Datum: 29.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:24 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausweisung von Bauparzellen und Erschließung einer Teilfläche des Grundstücks in Hohenau mit der FlStNr. 38 der Gemarkung Hohenau; Planungsvergabe
2 Interkommunales Kooperationsprojekt - Anschaffung von zwei GPS-Vermessungsgeräten; Beschlussfassung über die Beteiligung und den Abschluss eines Kooperationsvertrages
3 Kommunale Service-GmbH Hohenau - Änderung des Geschäftsführers
4 Antrag des SV Neuschönau auf Benutzung der Sporthalle Hohenau und Ausrichtung eines Fußballturnieres am 23. und 24.01.2016
5 Gemeindemobil; Änderung der Ausleihkriterien
6 Informationen des Bürgermeisters
6.1 Danksagung Arche Musica und Änderung Richtlinien
6.2 Bürgerversammlungen 2015
6.3 Hans Lindner Stiftung - Regionales Internet-Portal
6.4 Kommunalinvestitionsprogramm KIP
6.5 LEADER; Kooperationsprojekt "Bewegtes Niederbayern"
6.6 Errichtung eines Fotopoints am Dorfplatz Hohenau
7 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
7.1 Fällung des ortsbildprägenden Baumes in der Dorfmitte von Kapfham

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1. Ausweisung von Bauparzellen und Erschließung einer Teilfläche des Grundstücks in Hohenau mit der FlStNr. 38 der Gemarkung Hohenau; Planungsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Vorplanung bzw. die Beplanung und Erschließung der Bauparzellen in Zusammenarbeit mit dem Planungs- und Ingenieurbüro Eder und Schmid, Deggendorf vorzubereiten und zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Interkommunales Kooperationsprojekt - Anschaffung von zwei GPS-Vermessungsgeräten; Beschlussfassung über die Beteiligung und den Abschluss eines Kooperationsvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Beteiligung am interkommunalen Kooperationsprojekt zur Beschaffung von zwei GPS-Vermessungsgeräten Einverständnis. Mit dem Entwurf des Kooperationsvertrages und der Beantragung der Zuwendung durch die Gemeinde Hinterschmiding besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Kommunale Service-GmbH Hohenau - Änderung des Geschäftsführers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass Josef Gais, Kirchl 46, 94545 Hohenau zum 31.12.2015 als Geschäftsführer der Kommunalen Service-GmbH Hohenau abberufen und Andreas Eberl, Saulorn 210, 94545 Hohenau ab 01.01.2016 zum Geschäftsführer der Kommunalen Service-GmbH Hohenau bestellt wird.


(GRM Gais ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Antrag des SV Neuschönau auf Benutzung der Sporthalle Hohenau und Ausrichtung eines Fußballturnieres am 23. und 24.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 4

Beschluss

Dem SV Neuschönau wird die Abhaltung eines Fußball-Hallenturnieres für Jugendmannschaften am 23. und 24.01.2016 und am 06.02.2016 in der Sporthalle in Hohenau zu den Bedingungen der Hallenordnung gestattet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Gemeindemobil; Änderung der Ausleihkriterien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Nummer 1, Satz 1 der Kriterien für den Verleih des Gemeindemobils belassen wird. Folgender neuer Satz 2 wird aufgenommen:

„Das Gemeindemobil kann in Ausnahmefällen auch den gemeindlichen Vereinen, Gruppierungen und Institutionen, die keine Jugendarbeit oder Kinderbetreuung im öffentlichen Interesse leisten, zur Verfügung gestellt werden .“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 6
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6.1. Danksagung Arche Musica und Änderung Richtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 6.1
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6.2. Bürgerversammlungen 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 6.2
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6.3. Hans Lindner Stiftung - Regionales Internet-Portal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 6.3
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6.4. Kommunalinvestitionsprogramm KIP

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 6.4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass für das Rathaus Hohenau, Dorfplatz 22, 94545 Hohenau und evtl. für die Schule Schönbrunn a.Lusen, Schönbrunn a.Lusen 5, 94545 Hohenau eine Förderung im Rahmen des Kommunal- investitionsprogramms beantragt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6.5. LEADER; Kooperationsprojekt "Bewegtes Niederbayern"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 6.5
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6.6. Errichtung eines Fotopoints am Dorfplatz Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 6.6
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7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 7
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7.1. Fällung des ortsbildprägenden Baumes in der Dorfmitte von Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 20. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö 7.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass bezüglich der Fällung des ortsbildprägenden Baumes in Kapfham eine Dorfversammlung einberufen wird. Nachdem das Votum der Bewohner von Kapfham bekannt ist, wird vom Gemeinderat Hohenau eine Entscheidung getroffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.04.2016 08:03 Uhr