Datum: 28.05.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Information durch den Leiter des Nationalparks Bayerischer Wald, Herrn Dr. Franz Leibl
2 Kommunale Service GmbH Hohenau
2.1 Vorstellung Bilanz 2013
2.2 Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und des Jahresfehlbetrages und zur Entlastung der Geschäftsführung
3 Vereinbarung mit den Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a. Lusen bezüglich der Übernahme von Verwaltungstätigkeiten durch die Gemeinde Hohenau
4 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a. Lusen auf Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
5 Festlegung des Zuschusses zum Elternbeitrag für U3-Kinder für das Kiga Jahr 2015/16
6 ILE Wolfsteiner Waldheimat
6.1 Erstellung Kernwegenetzkonzeptes
6.2 Erstellung eines ÖPNV-Verkehrskonzeptes
7 Bauantrag auf Neubau einer Garage in Krichl/Siedlung auf FlStNr. 612/8 der Gemarkung Schönbrunn
8 Breitbandausbau in der Gemeinde Hohenau - Ausbauphase 2; Vergabe der Ausbauarbeiten
9 Sanierung der Brücke in Buchbergmühle; Vergabe der Sanierungsarbeiten
10 Moorwald Kirchl Beschlussfassung zur evtl. Erstellung eines hydrologischen Gutachtens
11 Informationen des Bürgermeisters
11.1 Änderung des Fraktionssprechers und dessen Stellvertreter bei der SPD/FWG-Gemeinderatsfraktion
11.2 Regionaler Planungsverband DONAU-WALD; Fortschreibung Bedarfsplanung/Teilung Mittelbereiche
11.3 Regelung bei der Wegstreckenentschädigung
11.4 Sicherheitsbericht 2014
11.5 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
11.6 Termine Gemeinderatssitzung
12 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
12.1 Wappen auf der Titelseite des Gemeindeblattes
12.2 Förderung für den Moorwald Kirchl
12.3 Geruchsbelästigung in Raimundsreut

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1. Information durch den Leiter des Nationalparks Bayerischer Wald, Herrn Dr. Franz Leibl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 1
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2. Kommunale Service GmbH Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 2
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2.1. Vorstellung Bilanz 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 2.1
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2.2. Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und des Jahresfehlbetrages und zur Entlastung der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 2.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Erste Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Service-GmbH Hohenau beauftragt wird, für das Jahr 2013 den Jahresfehlbetrag festzustellen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Schmid und GRM Gais sind gemäß Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen

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3. Vereinbarung mit den Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a. Lusen bezüglich der Übernahme von Verwaltungstätigkeiten durch die Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 3

Beschluss 1

Dem vorgelegten Verwaltervertrag zwischen der Gemeinde Hohenau und dem OCV Schönbrunn a.Lusen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem vorgelegten Verwaltervertrag zwischen der Gemeinde Hohenau und dem PCV Hohenau wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gemäß Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen

Beschluss 3

Der erste Bürgermeister, der zweite Bürgermeister und der Kämmerer werden ermächtigt bzw. beauftragt, mit den Trägern der Kindertagesstätten, dem OCV Schönbrunn a.Lusen und dem PCV Hohenau, in Anlehnung bzw. der Vorgabe des DiCV Passau, die Aufgabenbeschreibung einvernehmlich zu erarbeiten. Dem Gemeinderat Hohenau ist die Aufgabenbeschreibung zur abschließenden Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen

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4. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a. Lusen auf Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 4

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Festlegung der Grundsätze auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 10

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit folgenden Grundsätzen Einverständnis:
?        Die Gemeinde Hohenau übernimmt einmal im Jahr für eine Veranstaltung eines Vereins, Verbands oder einer Gruppierung die Verpflegungskosten für die Senioren ab dem 65. Lebensjahr
?        Die Einladung erfolgt durch die Vereine, Verbände oder sonstigen Gruppierungen in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau
?        Die Höhe der Wertmarke beträgt 7,50 € pro Senior
?        Es wird keine Unterscheidung zwischen Hohenau und Schönbrunn a.Lusen getroffen
?        Alle Senioren der Gemeinde Hohenau werden eingeladen
?        Jubiläen werden bevorzugt
?        Anträge sind schriftlich bis 15.03. des Jahres bei der Gemeinde Hohenau zu stellen – die Vereine werden darüber entsprechend informiert
?        Bei mehreren Anträgen entscheidet der Gemeinderat Hohenau, ansonsten der erste Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

