeindegebiet Obermaiselstein an der Riedbergpassstraße einen Steinbruch.
Im Jahr 2019 hat sich der Gemeinderat zuletzt mit einem Antrag auf Erweiterung und Verlängerung der Maßnahme befasst.
Das gemeindliche Einvernehmen wurde damals nicht erteilt, das Landratsamt hat daraufhin das Einvernehmen ersetzt und die Maßnahme wie beantragt, genehmigt.
Mit dem gegenständlichen Antrag wird eine Anpassung der Wiederverfüllung/ Rekultivierung des Steinbruchs beantragt. Beim Antrag 2019 wurden bereits 40.000 cbm Verfüllvolumen genehmigt. Zusätzlich werden mit dem jetzigen Antrag weitere 43.000 cbm beantragt, somit beträgt das gesamte Verfüllvolumen ca. 83.000 cbm.
Die Betriebsdauer wurde 2019 bis zum 31.12.2034 befristet und soll beibehalten werden.
Der Abbau im Steinbruch wurde inzwischen eingestellt.
Das angelieferte Material wird vor Ort abgekippt und einer organischen Untersuchung unterzogen. Anschließend wird das Material mit der vor Ort stationierten Raupe eingeschoben. Material, welches nicht Anforderungen entspricht, wird wieder abgefahren. Insgesamt wird der Verfüllbetrieb durch eine fachlich qualifizierte unabhängige Fremdüberwachungsstelle begleitet, welcher den ordnungsgemäßen Betrieb durch Inspektion der Betriebsstätte, Entnahme und Analyse von Stichproben sowie Kontrolle der Dokumentationen überwacht.
Bzgl. der Rekultivierung wurde ein landschaftspflegerischer Begleitplan in Abstimmung mit den Bayerischen Staatsforsten erstellt.
Der Steinbruch soll insgesamt der natürlichen Sukzession überlassen werden und sich als Bergmischwald entwickeln. Notwendig ist es, die Böschungswinkel so anzupassen, dass spätere Erdrutsche vermieden werden. Durch die Anpassung der Neigung der Auffüllfläche in nordöstlicher Richtung (zur Abbauwand) wird ein unkontrollierter Abfluss des Niederschlagswassers vermieden.
Diskussionsverlauf
Die Gemeinde Obermaiselstein und Balderschwang sind sich einig, dass die Abnahme nur für Hörnerdörfer Gemeinden möglich sein wird, um den Steinbruch so lang wie möglich zu erhalten.
Somit werden die Beschlüsse in beiden Gemeinden gleich verfasst.
Beschluss
1. Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag wird erteilt.
2. Voraussetzung für die Erteilung des Einvernehmens ist, dass lediglich Material
aus dem Bereich der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hörnergruppe
eingebaut wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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2. Interkommunale Zusammenarbeit Gigabit-Richtline des Bundes 2.0
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Gremium
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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Sachverhalt
Bezugnehmend auf den Beschluss des Gemeinderates vom 21.09.2023 zum Einstieg in die Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 und die Beauftragung der Bayerischen Breitbandberatung hat Herr Ruland von der Breitbandberatung Bayern den Bürgermeistern der VG in der Sitzung des Bürgermeisterausschusses vom 23.11.2023 erläutert, dass eine interkommunale Zusammenarbeit bis zu ca. 70 Zusatzpunkte im Bewertungsschema führte und somit eine größere Chance bestünde, bei der Bundesförderung berücksichtigt zu werden.
Die entsprechende Zweckvereinbarung wurde bereits am 12.12.2023 unterzeichnet, nachdem der Bürgermeisterausschuss der VG bereits einen positiven Beschluss gefasst hatte und damit die Fristen zur Berücksichtigung bei der Förderung des Bundes für 2024 eingehalten werden konnten (vgl. Anhang).
Es handelt sich um einen formalen Beschluss, der die Mitgliedsgemeinden im Gigabit Förderprogramm zur gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit (z. B. in Form eines gemeinsamen Auswahlverfahrens) verpflichtet.
