Datum: 29.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sporthalle Hohenau
Gremium: Gemeinderat


Öffentliche Sitzung, 19:23 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Rücktritt der stellvertr. Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen
2 Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021
3 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen dem Erlass einer Ergänzungssatzung "Schönbrunn am Lusen West", durch Deckblatt Nr. 13;
3.1 Abwägungsbeschluss zur öffentlichen Auslegung
3.2 Feststellungsbeschluss
4 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Neuraimundsreut-Süd", durch Deckblatt Nr. 9
4.1 Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange (1. Auslegung)
4.2 Feststellungsbeschluss
5 Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Neuraimundsreut-Süd"
5.1 Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange (1. Auslegung)
5.2 Satzungsbeschluss
6 Straßensanierungen 2021; Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Geführte Wanderung
7.2 FreYklang-Konzert am Naturbadeweiher Hohenau
7.3 Bundestagswahl am 26.09.2021; Einteilung der Stimmbezirke
7.4 Anschaffung eines neuen Gemeindebusses
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Personalangelegenheiten - Azubi
8.2 Lüftungsgeräte wegen Corona

Nichtöffentliche Sitzung, 20:04 Uhr bis 20:38 Uhr
Bekanntmachung - Abgenommen am:
30.07.2021

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1. Rücktritt der stellvertr. Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird der Rücktritt der stellvertretenden Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen, Frau Barbara Eberl, zur Kenntnis genommen und an die stellvertretende Kommandantin bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die überplanmäßigen Ausgaben, wie vorgestellt, genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen dem Erlass einer Ergänzungssatzung "Schönbrunn am Lusen West", durch Deckblatt Nr. 13;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö beschließend 3
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3.1. Abwägungsbeschluss zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Hinweise zur Kenntnis und beschließt die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau gemäß dem beigefügten Abwägungsprotokoll. Die im Abwägungsprotokoll vorgesehenen redaktionellen Ergänzungen wurden vom Ingenieurbüro Pichlmeier in die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 13 bereits eingearbeitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.2. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 13 mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 12.04.2021 mit redaktionellen Ergänzungen vom 28.07.2021 wird festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 13 mit Begründung und Umweltbericht dem Landratsamt Freyung-Grafenau zur Genehmigung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Neuraimundsreut-Süd", durch Deckblatt Nr. 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö beschließend 4
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4.1. Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange (1. Auslegung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Hinweise zur Kenntnis und beschließt die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau gemäß dem beigefügten Abwägungsprotokoll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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4.2. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 4.2

Beschluss

Der Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Freiflächenphotovoltaikanlage Neuraimundsreut-Süd“, durch Deckblatt Nr. 9 in der Fassung vom 29.07.2021 wird festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan mit integrierter Grünordnung, Begründung und Umweltbericht dem Landratsamt Freyung-Grafenau zur Genehmigung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5. Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Neuraimundsreut-Süd"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö beschließend 5
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5.1. Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange (1. Auslegung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Hinweise zur Kenntnis und beschließt die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange für die Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Freiflächenphotovoltaikanlage Neuraimundsreut-Süd“ der Gemeinde Hohenau gemäß dem beigefügten Abwägungsprotokoll.
Die GEOPLAN GmbH, Osterhofen wird beauftragt, die beschlossenen redaktionellen Änderungen/Anpassungen in die textlichen Festsetzungen einzuarbeiten/aufzunehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „SO Freiflächenphotovoltaikanlage Neuraimundsreut-Süd" mit integrierter Grünordnung, Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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6. Straßensanierungen 2021; Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Asphaltierungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Bauausschuss mit der Vergabe der Straßensanierungsarbeiten im Jahr 2021 ermächtigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 7
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7.1. Geführte Wanderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 7.1
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7.2. FreYklang-Konzert am Naturbadeweiher Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 7.2
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7.3. Bundestagswahl am 26.09.2021; Einteilung der Stimmbezirke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 7.3
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7.4. Anschaffung eines neuen Gemeindebusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 7.4
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 8
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8.1. Personalangelegenheiten - Azubi

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 8.1
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8.2. Lüftungsgeräte wegen Corona

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2021 ö 8.2
Datenstand vom 03.08.2021 11:05 Uhr