Datum: 18.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:11 Uhr bis 19:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Fragen und Wünsche aus den Bürgerversammlungen in Schönbrunn a.Lusen und Hohenau
2 Zuschussanträge
3 Antrag des Katholischen Pfarrverbandes Hohenau-Schönbrunn a.Lusen auf Bezuschussung der Ehejubiläumsfeier 2015
4 Sanierung der Brücke Carbidwerk; Wertung der Unternehmerangebote und Vergabe
5 Unterstützung der E-Mobilität in der Gemeinde Hohenau durch eine teilweise Erstattung der Ausleihgebühr; Verlängerung
6 Ergänzungssatzung Saulorn Süd; Aufstellungsbeschluss
7 Antrag auf Nutzung der Sporthalle Hohenau für das Landesfinale - Schulen in Bayern
8 Informationen des Bürgermeisters
8.1 Sitzungsplan 2016 (Gemeinderat und Bauausschuss)
8.2 Errichtung Lebensmittelmarkt
8.3 Danksagung für Bereitstellung der Turnhalle Schönbrunn a.Lusen
8.4 Aktuelle Informationen zum Energie-Atlas Bayern
8.5 Einfache Dorferneuerung Hohenau
9 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
9.1 Einladung zum 40. Behörden-Eisstockturnier und "Bürgermeister-Hettl-Gedächtnisturnier"
9.2 Danksagung Kinderchor Schönbrunn a.Lusen
9.3 Jahres-Abschluss bzw. Rückblick

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1. Behandlung der Fragen und Wünsche aus den Bürgerversammlungen in Schönbrunn a.Lusen und Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Beantwortung der in den Bürgerversammlungen in Schönbrunn a.Lusen und Hohenau gestellten Fragen und Anregungen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass pro familia Passau im Jahr 2016, anstelle von Donum Vitae, ein Zuschuss gewährt wird. Der Kinderklinik Passau wird ein Zuschuss i.H.v. 100 € gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Antrag des Katholischen Pfarrverbandes Hohenau-Schönbrunn a.Lusen auf Bezuschussung der Ehejubiläumsfeier 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 3
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4. Sanierung der Brücke Carbidwerk; Wertung der Unternehmerangebote und Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass, nach Prüfung und Wertung der Angebote gem. VOB/A § 16, mit der Sanierung der Brücke Carbidwerk der günstigste und wirtschaftlichste Anbieter, die Fa. Neulinger Bau, Hofkirchen, gemäß den Preisen des Leistungsverzeichnisses vom 19.11.2015 und der voraussichtlichen Endsumme i.H.v. 92.912,87 € brutto, beauftragt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Unterstützung der E-Mobilität in der Gemeinde Hohenau durch eine teilweise Erstattung der Ausleihgebühr; Verlängerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass den Ausleihern (Bürger und Gäste aus der Gemeinde Hohenau) des in Hohenau stationierten Elektroautos, nach Vorlage der Rechnung, 50 % der Fahrzeugmiete, bis zu einer Aus-leihdauer von maximal sieben Tagen pro Monat, bis zum 31.12.2016 erstattet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Ergänzungssatzung Saulorn Süd; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird die Absicht erklärt, auf Grund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nrn. 1 und 3 BauGB, für folgende Flurstücke der Gemarkung Hohenau im Bereich Saulorn eine Satzung zu erlassen:
1145/2, 1145/3, 1147 Tfl.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Nutzung der Sporthalle Hohenau für das Landesfinale - Schulen in Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Sporthalle Hohenau für das Landesfinale – Schulen in Bayern – am 01.02. und 02.02.2016 zu den Bedingungen der Hallenordnung bzw. laut Vereinbarung des Bürgermeisters zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 8
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8.1. Sitzungsplan 2016 (Gemeinderat und Bauausschuss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 8.1
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8.2. Errichtung Lebensmittelmarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 8.2
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8.3. Danksagung für Bereitstellung der Turnhalle Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 8.3
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8.4. Aktuelle Informationen zum Energie-Atlas Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 8.4
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8.5. Einfache Dorferneuerung Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 8.5
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9. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 9
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9.1. Einladung zum 40. Behörden-Eisstockturnier und "Bürgermeister-Hettl-Gedächtnisturnier"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 9.1
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9.2. Danksagung Kinderchor Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 9.2
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9.3. Jahres-Abschluss bzw. Rückblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2015 ö 9.3
Datenstand vom 03.02.2016 13:14 Uhr