Datum: 27.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:58 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kriegerdenkmal in Hohenau; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
2 Antrag der Dorfgemeinschaft Kirchl auf teilweise Übernahme der Kosten für die Asphaltierung der Stockbahn
3 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen auf Gewährung eines Zuschusses für den Ankauf der Feuerwehrspinde
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
5 Kurbeitragskontrolle; Beratung und Beschlussfassung über die Einführung, den Abschluss einer Zweckvereinbarung und die Aufstellung eines Bußgeldkataloges
6 Vertrag über die Fortsetzung der Kooperation zur "kostenlosen ÖPNV-Nutzung auf Gästekarte im Bayerwald-Ticket-Tarifgebiet"
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Dankschreiben des Katholischen Pfarramtes Hohenau St. Peter und Paul für die Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung des Umgangs der Pfarrkirche und die Abstellung von Sicherheits- und Gefährdungsmängel
7.2 Broschüre "Forschung im Nationalpark"
7.3 Ertüchtigung bzw. Auflassung der Abwasserteichanlagen Haag, Kapfham und Saulorn;
7.4 Untersuchung einer ehemaligen gemeindlichen Mülldeponie
7.5 Wasserqualität Hohenauer Badeweiher
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Turnhalle Schönbrunn a.Lusen

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1. Kriegerdenkmal in Hohenau; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Planung, ohne Versetzung des Kriegerdenkmals, fortgeführt wird. Die Gespräche mit dem Landrat, etc. werden aber diesbezüglich weiter verfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Antrag der Dorfgemeinschaft Kirchl auf teilweise Übernahme der Kosten für die Asphaltierung der Stockbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass für die Asphaltierung der Stockbahn in Kirchl 10 % der Kosten (entspricht 334,80 € ) von der Gemeinde Hohenau übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen auf Gewährung eines Zuschusses für den Ankauf der Feuerwehrspinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen 10 % der Kosten (entspricht 385,18 €) für den Ankauf der Feuerwehrspinde als Zuschuss gewährt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 4

Beschluss 1

a) Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 vom 18.07.2017 wurde bekannt gegeben. Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß0 Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Beschluss 2

b) Die Entlastung der festgestellten Ergebnisse zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.

(BGM Schmid ist gem. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Kurbeitragskontrolle; Beratung und Beschlussfassung über die Einführung, den Abschluss einer Zweckvereinbarung und die Aufstellung eines Bußgeldkataloges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Gemeinde Hohenau eine Kurbeitragskontrolle einführt und eine entsprechende Zweckvereinbarung für zwei Jahre abschließt, da in letzter Zeit verstärkt auffällt, dass die Gäste nicht ordnungsgemäß gemeldet werden. Der Bußgeldkatalog wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Vertrag über die Fortsetzung der Kooperation zur "kostenlosen ÖPNV-Nutzung auf Gästekarte im Bayerwald-Ticket-Tarifgebiet"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Fortsetzung von GUTi ab dem 01.01.2016 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 7
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7.1. Dankschreiben des Katholischen Pfarramtes Hohenau St. Peter und Paul für die Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung des Umgangs der Pfarrkirche und die Abstellung von Sicherheits- und Gefährdungsmängel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 7.1
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7.2. Broschüre "Forschung im Nationalpark"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 7.2
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7.3. Ertüchtigung bzw. Auflassung der Abwasserteichanlagen Haag, Kapfham und Saulorn;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 7.3
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7.4. Untersuchung einer ehemaligen gemeindlichen Mülldeponie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 7.4
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7.5. Wasserqualität Hohenauer Badeweiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 7.5
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 8
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8.1. Turnhalle Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2017 ö 8.1
Datenstand vom 10.10.2017 11:57 Uhr