Gemeindebezogene Belange können dennoch, z. B. durch Los-Bildungen berücksichtigt werden.
Die Zweckvereinbarung wird beim Landratsamt Oberallgäu als Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt.
Diskussionsverlauf
Ein gemeinsamer Auf- und Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen, ist in der heutigen Zeit notwendig. Der GR ist sich einig, dass ein gut funktionierendes Breitbandnetz genauso wie die Wasser- und Abwasserversorgung und das Stromnetz mit zu den wichtigsten Kommunalen Aufgaben gehören.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt nachträglich die diesem Beschluss beiliegende Zweckvereinbarung zwischen den Gemeinden Fischen i.Allgäu, Ofterschwang, Bolsterlang, Obermaiselstein und der VGem Hörnergruppe vom 12.12.2023 zum gemeinsamen Auf- und Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen in grauen und weißen NGA-Flecken der Gemeinden nach Maßgabe der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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3. Ortsrecht; Änderung der Loipenbetriebs-Gebührensatzung
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Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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Sachverhalt
In Abstimmung mit der Gemeinde Hittisau wurde im Dezember 2016 die Loipengebühr für die Tageskarte von 4,50 € auf 5,00 € und für den Saisonpass von 60,00 € auf 75,00 € angehoben.
Aufgrund des immensen Aufwands und der extrem gestiegenen Kosten zur Herstellung der Loipen soll die Loipengebühr nunmehr für die Tageskarte auf 9,50 Uhr und für den Saisonpass auf 95,00 € erhöht werden.
Diskussionsverlauf
Durch die immer höher werdende Qualität der Loipe, Anschaffung eines neuen Loipenspurgerätes und dem größeren Personalaufwand, musste die Loipengebühr für die Saison 2023/2024 angepasst werden.
Der GR sieht dies als rechtfertigend.
Beschluss
„Der Gemeinderat erlässt den diesem Beschluss beiliegenden Satzungsentwurf vom 10.01.2024 zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Loipe der Gemeinde Balderschwang als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses und tritt nach seiner Bekanntmachung in Kraft.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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4. AK Tourismus
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Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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4.1. Allfälliges
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Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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4.1 |
Diskussionsverlauf
Projekt „Beyond Snow“
Erster BGM Kienle berichtet über das laufende Projekt „Beyond Snow“, welches vom Bayr. Umweltministerium gefördert und vom Gemeindenetzwerk Allianz in den Alpen begleitet wird.
Aus dem Projekt heraus hat die Gemeinde Balderschwang eine Einladung von der Schweizer Gemeinde „Sattel“ erhalten. Die Gemeinde Sattel war bereits 2016 zu einem Besuch in Balderschwang, um das Thema Tourismus zu besprechen.
Zu folgenden Terminen wäre ein Besuch in Sattel möglich:
22.05.2024, 23.05.2024, 27.05.2024
Am vorherigen Abend findet jeweils noch ein Workshop zum Ergebnis der zur Zeit laufenden Umfrage statt.
GS Jacqueline Hillmann wird die Termine an die GR weiterleiten. Um Rückmeldung bis 15.01.2024 wird gebeten.
Die Kosten sind über das Projekt „Bayond-Snow“ gedeckt.
Vom 18.03. – 19.03. ist eine Exkursion nach Werfenweng und ins Skigebiet am Katschberg (bekannt als der Klimaberg) geplant. Diese Veranstaltung wird ebenfalls über das Projekt finanziert.
Erster BGM Kienle schlägt vor, den AK Tourismus und Tobi Lienemann einzuladen. GR Traubel gibt bereits bekannt, dass er leider nicht mitfahren kann.
Gästefreikarten
GR Traubel fragt nach dem aktuellen Stand der Gästefreikarten im Oberallgäu.
BGM Kienle bedankt sich bei Marc Traubel für seine positive Führsprache bei den „Allgäuer TopHotels“, die leider nicht zum Erfolg geführt hat.
