Datum: 30.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:53 Uhr bis 21:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Baugebiet Saulorn "Hinterwiesen"
1.1 Vorstellung des Entwurfs durch die Planer
1.2 Billigungsbeschluss
1.3 Aufstellungsbeschluss
2 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Schönbrunnerhäuser-Nord", durch Deckblatt Nr. 14
2.1 Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss
2.2 Feststellungsbeschluss
3 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Schönbrunnerhäuser-Nord"
3.1 Behandlung der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung
3.2 Satzungsbeschluss
4 Kommunale Service GmbH Hohenau
4.1 Vorstellung der Bilanz 2021
4.2 Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung
5 Hinterglaseum;
5.1 Abschluss einer Betriebsvereinbarung
6 Informationen des Bürgermeisters
6.1 Sicherheitsbericht 2021 der Polizei Freyung/Waldkirchen;
6.2 Gemeindliche und regionale Pläne
6.3 Liegenschaften der Gemeinde Hohenau
6.4 ELER-Programm 2014 bis 2020 in Bayern; Erneuerung der Erschließungsstraße Hötzelsberg-Adelsberg
6.5 Abwasseranlage Hohenau - Härtefall; Schlusszahlung
7 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
7.1 Weitere Informationen
7.2 Verschiedene Anfragen
Bekanntmachung - Abgenommen am:
31.05.2022

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1. Baugebiet Saulorn "Hinterwiesen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 1
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1.1. Vorstellung des Entwurfs durch die Planer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 1.1
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1.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 1.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der vorgestellten Planung und den Festsetzungen mit folgenden Änderungen, Ergänzungen, etc. Einverständnis:
  • Beim Haustyp a wird die Wandhöhe im Hinblick auf die Walmdächer angepasst (Nr. 2.2).
  • Die Größe der Photovoltaikanlage muss je Wohneinheit mindestens 3 kWp betragen (Nr. 7.2).
  • Dächer sind mit einer Photovoltaikanlage oder einer angemessenen Anzahl Warmwasserkollektoren zu versehen (Nr. 7.2).
  • „Das zuerst eingereichte Bauvorhaben hat Vorrang.“ wird bei Nr. Nr. 8.5 ergänzt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.3. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 1.3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird die Absicht erklärt, aufgrund der §§ 2, 9, 10 und 13b BauGB, den Bebauungsplan „Saulorn Hinterwiesen“ für den betreffenden Geltungsbereich in Saulorn aufzustellen. 
Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauleitplanverfahren im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Schönbrunnerhäuser-Nord", durch Deckblatt Nr. 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö beschließend 2
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2.1. Behandlung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Hinweise zur Kenntnis und beschließt die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau gemäß dem beigefügten Abwägungsprotokoll.
Die GEOPLAN GmbH, Osterhofen wird beauftragt, die beschlossenen redaktionellen Änderungen/Anpassungen entsprechend einzuarbeiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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2.2. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

Die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Schönbrunnerhäuser-Nord", durch Deckblatt Nr. 14 in der Genehmigungsfassung vom 30.05.2022 wird festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterlagen zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 14 dem Landratsamt Freyung-Grafenau zur Genehmigung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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3. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Schönbrunnerhäuser-Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö beschließend 3
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3.1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Hinweise zur Kenntnis und beschließt die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Schönbrunnerhäuser-Nord" gemäß dem beigefügten Abwägungsprotokoll und unter Beachtung der vertraglich geregelten Bestimmungen des Durchführungsvertrages. Mit dem abgeschlossenen Durchführungsvertrag, zwischen der Gemeinde Hohenau und dem Betreiber der Anlage, besteht Einverständnis.
Die GEOPLAN GmbH, Osterhofen wird beauftragt, die beschlossenen redaktionellen Änderungen/Anpassungen entsprechend einzuarbeiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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3.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Bauausschuss Hohenau beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Schönbrunnerhäuser-Nord" mit integrierter Grünordnung, Begründung und Umweltbericht in der Genehmigungsfassung vom 30.05.2022 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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4. Kommunale Service GmbH Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 4
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4.1. Vorstellung der Bilanz 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 4.1
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4.2. Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 4.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Erste Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Service GmbH Hohenau beauftragt wird, für das Jahr 2021 den Jahresüberschuss festzustellen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Gais ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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5. Hinterglaseum;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 5
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5.1. Abschluss einer Betriebsvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 5.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau beseht mit der Betriebsvereinbarung zwischen der Gemeinde Hohenau und den Freunden und Förderern des Raimundsreuter Hinterglasbildes e.V. Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 6
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6.1. Sicherheitsbericht 2021 der Polizei Freyung/Waldkirchen;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 6.1
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6.2. Gemeindliche und regionale Pläne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 6.2
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6.3. Liegenschaften der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 6.3
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6.4. ELER-Programm 2014 bis 2020 in Bayern; Erneuerung der Erschließungsstraße Hötzelsberg-Adelsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 6.4
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6.5. Abwasseranlage Hohenau - Härtefall; Schlusszahlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 6.5
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7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 7
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7.1. Weitere Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 7.1
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7.2. Verschiedene Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2022 ö 7.2
Datenstand vom 01.07.2022 08:16 Uhr