Datum: 28.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:24 Uhr bis 21:11 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Tätigkeitsbericht des Leader- und Regional-Managers im Landkreis Freyung-Grafenau
2 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenau für das Haushaltsjahr 2022
3 Fortschreibung des Regionalplans - Beteiligungsverfahren; Änderung des Kapitels XII Wasserwirtschaft
4 Aufestellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord"; Aufstellungsbeschluss
5 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 15 wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord"; Änderungsbeschluss
6 Informationen des Bürgermeisters
6.1 Jahresbericht 2021 des Nationalparks Bayerischer Wald
7 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
7.1 Informationsveranstaltung Mobilfunk in Grafenau
Bekanntmachung - Abgenommen am:
29.04.2022

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1. Tätigkeitsbericht des Leader- und Regional-Managers im Landkreis Freyung-Grafenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö 1
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2. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenau für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö 2
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3. Fortschreibung des Regionalplans - Beteiligungsverfahren; Änderung des Kapitels XII Wasserwirtschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass bezüglich der Fortschreibung des Regionalplans, Änderung des Kapitels XII Wasserwirtschaft, keine Stellungnahme abgegeben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Aufestellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird die Absicht erklärt, aufgrund der §§ 2, 9 und 10 BauGB, einen Bebauungsplan „Neuraimundsreut-Nord“ für den betreffenden Geltungsbereich auf den Grundstücken mit den Fl.St.Nrn. 1418 Teilfläche, 1418/1 Teilfläche, 1418/2 und 1418/3, jeweils der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen, aufzustellen. Der vom Planungsbüro vorgelegte Entwurf vom 14.04.2022 wird hiermit entsprechend gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauleitplanverfahren durchzuführen. Die Kosten des Verfahrens haben die Grundstückseigentümer zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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5. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 15 wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord"; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Gemäß §§ 1 und 2 BauGB wird beschlossen:
Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenau wird im Bereich Neuraimundsreut-Nord durch Deckblatt Nr. 15 geändert.
Die Änderung umfasst die Umwandlung der bestehenden Fläche für die Landwirtschaft in ein Mischgebiet (MI).
Das Plangebiet umfasst die Grundstücke mit den Fl.St.Nrn. 1418/2 und 1418/3, jeweils der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen, mit einer Fläche von ca. 4050 m², die wie folgt umgrenzt sind:
Im Norden:        von Fl.St.Nr. 1417
Im Westen:        von Fl.St.Nr. 1118/2
Im Süden:        von Fl.St.Nr. 1379, 1379/1, 1381
Im Osten:        von Fl.St.Nr. 1419/1, 1421/1
jeweils der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen.
Die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde. 
Sämtliche Planungs- und Verfahrenskosten bis zum Abschluss der Flächennutzungsplanänderung hat der Antragsteller zu tragen. Für die Verwaltungstätigkeit der Gemeinde Hohenau werden keine Kosten erhoben.
Der Änderungsbeschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö 6
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6.1. Jahresbericht 2021 des Nationalparks Bayerischer Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö 6.1
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7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö 7
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7.1. Informationsveranstaltung Mobilfunk in Grafenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 28.04.2022 ö 7.1
Datenstand vom 31.05.2022 07:31 Uhr