Datum: 30.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Tätigkeit des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Hohenau
2 Zuschussanträge
3 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Einleitung des Beteiligungsverfahrens
4 Kommunale Service GmbH Hohenau;
4.1 Vorstellung der Bilanz 2016
4.2 Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung
5 Bestellung eines Informationssicherheitsbeauftragten für die Gemeinde Hohenau
6 Bauantrag auf Anbau einer Pkw-Doppelgarage an das bestehende Nebengebäude in Schönbrunn a.Lusen
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Verbesserung der Mobilfunkinfrastruktur in Hohenau
7.2 Straßenbeleuchtung
7.3 Umstellung auf digitale Wasserzähler
7.4 Sitzungsplan 2018
7.5 Gemeinderatssitzung im Dezember 2017 und Weihnachtsessen
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Bauantrag zum Bau eines Geräteschuppens in Schönbrunn a.Lusen
8.2 Akteneinsicht des Rechnungsprüfungsausschusses

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1. Tätigkeit des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 1
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2. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Damen- Fußballmannschaft der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss gewährt wird, da sich diese Mannschaft auch im geregelten Spielbetrieb – Freizeitliga – befindet.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Bambini-Tischtennisgruppe der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss gewährt wird, da diese seit 09/2017 besteht.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht sowohl mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Vereinen bzw. Institutionen, denen Zuschüsse gewährt werden, als auch mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe der Zuschüsse, insgesamt 8.605 ,00 €, Einverständnis.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass den gemeindlichen Feuerwehren folgende Zuwendungen für die Jugendarbeit gewährt werden:

FW Hohenau :                     70,- €
FW Schönbrunn a.L.:           350,- €
FW Bierhütte:                     80,- €
FW Saldenau:                       0,- €
FW Kirchl:                             20,- €
Gesamt:                           520,- €

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss i.H.v. 142,98 € und der FF Bierhütte ein Zuschuss i.H.v. 213,30 €, insgesamt 356,28 €, für die Investitionen anhand der vorgelegten und von der Verwaltung geprüften Rechnungen gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Einleitung des Beteiligungsverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass für die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern keine Stellungnahme abgegeben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Kommunale Service GmbH Hohenau;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 4
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4.1. Vorstellung der Bilanz 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 4.1
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4.2. Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 4.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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5. Bestellung eines Informationssicherheitsbeauftragten für die Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Informatik-kaufmann Alexander Pauli zum Informationssicherheitsbeauftragten für die Gemeinde Hohenau bestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bauantrag auf Anbau einer Pkw-Doppelgarage an das bestehende Nebengebäude in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 6

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 7
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7.1. Verbesserung der Mobilfunkinfrastruktur in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 7.1
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7.2. Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 7.2
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7.3. Umstellung auf digitale Wasserzähler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 7.3
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7.4. Sitzungsplan 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 7.4
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7.5. Gemeinderatssitzung im Dezember 2017 und Weihnachtsessen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 7.5
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 8
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8.1. Bauantrag zum Bau eines Geräteschuppens in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö beschließend 8.1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8.2. Akteneinsicht des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 30.11.2017 ö 8.2
Datenstand vom 22.12.2017 08:43 Uhr