Datum: 27.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:44 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohnhaus in Kirchl/Siedlung
2 Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
2.1 Vorstellung der Jahresrechnungen 2015
2.2 Vorstellung der Haushalte 2017
2.3 Anträge auf Gewährung von Zuschüssen für die Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
2.4 Festlegung des Zuschusses zum Elternbeitrag für U3-Kinder für das Kindergartenjahr 2017/2018
3 Informationen des Bürgermeisters
3.1 Hinweise für Hundebesitzer
3.2 Beseitigung von pflanzlichen Abfällen
3.3 Ausführungszeiträume für die Infrastruktur- und Straßensanierungsarbeiten
4 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
4.1 Maibaumaufstellen
4.2 Namentliche Aufstellung aller Beschäftigten der Gemeinde Hohenau
4.3 Schüleraustausch mit Toszek

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1. Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohnhaus in Kirchl/Siedlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Seitens des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, der genannten Abweichung zuzustimmen und das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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2. Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 2
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2.1. Vorstellung der Jahresrechnungen 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 2.1
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2.2. Vorstellung der Haushalte 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 2.2
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2.3. Anträge auf Gewährung von Zuschüssen für die Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 2.3

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Kindergarten Hohenau für die Anschaffung einer Wendelrutsche ein Zuschuss i.H.v. 2.027,75 € gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend. BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Kindergarten Schönbrunn a.Lusen für die Anschaffung einer Spielkombination ein Zuschuss i.H.v. 1.310,10 € gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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2.4. Festlegung des Zuschusses zum Elternbeitrag für U3-Kinder für das Kindergartenjahr 2017/2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 2.4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Zuschüsse der Gemeinde Hohenau für U3-Kinder entsprechend der jeweiligen Erhöhung angepasst werden. Die Erhöhung des monatlichen Zuschusses beträgt demnach ab dem Kindergartenjahr 2017/2018, je nach Buchungszeit und Alter, 1,50 bis 4,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 3
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3.1. Hinweise für Hundebesitzer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 3.1
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3.2. Beseitigung von pflanzlichen Abfällen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 3.2
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3.3. Ausführungszeiträume für die Infrastruktur- und Straßensanierungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 3.3
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4. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 4
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4.1. Maibaumaufstellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 4.1
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4.2. Namentliche Aufstellung aller Beschäftigten der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 4.2
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4.3. Schüleraustausch mit Toszek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 4.3
Datenstand vom 29.05.2017 09:28 Uhr