Datum: 14.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal - Dorfhaus Balderschwang
Gremium: Gemeinderat Balderschwang
Körperschaft: Gemeinde Balderschwang
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. OATS; Finanzierung Allgäu-Walser-Card
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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Sachverhalt
In Nr. 2 des Gemeinderatsbeschlusses vom 15.02.2024 wurde u.a. Folgendes angegeben: „Es ist geplant, dass der Landkreis Oberallgäu (BgA) die Investitionen zunächst übernimmt und in gleichen Teilen über fünf Jahre bei den Gesellschaftern erhebt. Der Investitionsanteil für die Gemeinde Balderschwang beläuft sich damit gemäß Anteil am Stammkapital i,H.v. 0,67% auf 13.400 € netto zzgl. MwSt zu gleichen Teilen verteilt auf 5 Jahre.“
Im Nachhinein hat sich nunmehr herausgestellt, dass der Landkreis Oberallgäu diese Finanzierung aus rechtlichen Gründen nicht übernehmen darf, so dass die Gemeinden ihren Investitionsanteil unmittelbar selber übernehmen müssen. Die Kosten für die Neubeschaffung der Allgäu-Walser-Card-Systems waren zudem mit 1,5 bis 2,0 Millionen € netto zzgl. MwSt veranschlagt und wurden jetzt mit 1,65 Millionen € netto zzgl. MwSt konkretisiert. Dementsprechend hat die Gemeinde Balderschwang danach nicht 13.400,00 € (Stammkapital) zu tragen, sondern nur 11.168,00 €.
Der damalige Beschluss sollte daher entsprechend dem untenstehenden Vorschlag geändert werden.
Beschlussvorschlag
„Der Gemeinderat hebt die Nr. 2 des Beschlusses zur Zukunft der Allgäu-Walser-Card vom 15.02.2024 auf und ersetzt ihn durch folgenden Beschluss:
2. Investitionskosten: Die Kosten für die Neubeschaffung des Allgäu-Walser-Card-Systems, die voraussichtlich im Jahr 2024 anstehen, betragen gesamt 1,65 Millionen € netto zzgl. MwSt. Die Investition wird auf Basis der Gesellschafter-Anteile an der OATS erfolgen. Der Investitionsanteil der Gemeinde Balderschwang beläuft sich damit gemäß Anteil am Stammkapital i.H.v. 0,67% auf 11.168,00 € netto zzgl. MwSt.“
Beschluss
„Der Gemeinderat hebt die Nr. 2 des Beschlusses zur Zukunft der Allgäu-Walser-Card vom 15.02.2024 auf und ersetzt ihn durch folgenden Beschluss:
2. Investitionskosten: Die Kosten für die Neubeschaffung des Allgäu-Walser-Card-Systems, die voraussichtlich im Jahr 2024 anstehen, betragen gesamt 1,65 Millionen € netto zzgl. MwSt. Die Investition wird auf Basis der Gesellschafter-Anteile an der OATS erfolgen. Der Investitionsanteil der Gemeinde Balderschwang beläuft sich damit gemäß Anteil am Stammkapital i.H.v. 0,67% auf 11.168,00 € netto zzgl. MwSt.“
Beschluss anonym
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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2. Verkehrssituation Kreisstraße OA 9, Passstraße - Balderschwang - Hittisau/Vorarlberg
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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Diskussionsverlauf
BGM Kienle berichtet, dass sich immer mehr Einwohner, über die vielen Motorradfahrer und den allgemeinen zunehmenden Straßenverkehr beklagen.
Im vergangenen Sommer 2023 sind wieder vermehrt Unfälle in dem Motorradfahrer verwickelt waren, am Riedbergpass passiert. Das führt auch zu einer großen Belastung unserer Einsatzkräfte bei der Feuerwehr und dem HVO.
Aus diesem Grund möchte die Gemeinde einen „Hilferuf“ an das Landratsamt OA senden. Es sollen mehr Radar- und Lärmmessungen stattfinden um die Motoradfahrer abzuschrecken. Auch zivile Polizeikontrollen wären ein besseres Mittel um Raser und Lärmerzeuger im Straßenverkehr effektiver zu erfassen.
