Datum: 25.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Hohenau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:36 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan und Finanzplan für das Jahr 2021
2 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Feuerwehr Hohenau-Saldenau
3 Informationen des Bürgermeisters
3.1 Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
3.2 Stabilisierungshilfe im Jahr 2021
3.3 Breitbandausbau
3.4 Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) - Rathaus Hohenau
3.5 Turnhalle Schönbrunn a.Lusen
4 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
4.1 Biogasanlage
Bekanntmachung - Abgenommen am:
26.03.2021

zum Seitenanfang

1. Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan und Finanzplan für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 1

Beschluss 1

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Hohenau folgende Haushaltssatzung:
§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
                               in den Einnahmen und Ausgaben mit        5.943.000,00 €
und
im Vermögenshaushalt        
                               in den Einnahmen und Ausgaben mit        6.728.500,00 €

§ 2

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird in Höhe von 2.900.000,00 € festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt.

1.        Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        345 v.H.
b) für die Grundstücke (B)                                        345 v.H.
2.        Gewerbesteuer                                                                345 v.H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird festgesetzt auf                                        990.000,00 €

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird dem vorliegenden Finanzplan 2021 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Feuerwehr Hohenau-Saldenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Bestätigungs-Beschlüsse für Sebastian Tauber und Thomas Piser vom 25.02.2021 aufgehoben werden.
Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird Sebastian Tauber, Sägmühler Str. 8, 94545 Hohenau als neu gewählter Kommandant der Feuerwehr Hohenau-Saldenau bestätigt. Bis Ende Februar 2022 ist der Besuch des Lehrgangs – Leiter einer Feuerwehr – nachzuweisen.
Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird Thomas Piser, Hötzelsberg 2, 94545 Hohenau als neu gewählter stellvertretender Kommandant der Feuerwehr Hohenau-Saldenau bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 3.1
zum Seitenanfang

3.2. Stabilisierungshilfe im Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 3.2
zum Seitenanfang

3.3. Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 3.3
zum Seitenanfang

3.4. Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) - Rathaus Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 3.4
zum Seitenanfang

3.5. Turnhalle Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 3.5
zum Seitenanfang

4. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Biogasanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2021 ö 4.1
Datenstand vom 30.04.2021 10:37 Uhr