Datum: 24.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:04 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kirchl auf Neubeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Logistik
2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
3 Errichtung eines Kinderspielplatzes in Schönbrunn a.Lusen - Ortsmitte
4 Winter-Igelbus-Verkehr für die Saison 2015/2016; Beteiligung der Gemeinde Hohenau
5 Konto Jugendforum Hohenau-Schönbrunn a.Lusen
6 Informationen des Bürgermeisters
6.1 Bildungsregion in Bayern 2015; Auszeichnung der Gemeinde Hohenau
6.2 Änderung des Straßenausbaubeitragsrechts
6.3 Ingenieurbüro COPLAN, Eggenfelden
6.4 Seminardokumentation ILE Wolfsteiner Waldheimat
7 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
7.1 Niederschrift über die Verkehrsschau am 21.08.2015
7.2 Zuwendungen und Kosten für den Breitbandausbau
7.3 Anfrage bezüglich Bauzaun in Schönbrunn a.Lusen

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1. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kirchl auf Neubeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Logistik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Ersatzbeschaffung eines neuen Fahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Kirchl Einverständnis. Die Einzelheiten (Modell, Typ, Ausführung, Beladung, Aufbau, etc.) werden in einem Fachgespräch zwischen dem Kreisbrandrat, dem Kreisbrandinspektor, dem Kreisbrandmeister, den gemeindlichen Kommandanten, der Regierung von Niederbayern und dem Landkreis Freyung-Grafenau besprochen und in die Feuerwehrbedarfsplanung einbezogen bzw. mitaufgenommen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 2

Beschluss 1

a) Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 vom 19.05.2015 wurde bekannt gegeben. Die vom Bürgermeister bzw. vom Kämmerer veranlasste Behebung der festgestellten Mängel sowie die weitere Vorgehensweise werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

b) Die Entlastung der festgestellten Ergebnisse zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.
(BGM Schmid ist gem. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Errichtung eines Kinderspielplatzes in Schönbrunn a.Lusen - Ortsmitte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 3
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4. Winter-Igelbus-Verkehr für die Saison 2015/2016; Beteiligung der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird dem Winter-Igelbus-Verkehr für die Saison 2015/2016 zugestimmt. Die Kosten müssen sich in etwa auf dem Vorjahresniveau bewegen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Konto Jugendforum Hohenau-Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass von dem Guthaben des ehemaligen Jugendforums 400 € an den Kindergarten Hohenau, 400 € an den Kindergarten Schönbrunn a.Lusen und 200 € an den Ferienspaß Schönbrunn a.Lusen gespendet werden. Die restlichen 541,62 € werden für zusätzliche zweckgebundene Jugendarbeit verwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 6
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6.1. Bildungsregion in Bayern 2015; Auszeichnung der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 6.1
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6.2. Änderung des Straßenausbaubeitragsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 6.2
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6.3. Ingenieurbüro COPLAN, Eggenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 6.3
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6.4. Seminardokumentation ILE Wolfsteiner Waldheimat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 6.4
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7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 7
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7.1. Niederschrift über die Verkehrsschau am 21.08.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 7.1
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7.2. Zuwendungen und Kosten für den Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 7.2
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7.3. Anfrage bezüglich Bauzaun in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2015 ö 7.3
Datenstand vom 05.04.2016 08:02 Uhr