Am Oberjochpass wurde die Geschwindigkeit von 100 Km/h auf 60 Km/h runtergesetzt. Laut den derzeit vorliegenden Zahlen, sind die Unfälle und Rettungseinsätze, leider nicht gesunken. Somit müssen andere Mittel zur Bekämpfung der vielen Unfälle gesucht werden.
Der GR schlägt vor, dass das Radarauto von der Stadt Sonthofen wieder vermehrt eingesetzt wird.
Außerdem soll die Idee einer eigenen Radarüberwachung wieder geprüft werden.
BGM Kienle wird die VG beauftragen die Rahmenbedingungen mit SF abzuklären.
Ende April wird eine Besprechung mit dem LRA OA stattfinden.
BGM Kienle bittet den GR sich Gedanken zu diesem Thema zu machen und Lösungsvorschläge vorzubringen.
Eine Auflistung der Vorschläge soll bis Ende April an die GS Jacqueline Hillmann geschickt werden, damit wir diese zu Vorabinformation an das LRA OA weiterleiten können.
Der GR nimmt zustimmend Kenntnis.
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3. AK Tourismus
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3.1. Allfälliges
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Diskussionsverlauf
Winter
BGM Kienle beklagt sich, dass die „Lust auf Winter“ bei unseren Tages- und Übernachtungsgästen immer früher nachlässt, obwohl die Schnee Bedingungen
noch gut sind. Sobald die Gäste die Fahrräder aus dem Winterschlaf holen, werden die Skisachen weggeräumt und der Wintersport ist für dieses Jahr abgehakt.
Die ersten Biker sind schon Ende Februar durch unser Tal gefahren.
Der GR ist sich einig, dass für die nächste Wintersaison 2024/25 viel mehr und effektivere Werbung gemacht werden soll. Dazu müssen auch die Touristischen Leistungsträger wie Liftbetreiber, Skischulen, Sportgeschäfte mehr in die Verantwortung genommen werden.
In der letzten Sitzung berichtete BGM Kienle über die Idee einer Werbestehle an der Kreuzung Müselbach/Lingenau beim Haus „Krönele“ in dem Bertram Fetz ein Geschäft betreibt. Mit Bertram wurde bereits gesprochen, sein Hausbesitzer hat bereits zugesagt. Jetzt muss noch die Gemeinde Alberschwende und die Straßenbau Behörde um Zustimmung gefragt werden.
Bei der nächsten Sitzung soll mit dem AK Tourismus und mit dem (KtT-Rat) Kompetenzteam Tourismus Rat, den einzelnen Spartensprechern, verschiedene Maßnahmen besprochen werden.
ÖPNV
Der GR ist sich einig, dass die ÖPNV Verbindungen ausbaufähig sind und nicht nur im touristischen Bereich für die Menschen einen Mehrwert haben.
Die Verbindung von Balderschwang nach Grasgehren wurde dieses Jahr gut angenommen und soll weiterhin gepflegt werden.
Sommerbetrieb RBH
BGM Kienle berichtet, dass der Start des Sommerbetriebes der RBH-Bahn
am 01. August 2024 ist.
Der Wanderweg von der Bergstation zum Riedbergerhorn wird vom Naturpark Nagelfluhkette geplant und umgesetzt. Hierfür beteiligen sich die Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein mit jeweils 5 % an den Kosten.
Um den geplanten Wanderweg vom RBH Parkplatz zur Bergstation kümmern sich die Bayerischen Staatsforsten.
Die Gemeinde Balderschwang beteiligt sich mit 10 % an den Kosten und versucht die „BeNe“ mit ins Boot zu nehmen.
Der Wanderweg soll als Erlebnisweg gebaut werden. Er soll mit Rutschen, einer Kugelbahn, eines Rätzel Weg oder ähnliches ausgestattet werden.
