Datum: 25.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Hohenau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:52 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Kircdhl-Ost", durch Deckblatt Nr. 11; Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange
1.1 Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange (1. Auslegung)
1.2 Feststellungsbeschluss
2 Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Kirchl-Ost"
2.1 Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange (1. Auslegung)
2.2 Satzungsbeschluss
3 Zuschussanträge
4 Antrag des PCV Hohenau auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung von Fußböden und die Reparatur/Erneuerung von Fliesen
5 Bildungsgutscheine der Gemeinde Hohenau; Beschlussfassung zu den Änderungen
6 Kreditaufnahme 2020; Ermächtigungsbeschluss zur evtl. Verlängerung dieses Kredits
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlage - Zuwendungsbescheid
7.2 Weihnachtsessen
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Weitere Informationen
Bekanntmachung - Abgenommen am:
26.11.2021

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1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Kircdhl-Ost", durch Deckblatt Nr. 11; Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö beschließend 1
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1.1. Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange (1. Auslegung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Hinweise zur Kenntnis und beschließt die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau gemäß dem beigefügten Abwägungsprotokoll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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1.2. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Freiflächenphotovoltaikanlage Kirchl-Ost“, durch Deckblatt Nr. 11 in der Fassung vom 01.12.2020 wird festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan mit integrierter Grünordnung, Begründung und Umweltbericht dem Landratsamt Freyung-Grafenau zur Genehmigung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Kirchl-Ost"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö beschließend 2
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2.1. Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange (1. Auslegung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Hinweise zur Kenntnis und beschließt die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange für die Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Freiflächenphotovoltaikanlage Kirchl-Ost“ der Gemeinde Hohenau gemäß dem beigefügten Abwägungsprotokoll.
Das Planungsbüro Thaller, Freyung wird beauftragt, die beschlossenen redaktionellen Änderungen/Anpassungen in die textlichen Festsetzungen einzuarbeiten/aufzunehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „SO Freiflächenphotovoltaikanlage Kirchl-Ost" mit integrierter Grünordnung, Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö 3

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Damen- Fußballmannschaft der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss gewährt wird, da sie sich im geregelten Spielbetrieb befindet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Bambini-Tischtennisgruppe der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss gewährt wird, da sie sich im regulären Spielbetrieb befindet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 3

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht sowohl mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Vereinen bzw. Institutionen, denen Zuschüsse gewährt werden, als auch mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe der Zuschüsse, insgesamt 7.355,00 €, Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 4

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit den Zuschüssen für Investitionen der KSK Schönbrunn a.Lusen i.H.v. 2.100,00 €, des PCV Hohenau (Kindergarten) i.H.v. 890,20 € und des OCV Schönbrunn a.Lusen (Kindergarten) i.H.v. 4.018,80 €, insgesamt 7.009,00 €, Einverständnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Antrag des PCV Hohenau auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung von Fußböden und die Reparatur/Erneuerung von Fliesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem PCV Hohenau für die Erneuerung von Fußböden im Jahr 2022 ein Zuschuss i.H.v. 11.300 € gewährt und der entsprechende Ansatz im Haushalt 2022 eingestellt wird.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bildungsgutscheine der Gemeinde Hohenau; Beschlussfassung zu den Änderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö 5

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit den überarbeiteten Richtlinien zur Vergabe von Bildungsgutscheinen für die musikalische Instrumental- und Gesangsförderung und folgender Höhe des Bildungsgutscheins je Schuljahr Einverständnis:
a) Früherziehung (max. 10 Schüler/innen)          80,-                    
b) Ensemblespiel                                          80,-                    
b) in einer Gruppe von 3 Schülern                150,-                  
c) in einer Gruppe von 2 Schülern                170,-                  
d) als Einzelunterricht                                320,-                                     

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 9

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit den überarbeiteten Richtlinien zur Vergabe von Bildungsgutscheinen für die musikalische Instrumental- und Gesangsförderung und folgender Höhe (Vorschlag 1) des Bildungsgutscheins je Schuljahr Einverständnis:
                                                       Vorschlag 1         
a) Früherziehung (max. 10 Schüler/innen)          60,-        EUR
b) Ensemblespiel                                          60,-        EUR
b) in einer Gruppe von 3 Schülern                  110,-        EUR
c) in einer Gruppe von 2 Schülern                   130,-         EUR
d) als Einzelunterricht                                   250,-         EUR                       

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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6. Kreditaufnahme 2020; Ermächtigungsbeschluss zur evtl. Verlängerung dieses Kredits

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Erste Bürgermeister mit der evtl. Verlängerung dieses Kredits ermächtigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö 7
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7.1. Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlage - Zuwendungsbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö 7.1
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7.2. Weihnachtsessen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö 7.2
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö 8
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8.1. Weitere Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2021 ö 8.1
Datenstand vom 28.01.2022 07:52 Uhr