Datum: 16.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Überörtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2002 - 2013 durch die staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Freyung-Grafenau; Bekanntgabe der Prüfungsfeststellungen, Textziffern 1-10, 23-26 und 28-33, und deren Erledigung
2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
3 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Stellungnahme des Landratsamtes Freyung-Grafenau zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 der Gemeinde Hohenau
4 Einfache Dorferneuerung Hohenau; Vorzeitiger Maßnahmenbeginn zum Abriss des "Hobelsberger-Anwesens" und Anordnung der einfachen Dorferneuerung
5 Fortschreibung des Regionalplans - Anhörungsverfahren; Änderung des Kapitels B II Siedlungswesen
6 LEADER; Kooperationsprojekt "Bewegtes Niederbayern"
7 Unterstützung der E-Mobilität in der Gemeinde Hohenau durch eine teilweise Erstattung der Ausleihgebühr; Verlängerung
8 Informationen des Bürgermeisters
8.1 Vergabe des Klärwärterfahrzeugs
8.2 Gemeinderatssitzung am 30.07.2015
9 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
9.1 Asphaltierung der Ortsstraße in Saldenau
9.2 Staßenbeleuchtung Kapfham

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1. Überörtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2002 - 2013 durch die staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Freyung-Grafenau; Bekanntgabe der Prüfungsfeststellungen, Textziffern 1-10, 23-26 und 28-33, und deren Erledigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass bezüglich der Textziffer 24 kein staatanwaltliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 2
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3. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Stellungnahme des Landratsamtes Freyung-Grafenau zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 3
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4. Einfache Dorferneuerung Hohenau; Vorzeitiger Maßnahmenbeginn zum Abriss des "Hobelsberger-Anwesens" und Anordnung der einfachen Dorferneuerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 4

Beschluss

Der gemeindliche Bauausschuss wird mit der Vergabe der Abrissarbeiten des „Hobelsberger-Anwesens“ beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Fortschreibung des Regionalplans - Anhörungsverfahren; Änderung des Kapitels B II Siedlungswesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 5
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6. LEADER; Kooperationsprojekt "Bewegtes Niederbayern"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 6

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Leader-Manager, Herrn Tobias Niedermeier, ein Konzept bezüglich des Kooperationsprojektes „Bewegtes Niederbayern“ auszuarbeiten bzw. diesbezüglich Interesse zu bekunden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Unterstützung der E-Mobilität in der Gemeinde Hohenau durch eine teilweise Erstattung der Ausleihgebühr; Verlängerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 7

Beschluss

Die Erstattung von 50 % der Fahrzeugmiete wird bis zum 09.12.2015 (Ablauf Mietvertrag) verlängert. 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 8
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8.1. Vergabe des Klärwärterfahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 8.1
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8.2. Gemeinderatssitzung am 30.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 8.2
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9. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 9
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9.1. Asphaltierung der Ortsstraße in Saldenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 9.1
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9.2. Staßenbeleuchtung Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 16.07.2015 ö 9.2
Datenstand vom 10.08.2015 13:17 Uhr