An der Bergstation könnte mit der von den BSF in Aussicht gestellten Zustimmung
eine Hütte gebaut werden. Derzeit wird darüber diskutiert wer die Alphütte baut, finanziert und betreibt.
Naturparkführer
Ab dem Sommer 2024 werden in Balderschwang wieder Naturparkführer ausgebildet. Für die ausgebildeten Naturparkführer wird es eine Weiterbildung geben. Die Gemeinde wird hierfür Werbung machen.
Staatsempfang anlässlich der Internationalen Tourismusbörse
BGM Kienle berichtet über den am 05.03.2024 stattgefundenen Staatsempfang in der Bayerischen Vertretung in Berlin, für den er eingeladen wurde.
Bgm. war für den Bayr. Tourismuspreis – Lebenswerk nominiert.
Frau Kaniber, Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus, sichert BGM Kienle, am Rande der Feierlichkeiten ein Besuch in Balderschwang zu. Der Termin soll anlässlich der Einweihung Doserquelle stattfinden. Eine gute Möglichkeit die Belange der Land- & Alpwirtschaft und des Tourismus zu besprechen.
Gespräch mit der RvS
BGM Kienle berichtet über das in der VG Fischen stattgefundenes Gespräch
mit Frau Klein und Herrn Kermer und dem Referendar Herr Salch, von der
RvS - Wirtschaftsförderung. Die angesprochenen Themen:
- Ausbau und Modernisierung der Loipe
- Bergsportzentrum am Schwabenhof
- Jugendhotel am Schwabenhof
- Fuhrpark des Bauhofes
- Parkplatz Sanierung Schwabenhof
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4. AK Wege & Loipen
Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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4.1. Allfälliges
Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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Diskussionsverlauf
Rad Race 2024 – Tannheimer Radmarathon
Das diesjährige Rad Race wird am 16.06.2024 stattfinden. Die Fahrt durch Balderschwang ist von 08:00 – 11:00 Uhr geplant.
Das Vorgespräch mit den Veranstaltern fand am 13.03.2024 im DorfHaus statt.
Der Ablauf der Veranstaltung „Rad Race 120 Sonthofen“ ist im gleichen Format wie im letzten Jahr geplant.
Die Teilnehmerzahl hat sich mehr als Verdoppelt. Es werden bis zu 3.500 Teilnehmer erwartet. Im Jahr 2023 waren es 1500 Teilnehmer. Im vergangenen Jahr war der Zeitplan mehr als Ausreichend, darum gehen die Veranstalter davon aus, dass in diesem Jahr die Zeiten der Straßensperrungen nicht länger sind.
Die Mitarbeiter und Helfer des Rad Race 120 Team organisieren den Großteil
der Veranstaltung selber und bittet um Unterstützung der Feuerwehr.
Der Rettungsdienst wird vom Roten Kreuz Sonthofen gestellt.
Die Bürger und Vermieter werden frühzeitig Informiert, damit sie sich auf die Straßensperre einstellen können. Die Veranstalter werden die Hotels, Gasthäuser, Busunternehmer und die Pfarrei/Radio Horeb persönlich kontaktieren.
Der Tannheimer Radmarathon findet, wie jedes Jahr am 07.07.2024 statt.
Der Ablauf wird auch bei dieser Veranstaltung Identisch dem Vorjahr sein.
Es liegen aber noch keine genaueren Infos vor.
GS Jacqueline versendet die Termine über Outlook an alle GR und eine
„Vorab Info“ an alle Bürger.
Höhenloipe
BGM Kienle berichtet über das Gespräch mit der BSF Sonthofen bezüglich der Planung von Höhenloipen.
Zusammen mit Theo Schwärzler, Zweiten BGM Hiemer, GR Erich Kohler und Hubert Heindl von der BSF soll ein Termin zur Planung und Ausarbeitung der verschiedenen Möglichkeiten von Höhenloipen stattfinden. Im Bereich der Schönbergalpe Passhöhe, Richtung Lochbachtal, Schwarzenberg und Köpfle Alpe könnten Standorte für eine Höhenloipe sein.
