Datum: 12.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Festlegung der Prioritätenliste für die Straßensanierungen 2017
2 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Einliegerwohnungen in Schönbrunn a.Lusen
3 Bauantrag auf Neubau einer Pferdestallung in Unterkashof
4 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Schönbrunn a.Lusen
5 Antrag auf Verlängerung eines Vorbescheides zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Neuraimundsreut
6 Besichtigungen
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Ergänzung des Vitalitäts-Checks 2.0 zur Innenentwicklung durch das Institut für Umweltplanung und Raumentwicklung "ifuplan", München
7.2 Gemeindliches Einvernehmen zu einem Bauantrag auf Errichtung einer Werbeanlage in Kapfham
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

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1. Festlegung der Prioritätenliste für die Straßensanierungen 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö vorberatend 1

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis für das Jahr 2017 folgende Prioritätenliste festzulegen:


  • Ortsstraße in Glashütte.
Die Straße wird jedoch nur saniert, wenn bei Beginn der Asphaltierungsarbeiten das Problem des Wasserablaufes von der Straße mit Fl.St.Nr. 1602/1 der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen beseitigt worden ist.
Ansonsten wird an dieser Stelle die Ortsdurchfahrt von Oberkashof saniert.

  • Teilbereich der Straße in Glashütte vor dem Anwesen Knaus Simon.

  • Straßenbereich nördlich von Haag.
Da in diesem Bereich der Untergrund sehr schlecht ist, wird hier ein Vollausbau durchgeführt.

  • Ausbesserung von Schadstellen von Saulorn Richtung Hohenau.

  • Ortsstraßen in Kirchl.

  • Ausbesserung von Schadstellen im Bereich von Kirchl/Birket.

  • Ausbesserung von Schadstellen von Eppenberg Richtung Saulorn.

  • Ortsstraßen in Schönbrunn a.Lusen.


Soweit es die finanziellen Mittel zulassen, werden alternativ noch folgende Straßenbereiche saniert:


  • Ortsdurchfahrt in Oberkashof.

  • Ortsstraße in Kirchl vor Bäckerei Grünzinger.

  • Einmündungsbereich in Raimundsreut bei Anwesen Schreiner Harald.

  • Straßenbereich in Schönbrunn a.Lusen von Anwesen Schmid Stefan bis Anwesen Müller Ludwig.

  • Straßenbereich in Schönbrunnerhäuser nördlich des Anwesens von Eberl Josef.

Den jeweiligen Punkten sind entsprechende Lagepläne mit detaillierten Kennzeichnung der entsprechenden Straßenabschnitte beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Einliegerwohnungen in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauantrag auf Neubau einer Pferdestallung in Unterkashof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Verlängerung eines Vorbescheides zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Neuraimundsreut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, den genannten Bauantrag unter den gleichen Bedingungen weiter verlängern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Besichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö beschließend 6
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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö 7
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7.1. Ergänzung des Vitalitäts-Checks 2.0 zur Innenentwicklung durch das Institut für Umweltplanung und Raumentwicklung "ifuplan", München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö beschließend 7.1

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, den Vitalitätscheck 2.0 zur Innenentwicklung um die vorgeschlagenen Ortschaften Raimundsreut, Kirchl, Bierhütte, OAS-Unterkashof, Glashütte und Neuraimundsreut zu ergänzen. Da es sich bei der Ortschaft Saulorn ebenfalls um eine „wesentliche Siedlungseinheit“ handelt, solle diese ebenfalls mitaufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7.2. Gemeindliches Einvernehmen zu einem Bauantrag auf Errichtung einer Werbeanlage in Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö beschließend 7.2
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 21. Sitzung des Bauausschusses 12.04.2017 ö 8
Datenstand vom 28.04.2017 08:15 Uhr