Datum: 26.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:57 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2016
2 Antrag auf Erstellung eines Konzeptes hinsichtlich der Schaffung von Wohnraum für sozial Schwache oder Alleinstehende/Alleinerziehende und auf Einleitung der Planung
3 Antrag der Siedlergemeinschaft Schönbrunn a.Lusen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses
4 Antrag auf Prüfung zum "Neubau einer Straße im Glasscherbenviertel"
5 Reparatur des gemeindlichen Kässbohrer-Pistenbully PB 100; Eilgeschäft gem. Art. 37 Abs. 3 GO
6 Bauantrag der Gemeinde Hohenau, Dorfplatz 22, 94545 Hohenau zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses Hohenau-Saldenau in Hohenau auf FlStNr. 211/2 der Gemarkung Hohenau
7 Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH;
7.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
7.2 Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2017
8 Verein Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald e.V.; Feststellung der Entlastung und Beschlussfassung der Sockelumlage und der Beitrags- und Umlageordnung 2017
9 Informationen des Bürgermeisters
9.1 E-Mobilität in der Gemeinde Hohenau; Unterstützung durch eine teilweise Erstattung der Ausleihgebühr
10 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
10.1 Informationsveranstaltung zur einfachen Dorferneuerung Hohenau

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1. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die im Rahmen der Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses genannten überplanmäßigen Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Erstellung eines Konzeptes hinsichtlich der Schaffung von Wohnraum für sozial Schwache oder Alleinstehende/Alleinerziehende und auf Einleitung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem Antrag von Stefan Seidl, Schönbrunn a.Lusen 159, 94545 Hohenau auf Erstellung eines Konzeptes hinsichtlich der Schaffung von Wohnraum für sozial Schwache oder Alleinstehende/Alleinerziehende und auf Einleitung der Planung Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 15

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3. Antrag der Siedlergemeinschaft Schönbrunn a.Lusen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Siedlergemeinschaft Schönbrunn a.Lusen e.V. ein Zuschuss i.H.v. 500 € für die Durchführung des Landeswandertages 2017 gewährt wird. Ein Nachweis über die Verwendung dieses Zuschusses ist vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Prüfung zum "Neubau einer Straße im Glasscherbenviertel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verwaltung beauftragt wird, den finanziellen Aufwand für den Ausbau dieser Straße (Mindeststandard) zu prüfen bzw. zu berechnen und dem Gemeinderat Hohenau zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Reparatur des gemeindlichen Kässbohrer-Pistenbully PB 100; Eilgeschäft gem. Art. 37 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 5
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6. Bauantrag der Gemeinde Hohenau, Dorfplatz 22, 94545 Hohenau zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses Hohenau-Saldenau in Hohenau auf FlStNr. 211/2 der Gemarkung Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 6

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 7
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7.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 7.1

Beschluss

1. Der Feststellung des Jahresabschlusses 2015 mit einer Bilanzsumme von 275.446,69 Euro wird zugestimmt.

2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 17.276.34 Euro wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3. Der Geschäftsführerin wird Entlastung erteilt.

4. Dem Aufsichtsrat wird Entlastung erteilt.

5. Der Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Matzeder * Kanamüller & Kollegen GmbH zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7.2. Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 7.2

Beschluss

Dem Wirtschaftsplan der Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH für das Jahr 2017 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Verein Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald e.V.; Feststellung der Entlastung und Beschlussfassung der Sockelumlage und der Beitrags- und Umlageordnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 8

Beschluss

1. Der Gemeinderat Hohenau stimmt der Entlastung des gesamten Vorstandes des Vereins Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald e. V. zu.

2. Der Sockelumlage für das Jahr 2017 mit einem Umfang von 488.390 € wird zugestimmt.

3. Der Beitrags- und Umlageordnung 2017 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 9
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9.1. E-Mobilität in der Gemeinde Hohenau; Unterstützung durch eine teilweise Erstattung der Ausleihgebühr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 9.1
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10. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 10
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10.1. Informationsveranstaltung zur einfachen Dorferneuerung Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö 10.1
Datenstand vom 23.02.2017 08:58 Uhr