Eine positive Rückmeldung gab es wieder vom Skigebiet Grasgehren. Geschäftsführer Tobias Lienemann möchte, sofern es die Schneebedingungen zu lassen, wie im Vorjahr eine „Saisons Abschluss Loipe“ im Grasgehrenkessel ziehen.
Wintersaison 23/24
BGM Kienle berichtet, das Klaus Kohler, Betreiber des Höfleliftes, insgesamt
95 Betriebstage gezählt hat und somit in den Öffnungstagen seines kleinen Liftes,
im Durchschnitt der letzten 10 Jahre lag.
Winterwanderwege
Die GR ist sich einig, das Wegenetz für Winterwanderer weiter auszubauen.
Die große Herausforderung liegt, die Wege so Auszubauen das sie mit aber auch ohne Schnee zu präparieren sind.
Der AK Wege & Loipe wird sich zu diesem Thema Gedanken machen und im kommenden Frühjahr die Ergebnisse im GR vorstellen.
Beschneiung
BGM Kienle berichtet, dass eine Förderung für den Bau und Modernisierung der Beschneidungsanlagen unserer Loipe, in den momentanen Förderrichtlinien nicht vorgesehen ist. Wie den meisten ja bekannt ist, ist die Tourismusförderung jetzt beim Landwirtschaftsministerium angesiedelt.
Am Rande des Besuches unserer Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus, Frau Michaela Kaniber, anlässlich der Einweihung des Doserweges werden wir, wie schon berichtet, eine Gesprächsrunde mit den GR organisieren.
Rad & Wanderweg
Ein Rad & Wanderweg an der Bolgenach, von Balderschwang bis nach Hittisau,
ist bereits seit über 30 Jahren im Gespräch.
Da die Jagd auf Hittisauer Seite nicht mehr den großen Stellenwert hat, liegen die Chancen zu einer Umsetzung dieses Projektes günstiger als je zu vor.
Ein Gespräch mit BGM Kienle und BGM Beer - Gemeinde Hittisau, fand bereits statt.
BGM Beer wird sich die Stecke nochmals anschauen und dann mit den Grundstücksbesitzern und betroffenen Landwirten sprechen.
BGM Kienle berichtet über die gute Fördermöglichkeit auf der österreichischen Seite. Für betroffene Strecke im Gemeindegebiet Balderschwang sollte eine mögliche Förderung über die EUREGIO abgeklärt werden.
GR Kohler berichtet, dass das Land Voralberg bereits knapp 7 Mio. € in das Rad & Wanderwegkonzept investiert hat.
BGM Kienle ergänzt, dass sein Kollege BGM Andi Haid – Klein Walsertal z.Z.
einen Rad- und Wanderweg nach Oberstdorf plant. Er könnte sicherlich bei der Planung und der Umsetzung dieses Projektes sehr behilflich sein.
Höhenweg
Zweiter BGM Hiemer berichtet, dass eine Sanierung des Weges oberhalb der „Alten Säge“ unbedingt notwendig.
Geplant war, dass dieser Weg im Zuge der Lawinenverbauung BA III, aufgeschüttet und saniert wird. Ein Geländer zum Auf- und Abstieg wurde angebracht.
Die Sanierungsarbeit wird die Gemeinde im Frühjahr umsetzten.
Ein Gespräch mit dem Eigentümer findet zeitnah statt.
GR Traubel möchte wissen, ob die Infotafeln am Höhenweg erneuert werden, da einige nicht mehr auf dem neusten Stand sind und vor allem nicht mehr gut anzusehen sind.
BGM Kienle berichtet hierzu, dass derzeit nach einer neuen Lösung gesucht wird. Die aktuellen Folien auf den Tafeln lösen sich teilweise an den Ecken auf und somit sammelt sich Feuchtigkeit unter den Folien.
Eine Überlegung wäre, ob man nicht auf ein Tafelsystem umsteigt, bei dem die Texte, Grafiken und Bilder auf die Platten gedruckt werden.
Die GS wird sich erkundigen und Angebote einholen.
