Datum: 29.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Stellungnahme zur Wiederaufnahme des Wirtshausbetriebes im ehemaligen Dorfkriagl und zur Erweiterung als Schnapsbrennerei und Verkaufsladen
2 Antrag des Verbandes für landwirtschaftliche Fachbildung (vlf) Waldkirchen-Grafenau auf Nutzung der Turnhalle Schönbrunn a.Lusen
3 Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer
4 Pumpstation Saulorn; Darstellung und Genehmigung der Mehrkosten
5 Informationen des Bürgermeisters
5.1 Gemeindeblatt
5.2 ILE Wolfsteiner Waldheimat; Exkursion Hofheimer Allianz
5.3 Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren zum überarbeiteten Entwurf vom 02.08.2022 Stellungnahme der Gemeinde Hohenau
5.4 RÖFE-Förderantrag Wegepflegegerät;
5.5 Netzabsatz- und Einspeiser-Daten Strom
6 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
6.1 Weitere Informationen
Bekanntmachung - Abgenommen am:
30.09.2022

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1. Stellungnahme zur Wiederaufnahme des Wirtshausbetriebes im ehemaligen Dorfkriagl und zur Erweiterung als Schnapsbrennerei und Verkaufsladen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 1
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2. Antrag des Verbandes für landwirtschaftliche Fachbildung (vlf) Waldkirchen-Grafenau auf Nutzung der Turnhalle Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Verband für landwirtschaftliche Fachbildung (vlf) Waldkirchen-Grafenau die Turnhalle Schönbrunn a.Lusen am 30.09.2022 zur Abhaltung eines Feldtages mit dem Thema „Kein Bock auf Engerlinge“ zu den Bedingungen der Hallenordnung zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem von der Verwaltung erarbeiteten Satzungsentwurf für die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Einverständnis.
Mobilheime, Wohnmobile, Wohn- und Campingwagen werden nicht veranlagt.
Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für die Wohnung
für die ersten                                50 m² Wohnfläche                4,00 EUR/m²
für jeden m² über                         50 m² Wohnfläche                3,50 EUR/m²

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Pumpstation Saulorn; Darstellung und Genehmigung der Mehrkosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die Mehrkosten für Erdbauarbeiten, Hochbau-/Maurer-/Beton-Stahlbetonarbeiten, Tiefbau- und Entwässerungskanalarbeiten bei der Pumpstation Saulorn i.H.v. 59.424,54 € brutto genehmigt. Die Überschreitung der Kosten i.H.v. 37.417,21 € gegenüber der Vergabesumme wird als überplanmäßige Ausgabe genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 5
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5.1. Gemeindeblatt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 5.1
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5.2. ILE Wolfsteiner Waldheimat; Exkursion Hofheimer Allianz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 5.2
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5.3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren zum überarbeiteten Entwurf vom 02.08.2022 Stellungnahme der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 5.3
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5.4. RÖFE-Förderantrag Wegepflegegerät;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 5.4
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5.5. Netzabsatz- und Einspeiser-Daten Strom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 5.5
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6. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 6
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6.1. Weitere Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö 6.1
Datenstand vom 28.10.2022 07:01 Uhr