Datum: 15.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:36 Uhr bis 19:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a. Lusen; Vorstellung der Jahresrechnungen 2021
2 Antrag des PCV Hohenau auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Schallschutzdecke und den Umbau des Elektrokastens
3 Antrag des OCV Schönbrunn a.Lusen auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einer Sprossenwand incl. Befestigungsset, Kletteranlage und Balance Trip
4 GUTi-Projekt über die Kooperation zur kostenlosen ÖPNV-Nutzung mittels Gästekarte im Bayerwald-Ticket-Tarifgebiet; Beschlussfassung zur GUTi-Umlageerhöhung
5 Informationen des Bürgermeisters
5.1 Kommunale Verkehrsüberwachung
5.2 ZAW - Geschäftsbericht 2021
5.3 Schlüsselzuweisung 2023
5.4 Kommunale Service GmbH Hohenau; Anschaffung einer PV-Anlage für den Kindergarten Schönbrunn a.Lusen
5.5 Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen; Vergabe der Küche
6 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
6.1 Danksagung
Bekanntmachung - Abgenommen am:
16.12.2022

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1. Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a. Lusen; Vorstellung der Jahresrechnungen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 1
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2. Antrag des PCV Hohenau auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Schallschutzdecke und den Umbau des Elektrokastens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem PCV Hohenau für die Erneuerung der Schallschutzdecke im Jahr 2023 ein Zuschuss i.H.v. 2.963,10 € gewährt wird. Der entsprechende Ansatz wird im Haushalt 2023 eingestellt. Der Umbau des Elektrokastens wird noch einmal geprüft und dem Gemeinderat Hohenau zur Entscheidung vorgelegt.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Antrag des OCV Schönbrunn a.Lusen auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einer Sprossenwand incl. Befestigungsset, Kletteranlage und Balance Trip

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem OCV Schönbrunn a.Lusen für die Beschaffung einer Sprossenwand incl. Befestigungsset, Kletteranlage und Balance Trip im Jahr 2023 ein Zuschuss i.H.v. 2.447,79 € gewährt und der entsprechende Ansatz im Haushalt 2023 eingestellt wird.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. GUTi-Projekt über die Kooperation zur kostenlosen ÖPNV-Nutzung mittels Gästekarte im Bayerwald-Ticket-Tarifgebiet; Beschlussfassung zur GUTi-Umlageerhöhung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau stimmt der im Nachtrag zum GUTi-Vertrag geregelten Änderungen bezüglich der Erhöhung der Tarifumlage von 0,40 Euro auf 0,55 Euro sowie die Vorgaben zur Fahrgastregistrierung zu.
Die Gemeinde Hohenau spricht sich für eine Fortsetzung an der Projektbeteiligung aus.
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Nachtrag zu unterzeichnen und das Vertragsverhältnis der Gemeinde Hohenau mit der Tarifgemeinschaft Bayerwald-Ticket und der GUTi-Koordinierungsstelle fortzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 5
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5.1. Kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 5.1
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5.2. ZAW - Geschäftsbericht 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 5.2
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5.3. Schlüsselzuweisung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 5.3
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5.4. Kommunale Service GmbH Hohenau; Anschaffung einer PV-Anlage für den Kindergarten Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 5.4
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5.5. Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen; Vergabe der Küche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 5.5
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6. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 6
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6.1. Danksagung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 6.1
Datenstand vom 27.01.2023 10:04 Uhr