Datum: 12.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag auf Anbau eines Carports mit Drehen des Dachstuhls in Saldenau
2 Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Wohnhaus mit Stall und Ausbau einer Scheune zum Wohnhaus in Kirchl
3 Bauantrag auf Errichtung einer Betriebsleiterwohnung mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Eppenberg
4 Bauantrag auf Errichtung eines Lagerschuppens in Schönbrunn a.Lusen
5 Bauantrag auf Errichtung einer Garage in Glashütte
6 Besichtigungen
6.1 Aufgefüllter Straßengraben nördlich von Haag
6.2 Einzäunung eines Betriebsgeländes im Gewerbepark Hohenau
6.3 Schlecht einsehbarer Einmündungsbereich beim Anwesen Kleijn Karel, Schulstr. 31, 94545 Hohenau, wegen hereinwachsender Sträucher und Äste
6.4 Infrastrukturmaßnahmen und Straßensanierungen im Gemeindebereich Hohenau
6.5 Anwesen Neuraimundsreut 53, 94545 Hohenau, mit Fl.St.Nr. 1381 der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen wegen einem eingetragenen Holzlagerungsrecht zugunsten der Gemeinde Hohenau
6.6 Unerlaubte Ablagerungen auf Gemeindestraßengrund in Haag Richtung Kläranlage und nord-westlich von Neuraimundsreut
7 Mitteilung über genehmigte Bauvorhaben
8 Informationen des Bürgermeisters
8.1 Eingetragenes Betretungsrecht zu Gunsten der Gemeinde Hohenau auf einem Grundstück in Saldenau
8.2 Sanierung des Quellgebietes Tummelplatz
8.3 Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hohenau-Saldenau; Genehmigung des Förderantrages und des vorzeitigen Maßnahmenbeginns durch die Regierung von Niederbayern
8.4 Einfache Dorferneuerung Hohenau
9 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
9.1 Unverbindliche Anfrage von GRM Wagner Franz wegen der Bebaubarkeit des Grundstückes in Raimundsreut mit Fl.St.Nr. 1502 der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen neben der Kreisstraße
9.2 Hinweis von GRM Biebl Werner auf kleinere Schlaglöcher an der Kuppe am "Steinberg" zwischen Saldenau und Kapfham

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1. Bauantrag auf Anbau eines Carports mit Drehen des Dachstuhls in Saldenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Wohnhaus mit Stall und Ausbau einer Scheune zum Wohnhaus in Kirchl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauantrag auf Errichtung einer Betriebsleiterwohnung mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Eppenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt,
d)        vom Bauwerber die Zufahrt auf eigene Kosten befestigt bzw. ausgebaut wird,
e)        die Schneeräumung vom Hauseigentümer durchgeführt und nicht durch die Gemeinde Hohenau sichergestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz Josef ist nach Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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4. Bauantrag auf Errichtung eines Lagerschuppens in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Bauantrag auf Errichtung einer Garage in Glashütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Besichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 6
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6.1. Aufgefüllter Straßengraben nördlich von Haag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 6.1
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6.2. Einzäunung eines Betriebsgeländes im Gewerbepark Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 6.2

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dass von der Verwaltung diesbezüglich verschiedene Alternativen wie z.B. Kauf der Fläche, Rückbau der Bau- und Pflanzmaßnahmen oder auch Nichtduldung der Einzäunung ausgearbeitet werden sollen und dann in der nächsten GR-Sitzung diesbezüglich entschieden wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6.3. Schlecht einsehbarer Einmündungsbereich beim Anwesen Kleijn Karel, Schulstr. 31, 94545 Hohenau, wegen hereinwachsender Sträucher und Äste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 6.3
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6.4. Infrastrukturmaßnahmen und Straßensanierungen im Gemeindebereich Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 6.4
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6.5. Anwesen Neuraimundsreut 53, 94545 Hohenau, mit Fl.St.Nr. 1381 der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen wegen einem eingetragenen Holzlagerungsrecht zugunsten der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö 6.5

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dass für das genannte Holzlagerungsrecht zu Gunsten der Gemeinde Hohenau kein Bedarf mehr besteht. Auch die anliegenden Waldbauern würden diesbezüglich sehr wahrscheinlich keinen Bedarf mehr haben. Außerdem befindet sich in unmittelbarer Nähe ein gemeindliches Grundstück, das bei Bedarf auch für eine Holzlagerung geeignet wäre.

Nach Prüfung im GIS wurde von der Verwaltung festgestellt, dass sich dieses Grundstück nicht im Besitz der Gemeinde Hohenau befindet.
Eine diesbezügliche Entscheidung müsse im GR getroffen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6.6. Unerlaubte Ablagerungen auf Gemeindestraßengrund in Haag Richtung Kläranlage und nord-westlich von Neuraimundsreut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 6.6
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7. Mitteilung über genehmigte Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö beschließend 7
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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö 8
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8.1. Eingetragenes Betretungsrecht zu Gunsten der Gemeinde Hohenau auf einem Grundstück in Saldenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 8.1
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8.2. Sanierung des Quellgebietes Tummelplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 8.2
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8.3. Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hohenau-Saldenau; Genehmigung des Förderantrages und des vorzeitigen Maßnahmenbeginns durch die Regierung von Niederbayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 8.3
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8.4. Einfache Dorferneuerung Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 8.4
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9. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Unverbindliche Anfrage von GRM Wagner Franz wegen der Bebaubarkeit des Grundstückes in Raimundsreut mit Fl.St.Nr. 1502 der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen neben der Kreisstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 9.1
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9.2. Hinweis von GRM Biebl Werner auf kleinere Schlaglöcher an der Kuppe am "Steinberg" zwischen Saldenau und Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 23. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2017 ö vorberatend 9.2
Datenstand vom 23.09.2019 11:03 Uhr