Beschluss 3

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Kosten für die Bewirtung der Senioren anlässlich des Grill- und Weinfestes der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen am 25.07.2015 von der Gemeinde Hohenau übernommen werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Festlegung des Zuschusses zum Elternbeitrag für U3-Kinder für das Kiga Jahr 2015/16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass im Kindergartenjahr 2015/2016 der Zuschuss zum Elternbeitrag für U3-Kinder (0-3 Jahre) wie folgt gewährt wird:
Buchungszeiten Zuschuss der Gemeinde Hohenau
1-2 Std. 23,00 €        
2-3 Std. 26,00 €
3-4 Std. 31,00 €
4-5 Std. 37,00 €
5-6 Std. 44,00 €
6-7 Std. 57,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. ILE Wolfsteiner Waldheimat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 6
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6.1. Erstellung Kernwegenetzkonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 6.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die BBV Landsiedlung GmbH, München mit der Konzepterstellung für ein ländliches Kernwegenetz (LKWN) im Gebiet der Mitgliedskommunen der ILE Wolfsteiner Waldheimat zum Angebotspreis i.H.v. 21.289,58 € brutto beauftragt wird. Er beauftragt die Verwaltung:
  • das Förderverfahren und die Abwicklung zu übernehmen
  • mit den Mitgliedsgemeinden eine Vereinbarung über eine Beteiligung an den Ver- waltungskosten zu erarbeiten/abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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6.2. Erstellung eines ÖPNV-Verkehrskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 6.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen ÖPNV Leistungskatalog zu erstellen und darauf basierend mindestens 3 Angebote zur Umsetzung einer Mobilitätsinitiative im Zeichen des demographischen Wandels in der Region Wolfsteiner Waldheimat einzuholen und den günstigsten Bewerber mit der Konzepterstellung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesen.

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7. Bauantrag auf Neubau einer Garage in Krichl/Siedlung auf FlStNr. 612/8 der Gemarkung Schönbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 7

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird erteilt.
Folgenden Abweichungen vom Bebauungsplan Steinäcker in Kirchl wird zugestimmt:
  • Überschreitung des Baufensters an der Ostseite
  • Errichtung eines Pultdachs
Der Übernahme der Abstandsfläche gem. Art. 6 Abs. 2 BayBO wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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8. Breitbandausbau in der Gemeinde Hohenau - Ausbauphase 2; Vergabe der Ausbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau entscheidet sich für das Angebot der Firma Telekom Deutschland GmbH zum technischen Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten EG1 Buchberg, EG2 Eppenberg, EG3 Haag, EG4 Saldenau, EG5 Haslach, EG6 Schönbrunn a.Lusen Süd, EG7 Sägmühle, EG8 Neuraimundsreut, EG9 Schönbrunn a.Lusen Nord, EG10 Schönbrunnerhäuser Nord, EG11 Glashütte, EG12 Weidhütte mit einem Deckungsbeitrag in Höhe von 669.005 €. Die vorgesehene Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der staatlichen Förderung gemäß Breitbandrichtlinie.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

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9. Sanierung der Brücke in Buchbergmühle; Vergabe der Sanierungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 9

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass, nach Prüfung und Wertung der Angebote gemäß VOB/A § 16, die Ausschreibung wegen „schwerwiegender Gründe“, die sich in diesem Fall an dem nichtwirtschaftlichen Angebot orientieren, gemäß VOB/A § 17 Abs. 1.3 aufgehoben wird.
Die Leistungsverzeichnisse werden in geänderter Form (reduzierte Allgemeinanteile) im Herbst 2015 erneut, zur Ausführung ab dem Frühjahr 2016, ausgeschrieben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

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10. Moorwald Kirchl Beschlussfassung zur evtl. Erstellung eines hydrologischen Gutachtens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 10

Beschluss

BGM Schmid sagt, dass, laut Mitteilung von Frau Müller, Untere Naturschutzbehörde, diese Maßnahme bereits im Jahr 2014 geplant gewesen, aus zeitlichen Gründen aber verschoben worden sei. Da diese Maßnahme dringlich (Wasseraustritt, Austrocknung des Moorwaldes, Vernässung von angrenzenden Wiesen) und die Förderung (90 %) im Jahr 2015 noch gesichert sei, sollte diese Maßnahme im Jahr 2015 durchgeführt werden. Hierbei handle es sich um eine außerplanmäßige Ausgabe, das heißt im Haushalt 2015 seien dafür keine Mittel eingestellt. Durch die Minderausgaben beim Breitbandausbau (Ausbauphase 2) wäre die Deckung gewährleistet. Es seien zwei Angebote eingegangen, müssten aber bezüglich der Bohrungen noch geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 11
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11.1. Änderung des Fraktionssprechers und dessen Stellvertreter bei der SPD/FWG-Gemeinderatsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 11.1
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11.2. Regionaler Planungsverband DONAU-WALD; Fortschreibung Bedarfsplanung/Teilung Mittelbereiche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 11.2
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11.3. Regelung bei der Wegstreckenentschädigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 11.3
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11.4. Sicherheitsbericht 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 11.4
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11.5. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 11.5
zum Seitenanfang

11.6. Termine Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 11.6
zum Seitenanfang

12. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 12
zum Seitenanfang

12.1. Wappen auf der Titelseite des Gemeindeblattes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 12.1
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12.2. Förderung für den Moorwald Kirchl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 12.2
zum Seitenanfang

12.3. Geruchsbelästigung in Raimundsreut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2015 ö 12.3
Datenstand vom 10.08.2015 13:15 Uhr