Datum: 26.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zuschussanträge
2 Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2015
3 LEADER - Kooperationsprojekt "Bewegtes Niederbayern"; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung
4 Ortsbildprägender Baum in der Dorfmitte von Kapfham; Beratung und Beschlussfassung über den Erhalt oder die Fällung
5 Informationen des Bürgermeisters
5.1 Jahresbericht "ZAW Kompakt 2014"
5.2 Elektronischer Schließzylinder bei der Türe zum Pausenhof der Schule Schönbrunn a.Lusen
5.3 Geplantes Wärmenetz in Hohenau
5.4 Asylbewerberunterkunft in Glashütte
5.5 Anfrage des SV Neuschönau auf Benutzung der Sporthalle Hohenau
6 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
6.1 Sperrung der Nachtloipe
6.2 Arbeitskreissitzung wegen Gestaltung Dorfplatz Hohenau

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1. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 1

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Chor „Querbeet“ kein Zuschuss gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass Donum-Vitae ein Zuschuss gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 6

Beschluss 3

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Damen-Fußballmannschaft der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss gewährt wird, da sich diese Mannschaft auch im geregelten Spielbetrieb – Freizeitliga – befindet.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der G-Jugend der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen (Bambini) kein Zuschuss gewährt wird.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht sowohl mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Vereinen bzw. Institutionen, denen Zuschüsse gewährt werden, als auch mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe der Zuschüsse, insgesamt 7.840,00 €, Einverständnis. Die Jugendförderung für die Schützen Tell wird von der Verwaltung geprüft und festgelegt.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der FFw Hohenau 520,00 € als Spende für die Jugendarbeit gewährt wird.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem SV Hohenau ein Zuschuss für die Investitionen anhand der vorgelegten und geprüften Rechnungen i.H.v. 88,00 € gewährt wird.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass den Schützen Tell ein Zuschuss für die Investitionen anhand der vorgelegten und von der Verwaltung noch zu prüfenden Rechnungen gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die oben aufgeführten überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. LEADER - Kooperationsprojekt "Bewegtes Niederbayern"; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 3

Beschluss

Hiermit beschließt die Gemeinde Hohenau, sich mit einem Bewegungsparcours für Generationen am Standort - Naturkneippanlage in Schönbrunn a.Lusen - an dem Kooperationsprojekt „Bewegtes Niederbayern“ zu beteiligen.

Für dieses Teilprojekt im Rahmen des Kooperationsprojekts „Bewegtes Niederbayern“ wird die Gemeinde Hohenau der Antragssteller sein.

Das Projekt bietet sowohl für junge wie auch ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen Möglichkeiten zur körperlichen Ertüchtigung.

Laut vorliegender erster Kostenschätzung sind für Planung und Realisierung des Projektes mit Kosten in Höhe von 60.000 Euro brutto zu rechnen.

Eine Detailplanung samt konkrete Kostenberechnung für die finale Antragsstellung auf EU-Fördermittel bei LEADER wird im Laufe der nächsten 3 Monate erstellt.

Eine Beantragung der Fördermittel für das eigene Teilprojekt ist 2016 geplant, die Realisierung soll spätestens bis Ende 2017 abgeschlossen sein.

Die Gemeinde Hohenau (Projektträger) beantragt das Projekt, da es von der Bürgerschaft gewollt ist und sich verschiedene Akteure vor Ort für das Projekt stark machen.

Der Projektträger versichert, einige Multiplikatoren zu den angebotenen Qualifizierungs-Veranstaltungen zu schicken.

Der Projektträger beschließt, die Vorbereitung für die Antragsstellung des Teilprojektes voranzutreiben.

Des Weiteren wird der Projektträger x für das gemeinsamen Kooperationsprojekt aller Niederbayerischen LEADER-Aktionsgruppen, das in der Vorbereitung und Durchführung von gemeinsamen Qualifizierungsveranstaltungen für Multiplikatoren, einer gemeinsamen Öffentlichkeitsarbeit und einer begleitenden Evaluierung besteht, einen Finanzierungsbeitrag von bis zu 1.000 € zur Verfügung stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Ortsbildprägender Baum in der Dorfmitte von Kapfham; Beratung und Beschlussfassung über den Erhalt oder die Fällung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der ortsbildprägende Baum in Kapfham entsprechend des Gutachtens (Zusammenfassung: Bei der Sommer-Linde ist die Standsicherheit gegeben, jedoch ist die Bruchsicherheit der Stämmlinge durch die großen Astungswunden im Stammkopfbereich eingeschränkt) erhalten und die Maßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt werden. Wenn laut Gutachter bzw. Baumpfleger, Herrn Hermann Lentner, der Baum bzw. die Äste um ca. 10-15 % gekürzt werden können, wird dies entsprechend in Auftrag gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 5
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5.1. Jahresbericht "ZAW Kompakt 2014"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 5.1
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5.2. Elektronischer Schließzylinder bei der Türe zum Pausenhof der Schule Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 5.2
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5.3. Geplantes Wärmenetz in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 5.3
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5.4. Asylbewerberunterkunft in Glashütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 5.4
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5.5. Anfrage des SV Neuschönau auf Benutzung der Sporthalle Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 5.5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem SV Neuschönau (Jugendabteilung) die Sporthalle Hohenau zu Trainingszwecken für 20 € pro Training (2 Stunden) zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 6
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6.1. Sperrung der Nachtloipe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 6.1
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6.2. Arbeitskreissitzung wegen Gestaltung Dorfplatz Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 26.11.2015 ö 6.2
Datenstand vom 05.04.2016 08:04 Uhr