Datum: 28.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Hohenau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:58 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Hohenau
1.1 Behandlung der Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange
1.2 Feststellungsbeschluss
2 Kindertagesstätte St. Gunther in Schönbrunn a. Lusen; Beschlussfassung zur Erweiterung und zum Umbau
3 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2020
4 2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020; Genehmigung durch das Landratsamt Freyung-Grafenau
5 Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Gemeinde Hohenau; Festlegung der durch den Arbeitskreis erarbeiteten Checkliste bzw. Kriterien
6 Bekanntgabe der Anfragen und Wünsche aus den "Bürgerversammlungen"
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Weg zum Reschbachsee
7.2 Grüße aus Toszek
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Arbeitskreise
Bekanntmachung - Abgenommen am:
29.01.2021

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1. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö beschließend 1
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1.1. Behandlung der Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt die Abwägung der im Rahmen der erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für den Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Hohenau gemäß dem beigefügten Abwägungsprotokoll.
Die EBB Ingenieurgesellschaft mbH wird beauftragt, die beschlossenen redaktionellen Ergänzungen in die Begründung einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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1.2. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 1.2

Beschluss

Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Hohenau einschließlich Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 04.08.2020 mit redaktionellen Ergänzungen vom 25.11.2020 wird festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan einschließlich Begründung und Umweltbericht dem Landratsamt Freyung-Grafenau zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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2. Kindertagesstätte St. Gunther in Schönbrunn a. Lusen; Beschlussfassung zur Erweiterung und zum Umbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 2

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Kindertagesstätte St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen gemäß vorliegender Entwurfsplanung des Planungsbüros Kölbl und Stöger, Schönberg erweitert und umgebaut wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass das Anwesen Schönbrunn a.Lusen 9 (ehemaliges Lehrerwohnhaus) abgerissen wird. Es wird versucht, dass der Abriss über das Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern im Rahmen der einfachen Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen gefördert wird. Es wird ein entsprechender Antrag mit Erweiterung des Fördergebietes gestellt und der vorzeitige Maßnahmenbeginn beantragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass den beiden Mietern gekündigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die im Rahmen der Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses genannten überplanmäßigen Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. 2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020; Genehmigung durch das Landratsamt Freyung-Grafenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 4
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5. Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Gemeinde Hohenau; Festlegung der durch den Arbeitskreis erarbeiteten Checkliste bzw. Kriterien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 5

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass keine Checkliste beschlossen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 13

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass bei der erarbeiteten Checkliste bei dem Kriterium – Verträglichkeit mit dem Landschaftsbild – am Anfang folgender Satz eingefügt wird:
„Die Anlage/n dürfen das Landschaftsbild aufgrund Wahrnehmbarkeit und Struktur der Anlagen nicht erheblich verändern.“
Der letzte Punkt mit dem Sichtfeld wird komplett gestrichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 13

Beschluss 3

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der vom Arbeitskreis erarbeiteten Checkliste bzw. mit den vom Arbeitskreis erarbeiteten Kriterien im Hinblick auf die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Gemeinde Hohenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 5

Beschluss 4

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Checkliste für Anträge, die ab dem 28.01.2021 eingehen, angewandt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 7

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6. Bekanntgabe der Anfragen und Wünsche aus den "Bürgerversammlungen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Beantwortung bzw. mit der Vorgehensweise der in den „Bürgerversammlungen“ gestellten Wünsche, Anfragen und Anträgen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 7
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7.1. Weg zum Reschbachsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 7.1
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7.2. Grüße aus Toszek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 7.2
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 8
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8.1. Arbeitskreise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 9. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö 8.1
Datenstand vom 26.02.2021 07:28 Uhr