GR Sonneborn erwähnt erneut, den falschen Winkel des Fernrohrs an der Aussichtsstehle, für den Säntis. GS wird diese Info an den Bauhof zur Erledigung weiterleiten und an der Rückmeldung des Vollzugs dranbleiben.
Loipe
Dritte BGMin Lässer spricht ein großes Lob, an die diesjährige Loipenpflege und Präparierung aus.
Die Gemeinde BA erhielt sehr viele positive Rückmeldungen zu Thema Loipe.
GR Kohler berichtet, dass die Pistenwalzen durch eine Sattelittensteuerung erweitert werden können um den genauen Schneehöhe im Loipengebiet zu erfassen.
Dies hat bereits das Kleinwalsertal sowie das Skigebiet Bolsterlang umgesetzt.
Das System mit Hardware und Software kostet pro Pistenbully ca. 30.000 €.
Dazu kommen noch die jährlichen Wartungskosten von ca. 3.000, -- €.
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5. AK Soziales
Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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48. Gemeinderatssitzung
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5.1. Allfälliges
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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48. Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Austausch zu Gesundheitsthemen zwischen Lindau, Oberallgäu und Vorarlberg
Am 12.03.2024 fand der Folgetermin zum Austausch zu Gesundheitsthemen zwischen Lindau, Oberallgäu und Vorarlberg im DorfHaus statt.
Zusammen mit Herrn Prof. Dr. Axel Olaf Kern, Landrat Elmar Stegmann (Lindau), Hr. Thomas Kaleja (Gesundheitsregion+ Lindau), Landesrätin Martina Rüscher (Vorarlberg), Manfred Brunner, ÖGK, Christoph Jenny, ÖGK, Karlheinz Klien, ÖGK, Harald Kraft (Abteilungsleiter Gesundheit und Sport Vorarlberg), Hr. Thomas Michel (Direktor der AOK), Hr. Bürgermeister Gerhard Beer (Hittisau), Fr. Indra Baier-Müller (LRin OA), Hr. Markus Weber (Gesundheitsregion+ (OA), Hr. Ralph Eichbauer (Abteilungsleiter Mensch und Gesellschaft), Frau Marina Kuhn (Geschäftsführerin Euregio via salina), Hr. Dr. Philipp Prestel, Zweite BGM Lässer und BGM Kienle wurden mehrere Themen besprochen.
Frau Marina Kuhn stellte das aktuelle Interreg Projekt Grenzenlos pflegen & betreuen vor.
Von Seiten des Landes Vorarlberg, des Landkreis Lindau und Landkreis Oberallgäu besteht ein großes Interesse einer unkomplizierten Lösung für die Grenzregion Allgäu Bodensee.
LRÄtin Rüscher war sehr positiv und engagiert.
Allen Anwesenden ist die besondere Lage unseres Hochtals bewusst und Sie Versprachen die volle Unterstützung. Das Land Vorarlberg, der LKR Lindau und der LKR Oberallgäu werden auf Verwaltungsebene im ständigen Austausch bleiben.
Ziel ist eine grenzenlose unkomplizierte Gesundheits- und Pflegeversorgung.
Ziel wäre die beidseitige Anerkennung der Krankenkarte in einem sogenannten „Gesundheits Grenzbezirk“.
Neuzuwachs
Das Balderschwanger Tal wächst und gedeiht.
BGM Kienle berichtet über Neuzuwachs:
Lisa Feuchter & Pjotr van der Burg: Sohn Leon
Bianca & Peter Schießl: Sohn Corbinian Tobias
Auch die Kämmerin der VG Silvia Martin & Mann haben Zuwachs bekommen: Tochter Isabella
Seniorennachmittag
Dritte BGMin Lässer plant derzeit einen neuen Seniorennachmittag. Dieser soll in diesem Halbjahr zur Mittelalpe in Obermaiselstein. Geplant wäre eine Ausfahrt mit der Kutsche. Dies ist noch in Klärung mit dem Kutscher, dem Wegeverband sowie mit dem Pächter der Mittelalpe.