Mittlerweilen zeichnet sich eine breite Mehrheit für die „Gästefreifahrt Oberallgäu“
ab. Wie es ausschaut ist Ofterschwang mit den beiden großen Hotels „Sonnenalp“ und „Allgäuer Berghof“ als einzige Gemeinde im Oberallgäu nicht dabei.
Das Kl. Walsertal musste vorerst zurücktreten, da sie die Kosten nicht über den Kurbeitrag finanzieren können. In Vorarlberg ist der Kurbeitrag gedeckelt und das Kl. Walsertal hat bereits den höchsten, zulässigen Kurbeitrag. Bevor die Walser zustimmen können, muss eine Erhöhung erst rechtlich geprüft werden.
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5. AK Wege & Loipen
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Gremium
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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5.1. Allfälliges
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Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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5.1 |
Diskussionsverlauf
Winterwanderwege
BGM Kienle berichtet über die Präparierung zur Socherhütte bis zur Alpe Oberbalderschwang. Zweiter BGM Hiemer findet diesen Ausbau sehr notwendig. Von der Alpe Oberbalderschwang hat man einen atemberaubenden Ausblick und die Wanderer könnten, auf eigene Gefahr sogar mit der Rodel zurück ins Tal fahren.
GR Traubel findet man sollte über eine Präparierung von der Alpe Oberbalderschwang bis zum Kessel am Ende der Teerstraße nachdenken. BGM Kienle wird diese Idee mit unserem Walzenfahrer Gernot Steurer abklären.
Rodelstrecke
GR Traubel berichtet, dass der Grundstückeigentümer vom „Steurers Hang“ leider immer noch keine Möglichkeit für eine Präparierung einer Rodelstrecke sieht.
BGM Kienle berichtet über eine mögliche Rodelstrecke beim Sportgeschäft Luggi Endrös bis zu den Bienenhäuschen. BGM Kienle wird dies mit Luggi Endrös absprechen.
Naturpark Nagelfluhkette
In der heutigen Mitgliederversammlung des Naturparks Nagelfluhkette wurde bekannt gegeben, dass Ofterschwang, Burgberg und Rettenberg nun ebenfalls offiziell Mitglieder sind. Somit gibt es mit Stand von heute -18 grenzüberschreitende Naturparkgemeinden. 8 im Vorderwald und 10 im Oberallgäu.
In allen Naturparkgemeinden soll zur Besucherlenkung ein Infopoint aufgestellt, der Informationen der jeweiligen Gemeinde und der Region enthält.
Im Zuge der Umsetzung soll ein Gestaltungwettbewerb stattfinden.
BGM Kienle schlägt für die Jury GR Konrad Jenn und einen Bürgerinnen
aus der Arbeitsgruppe „Generation Zukunft“ vor.
Loipe
Zweiter BGM Hiemer bittet die Büsche entlang der Loipe an der Bolgenach,
etwas zu stutzen, da diese direkt in den Weg fallen.
BGM Kienle wird dies an den Bauhof weitergeben.
Des Weiteren sollte die Loipenführung an der Scheuenalpe überdenken werden. Hier hält Zweiter BGM Hiemer mit Loipenfahrer Gernot Steurer Rücksprache.
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6. AK Soziales
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Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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6.1. Allfälliges
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Gremium
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Beratungstyp
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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6.1 |
Diskussionsverlauf
Projekt Grenzenlos pflegen und betreuen
BGM Kienle erinnert nochmals an das Treffen am 25.01.2024 in Kempten/FH. Eingeladen sind die LRÄin Frau Indra Baier-Müller und Landesrätin Frau Martina Rüscher/Vlbg. die Gemeinde Hittisau, der Sozialsprengel Vorderwald, das Kl. Walsertal, Jungholz/Tirol und das ganze Ausserfern.
Dritte BGMin Lässer und GR Sonneborn werden BGM Kienle begleiten.
