Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplan für das Jahr 2016

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Daten angezeigt aus Sitzung: 25. Sitzung des Gemeinderates, 31.03.2016

Beratungsreihenfolge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	25. Sitzung des Gemeinderates	31.03.2016	ö		2

Beschluss 1

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Hohenau folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.462.200,00 €

und

im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.633.100,00 €

§ 2

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird mit 600.000,00 € festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt.

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 300 v.H.

b) für die Grundstücke (B) 290 v.H.

2. Gewerbesteuer 300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird festgesetzt auf 910.000,00 €

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird dem vorliegenden Stellenplan 2016 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 3

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird dem vorliegenden Investitionsplan 2016 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.05.2016 10:00 Uhr