Datum: 18.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag auf Ausbau des Dachgeschosses und Einbau von Dachgauben in Raimundsreut
2 Tekturplan zur Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses mit Doppelgarage in Schönbrunnerhäuser
3 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Saulorn
4 Bauantrag auf Aufschüttung einer Hanglage in der Nähe von Hundswinkel
5 Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Saulorn
6 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude in Saulorn
7 Bauantrag auf Erweiterung einer Doppelgarage in Schönbrunn a.Lusen
8 Bauantrag auf Ausbau des bestehenden Dachgeschosses und Einbau von Dachgauben in Schönbrunn a.Lusen
9 Asphaltierungsarbeiten; Festlegung der Priorität
10 Besichtigung des teilweise zugewachsenen und zugebauten Steinäckerweges
11 Informationen des Bürgermeisters
11.1 Mitteilung über die genehmigten Bauvorhaben
11.2 Mündliche Anfrage wegen der Bebaubarkeit eines Grundstückes in Schönbrunn a.Lusen
11.3 Sanierung der Brücke am Carbidwerk
11.4 Sanierung der Bundesstraße "B 533" von Neudorf bis Kapfham
11.5 Rückbau des Zaunes am Sportgelände Schönbrunn a.Lusen östlich entlang des "roten Platzes"
11.6 Ausbesserung der Gemeindestraße mit Fl.St.Nr. 680 der Gemarkung Wasching zu den Anwesen Kapfahm 51 - 59
11.7 Durchführung einer Trophäenschau der Jägerschaft Hohenau in der Sporthalle Hohenau am 24.04.2016
11.8 Asphaltierung eines Bereiches in Hohenau
11.9 Antrag eines GRM auf Beratung und Entscheidung hinsichtlich der Nachtschaltung der Straßenbeleuchtung
12 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
12.1 Widerrechtliche Auffüllung eines gemeidlichen Straßengrundes in Hohenau

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1. Bauantrag auf Ausbau des Dachgeschosses und Einbau von Dachgauben in Raimundsreut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Tekturplan zur Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses mit Doppelgarage in Schönbrunnerhäuser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Saulorn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass


a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bauantrag auf Aufschüttung einer Hanglage in der Nähe von Hundswinkel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter der Voraussetzung erteilt, dass die Auffüllung im westlichen Bereich, Richtung Eppenberg, welche über dem Straßenniveau liegt, entweder durch Abtragung dem Straßenniveau angeglichen wird oder ein entsprechender Straßengraben gezogen wird, damit die Oberflächenwasser ordnungsgemäß abließen können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Saulorn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude in Saulorn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass


a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Bauantrag auf Erweiterung einer Doppelgarage in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid Eduard und GRM Stockinger Theresia sind nach Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Für diesen TOP übernimmt GRM Krenn Gerhard den Vorsitz.

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8. Bauantrag auf Ausbau des bestehenden Dachgeschosses und Einbau von Dachgauben in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Asphaltierungsarbeiten; Festlegung der Priorität

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö vorberatend 9

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dem Gemeinderat vorzuschlagen, dass dieses Jahr folgende Straßen bzw. Teilstücke saniert bzw. neu asphaltiert werden:

?        Gemeindeverbindungsstraße von Saulorn nach Bierhütte
?        Saulorn: Anwesen Eiler Ewald, Saulorn 47 bis zur Einmündung Anwesen Tanzer Michael, Saulorn 35
?        Kirchl: Anwesen Reyhofer Johann, Kirchl 82 bis zum Anwesen Krenn Christine, Kirchl 127
?        Haag: Kapelle bis zur Kreisstraße FRG 34.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Besichtigung des teilweise zugewachsenen und zugebauten Steinäckerweges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 10

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dass die Grenzen des Steinäckerweges genau ermittelt werden und danach erneut eine Ortsbesichtigung durchgeführt wird. Die Erforderlichkeit des Weges wird dann besprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö 11
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11.1. Mitteilung über die genehmigten Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.1
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11.2. Mündliche Anfrage wegen der Bebaubarkeit eines Grundstückes in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.2

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dass eine Bebauung in diesem Bereich wegen der extremen Außenbereichslage so gut wie ausgeschlossen ist. Es steht ihm jedoch jederzeit frei, in dieser Angelegenheit einen Antrag auf Vorbescheid zu stellen. Eiler Franz wird dieser Sachverhalt mitgeteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11.3. Sanierung der Brücke am Carbidwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.3
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11.4. Sanierung der Bundesstraße "B 533" von Neudorf bis Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.4
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11.5. Rückbau des Zaunes am Sportgelände Schönbrunn a.Lusen östlich entlang des "roten Platzes"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.5
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11.6. Ausbesserung der Gemeindestraße mit Fl.St.Nr. 680 der Gemarkung Wasching zu den Anwesen Kapfahm 51 - 59

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.6

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dass die Straße vom gemeindlichen Bauhof mit Fräsgut ausgebessert wird. Damit die Straßenoberflächenwasser besser abfließen können, soll ein Dachprofil geschaffen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11.7. Durchführung einer Trophäenschau der Jägerschaft Hohenau in der Sporthalle Hohenau am 24.04.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.7
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11.8. Asphaltierung eines Bereiches in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.8
zum Seitenanfang

11.9. Antrag eines GRM auf Beratung und Entscheidung hinsichtlich der Nachtschaltung der Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 11.9
zum Seitenanfang

12. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö 12
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12.1. Widerrechtliche Auffüllung eines gemeidlichen Straßengrundes in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 14. Sitzung des Bauausschusses 18.04.2016 ö beschließend 12.1

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dass das ursprüngliche Höhenniveau des aufgefüllten Bereiches für die Verkehrssicherheit und für eine reibungslose Schneeräumung unabdingbar ist.
Es besteht daher Einverständnis, dass der Verursacher von der Verwaltung schriftlich aufgefordert wird, den ursprünglichen Zustand des aufgefüllten Bereiches bis spätestens 30.06.2016 wieder herzustellen. Sollte sie der Aufforderung bis zu diesem Termin nicht nachkommen, werden die erforderlichen Arbeiten von einer Fachfirma auf ihre Kosten durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.05.2016 09:28 Uhr