Langlauf- und Skikurs für Balderschwanger Kinder
BGM Kienle berichtet über das heutige Gespräch mit Andreas Holzmann.
Sein Bedenken ist, dass der Wintersport bei den Balderschwanger Kinder immer mehr verloren geht.
Die Schneesportschule Balderschwang möchte den Kindern einen kostenlosen Langlauf und Skikurs in Balderschwang anbieten. Im Sportgeschäft Luggi Endrös könnten die Kinder ihre Ausrüstung kostenlos abholen.
Die örtliche Gastronomie lädt die Trainingsgruppe zur Schoko und Kuchen ein.
GS Jacqueline Hillmann wird die Bürger über den wöchentlichen Newsletter informieren.
Skikarten für Balderschwanger
BGM Kienle möchte die Winterbegeisterung bei die Einheimischen (Kinder) wecken und mit dem Skigebiet Balderschwang über eine mögliche Vergünstigung sprechen.
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7. AK Bau & Landwirtschaft
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Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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7.1. Allfälliges
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Gewerbegebiet Schwabenhof
BGM Kienle berichtet über den Start der Ausschreibung für die Erschließung des Gewerbegebietes Schwabenhof.
Im AK Bau & Landwirtschaft wurden die Firmen festgelegt welche für diese Ausschreibung eingeladen werden sollen
Nach den ersten Schätzungen sollte die Erschließung auf ca. 800.000 € kommen. Derzeit geht der Planer von 600.000€.
Freiflächen- / Photovoltaikanlagen Workshop
Am Donnerstag, 18.01.2024 wird ein Workshop bzgl. Freiflächen-/ Photovoltaikanlagen im Dorfhaus Balderschwang stattfinden. Zu diesem Termin kommen ebenfalls Hr. Andreas Fischer, aus der VG; Herr Läufle, LRA; Fr. Weber, Untere Naturschutzbehörde; Hr. Metke, LRA.
GS Jacqueline Hillmann wird hierzu eine Einladung an die Gemeinderäte versenden und bittet um Rückmeldung, wer an diesem Workshop teilnehmen kann.
Sondergebiet Schwabenhof
BGM Kienle berichtet über den aktuellen Stand und die weitere Vorgehensweise für das Sondergebiet Schwabenhof.
Feuerwehrhaus / Dorfwache
BGM Kienle berichtet über den aktuellen Stand und die weitere Vorgehensweise für das Feuerwehrhaus/Dorfwache. Im Haushalt wurden für 2024 vorerst nur die Planungskosten eingestellt.
Derzeit wird noch nach den passenden Fördertöpfen gesucht.
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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46. Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Bushaltestelle Gschwend
GR Traubel fragt nach dem aktuellen Stand der Errichtung einer neuen Bushaltestelle im Gschwend. BGM Kienle berichtet, dass derzeit die Grundstücksverhandlungen anstehen und danach noch die Finanzierung geklärt werden muss.
Bayr. Rundfunk Wasserreserve
GR Jenn erfragt den aktuellen Stand der Arbeiten an der Sendeeinrichtung am Hochbehälter – Socherhütte des Bayr. Rundfunkes.
Der neue Sender ist derzeit noch nicht in Betrieb.
BGM Kienle berichtet, dass der weitere Ausbau und die Fertigstellung im kommenden Frühjahr stattfinden soll.
Sirenen
BGM Kienle berichtet über den Stand der Arbeiten an den neuen Sirenenstandorten im Wäldle und in Schlipfhalden.
Die neue Sirene in Schlipfhalden, am Standort „Turbinengebäude“ wurde bereits fertig aufgebaut und installiert.
Der Standort im Wäldle wurde endgültig an der Wertstoffinsel festgelegt.
Der Aufbau und die Installation sollen nach dem Winter umgesetzt werden.
Beide Anlagen werden miteinander in Betrieb genommen.
Datenstand vom 16.02.2024 08:41 Uhr