Schafkopf-Akademie
BGM Kienle berichtet über den Start der Schafkopf-Akademie Balderschwang
welche von Heiner Römer organisiert und durchgeführt wird.
Diese wird zum ersten Mal am 15.03.2024 um 18.33 Uhr im DorfHaus stattfinden.
Familiengipfel
Wie in der letzten GR-Sitzung besprochen, sollte der Familiengipfel verschoben werden, da Dr. Pfarrer Kocher am vereinbarten Termin nicht in Balderschwang ist. Vorgeschlagen wurde nun der 22.09.2024.
GR Traubel merkt an, das am 21.09. der Viehscheid in Obermaiselstein stattfindet und somit vermutet, einige Balderschwanger den Familiengipfel verschlafen.
Dritte BGMin Lässer wird den Termin mit dem Pfarrer abklären und bis zur nächsten GR-Sitzung den neuen Termin bekannt geben.
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6. AK Bau & Landwirtschaft
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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6.1. Allfälliges
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Diskussionsverlauf
Gewerbegebiet Schwabenhof
Das WWA verlangt für die weitere Planung ein wasserrechtliches Verfahren.
Der GR ist sich einig, dass dies die laufende Planung sehr behindert und eine Prüfung laut Herrn Brunner, vorheriger Mitarbeiter beim WWA, nicht notwendig war.
BGM Kienle fordert Unterstützung bei Frau Landrätin und dem LRA an.
Gewerbegebiet + Sondergebiet Schwabenhof
Insgesamt 16 Studenten der Hochschule Stuttgart erarbeiten über ihr Masterprojekt eine kostenlose Planung über das gesamte Gebiet am Schwabenhof aus.
Herr Ralf Kurrle, Eigentümer der Köpfle Alpe, hat diese Möglichkeit durch einen befreundeten Architekturprofessor in die Wege geleitet.
Am 14.03.2024 fand bereits das erste Treffen in Balderschwang statt.
Dabei hatten die Studenten, bei einer Ortsbesichtigung des Areals „Sondergebiet Schwabenhof“ die Möglichkeit vor Ort Fragen zu stellen.
Frau Knupfer vom LARS Consult, die Planungsverantwortlich für den FNP und BP,
war ebenfalls zu diesem Termin anwesend und stellte das Projekt vor.
Die Studenten müssen bis zum 14.07.2024 ihr Masterprojekt an der HS abgeben. Somit erhält auch die Gemeinde Balderschwang eine zeitnahe Rückmeldung der ausgearbeiteten Masterprojekte.
Dorfwache Balderschwang
BGM Kienle berichtet, dass sich erfreulicher Weise, Lena Jenn angeboten hat
Ihre Masterarbeit über das Projekt „Dorfwache“ zu erstellen. Lena Jenn studiert gerade in der HS Innsbruck, Architektur
VG Erweiterung
GR Jenn fragt nach, aus welchem Grund der Neu- und Erweiterungsbau in der VG Hörnergruppe – Fischen derzeit stockt. Die Ausschreibungen Holzbau wurden schon zum dritten Mal zurückgezogen.
BGM Kienle frägt bei der nächsten VG-BGM Sitzung nach und wird den GR auf dem Laufenden halten.
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7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
Gremium
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Gemeinderat Balderschwang (Gemeinde Balderschwang)
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48. Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
FFW Dienstversammlung
Die Dienstversammlung für die Neuwahlen des 1. und 2. Kommandanten findet am 15.03.2024 um 20 Uhr im DorfHaus statt.
BGM Kienle lädt hierzu den GR ein.
Projekt Beyond Snow
BGM Kienle berichtet über die bevorstehende Exkursion vom 18.03. – 19.03.
nach Werfenweng und zum Katschberg, bekannt als der Klimaberg.
GR Lenz und zweiter BGM Hiemer begleiten BGM Kienle.
Die Kosten werden vom Projektträger „Allianz der Alpen“ getragen.
Datenstand vom 05.05.2024 17:26 Uhr