Datum: 27.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Hohenau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:34 Uhr bis 21:58 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Anfragen und Wünsche aus den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
2 Bestätigung des neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bierhütte
3 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2021
4 Änderung der Verordnung über den Nationalpark Bayerischer Wald; Anhörung nach Art. 52 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG) und Beteiligung nach § 41 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
5 Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Hohenau-Saldenau
6 Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH; Feststellung Jahresabschluss 2020, Vortrag Jahresüberschuss 2020, Entlastung Geschäftsführung, Beauftragung Jahresabschluss 2021
7 Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald e.V.; Zustimmung Mitgliedsbeitrag 2022, Beitrags- und Umlageordnung 2022, Verwaltungskostenumlage 2022-2023
8 Verlängerung des Konversionsmanagements "Freyung und Umgebung" und Kostenaufteilung der Eigenmittel; Beschlussfassung
9 Hinterglaseum;
9.1 Vorstellung der Kosten
9.2 Information zum Abschluss einer Betriebsvereinbarung
10 Kläranlage Hohenau, Pumpstationen; Darstellung der Kosten und Genehmigung der Mehrkosten
11 Erweiterung und Umbau des Kindergartens St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen; Beratung und Beschlussfassung zur Ausführung der Alternative 2 mit zusätzlichen Kellerräumen
12 Erneuerung des Auslaufs beim Naturbadeweiher; Nachträgliche Genehmigung
13 Informationen des Bürgermeisters
13.1 Mobilfunk; Standortanzeige zum Neubau einer Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband - Mitbenutzung Mast DFMG
13.2 Weitere Informationen
14 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
Bekanntmachung - Abgenommen am:
28.01.2022

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1. Bekanntgabe der Anfragen und Wünsche aus den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Beantwortung der in den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen gestellten Anfragen und Wünschen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bierhütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird Herr Stefan Wagner, geb. am 16.07.1995, Bierhütte 17, 94545 Hohenau als neu gewählter Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Bierhütte bestätigt. Bis Ende 2022 ist der Besuch des Lehrgangs „Leiter einer Feuerwehr“ nachzuweisen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die im Rahmen der Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses genannten über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Änderung der Verordnung über den Nationalpark Bayerischer Wald; Anhörung nach Art. 52 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG) und Beteiligung nach § 41 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass bezüglich der Änderung der Verordnung über den Nationalpark Bayerischer Wald – Anhörung nach Art. 52 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG) und Beteiligung nach § 41 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) – keine Stellungnahme abgegeben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Hohenau-Saldenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass für die Freiwillige Feuerwehr Hohenau-Saldenau ein Mehrzweckfahrzeug mit Allradantrieb angeschafft wird.
Bei der Regierung von Niederbayern wird ein entsprechender Förderantrag gestellt. Herr Andreas Dittlmann, Toblacher Str. 6, 94036 Passau wird mit der Ausschreibung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH; Feststellung Jahresabschluss 2020, Vortrag Jahresüberschuss 2020, Entlastung Geschäftsführung, Beauftragung Jahresabschluss 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass über die Beschlüsse in ihrer Gesamtheit abgestimmt wird.

1. Der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 mit einer Bilanzsumme von 448.251,01 Euro wird zugestimmt.

2. Der Jahresüberschuss 2020 in Höhe von 26.703,65 Euro wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3. Der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung erteilt.


4. Der Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Matzeder * Kanamüller & Kollegen GmbH, Schulbergstraße 50, 94034 Passau, gemäß des Angebotes vom 16. August 2021 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald e.V.; Zustimmung Mitgliedsbeitrag 2022, Beitrags- und Umlageordnung 2022, Verwaltungskostenumlage 2022-2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass über die Beschlüsse in ihrer Gesamtheit abgestimmt wird.

1. Dem Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2022 mit einem Umfang von 500.000 € wird zugestimmt.

2. Der Beitrags- und Umlageordnung 2022 wird zugestimmt.

3. Der Verwaltungsumlage 2022 - 2023 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Verlängerung des Konversionsmanagements "Freyung und Umgebung" und Kostenaufteilung der Eigenmittel; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 8

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Fortführung der Kostenbeteiligung am Konversionsmanagement für die Jahre 2022 bis 2024, pro Jahr 7.919,77 €, insgesamt also 23.759,31 €, Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Hinterglaseum;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 9
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9.1. Vorstellung der Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 9.1
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9.2. Information zum Abschluss einer Betriebsvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 9.2
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10. Kläranlage Hohenau, Pumpstationen; Darstellung der Kosten und Genehmigung der Mehrkosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 10

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die Mehrkosten für Maschinen- und Elektrotechnik bei der Pumpstation Saulorn i.H.v. 13.804,27 € brutto als überplanmäßige Ausgabe genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die Mehrkosten für Erdbauarbeiten, Hochbau-/Maurer-/Beton-Stahlbetonarbeiten, Tiefbau und Entwässerungskanalarbeiten bei der Pumpstation Haag i.H.v. 57.104,78 € brutto als überplanmäßige Ausgabe genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Erweiterung und Umbau des Kindergartens St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen; Beratung und Beschlussfassung zur Ausführung der Alternative 2 mit zusätzlichen Kellerräumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 11

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Ausführung der Alternative 2, also zwei zusätzlichen Kellerräumen, Einverständnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Erneuerung des Auslaufs beim Naturbadeweiher; Nachträgliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 12

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Erneuerung des Auslaufs beim Naturbadeweiher durch die Fa Paulik, Freyung, zum Preis i.H.v. 19.368,48 € brutto, nachträglich genehmigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Weber Helmut ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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13. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 13
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13.1. Mobilfunk; Standortanzeige zum Neubau einer Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband - Mitbenutzung Mast DFMG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 13.1
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13.2. Weitere Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 13.2
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14. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 14
Datenstand vom 27.02.2022 16:42 Uhr