Datum: 21.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Landgasthof Riedl
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Anfragen, Wünsche und Anträge aus den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
2 Antrag des Schützenverein "Tell" 1896 Raimundsreut e.V. auf Förderung der Jugendarbeit sowie Bezuschussung der Anschaffung einer digitalen Schießanlage
3 Antrag des Kinder- und Jugendchores Schönbrunn a.Lusen auf Gewährung eines Zuschusses
4 Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
4.1 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "GE/GI Reismühle II, DB 5" mit Deckblatt Nr. 39
4.2 Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Reismühle II" mit Deckblatt Nr. 6
5 Rücktritt des 1. und 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen
6 Kommunale Service GmbH Hohenau; Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Sitzungsplan Bauausschusssitzungen 2018
7.2 Beschneiungsanlage am nordischen Skizentrum Finsterau; Dankschreiben
7.3 Termine
7.4 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Kindergarten Schönbrunn a.Lusen; Erhöhung des Zuschusses
7.5 Straßenbeleuchtung; Besichtigung des Leuchtenparks der Lechwerke in Königsbrunn bei Augsburg
7.6 Personenbeförderungsgesetz; Antrag auf Erteilung der Genehmigung für die Einrichtung, die Linienführung und den Betrieb eines allgemeinen Linienverkehrs
7.7 Jahres-Abschluss bzw. Rückblick
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Zuschuss für die Sanierung des Spielhauses im Kindergarten Hohenau
8.2 Antrag des SV Hohenau auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zum Multicopter-Training
8.3 Danksagung Fraktionen und Jugendbeauftragter

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1. Behandlung der Anfragen, Wünsche und Anträge aus den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Beantwortung der in den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen gestellten Anfragen und Wünschen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Antrag des Schützenverein "Tell" 1896 Raimundsreut e.V. auf Förderung der Jugendarbeit sowie Bezuschussung der Anschaffung einer digitalen Schießanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Schützen- verein „Tell“ 1896 Raimundsreut e.V. für die Errichtung einer digitalen Schießanlage ein Zuschuss i.H.v. 10 % der durch Rechnung nachgewiesenen förderfähigen Kosten gewährt wird. Dies ergibt einen Betrag i.H.v. 1.040,38 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Antrag des Kinder- und Jugendchores Schönbrunn a.Lusen auf Gewährung eines Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Kinder- und Jugendchor Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss i.H.v. 100 € gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 4
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4.1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "GE/GI Reismühle II, DB 5" mit Deckblatt Nr. 39

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 4.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „GE/GI Reismühle II, DB 5“ mit Deckblatt Nr. 39 der Stadt Grafenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Reismühle II" mit Deckblatt Nr. 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 4.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Reismühle II“ mit Deckblatt Nr. 6 der Stadt Grafenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Rücktritt des 1. und 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö beschließend 5

Beschluss 1

Seitens des Gemeinderates Hohenau wird der Rücktritt des 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen, Herrn Andreas Denk, zur Kenntnis genommen und der Rücktritt an den 1. Kommandanten bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Seitens des Gemeinderates Hohenau wird der Rücktritt des 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn a.Lusen, Herrn Josef Küblböck, zur Kenntnis genommen und der Rücktritt an den 2. Kommandanten bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Kommunale Service GmbH Hohenau; Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Erste Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Service GmbH Hohenau beauftragt wird, für das Jahr 2016 den Jahresfehlbetrag festzustellen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 7
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7.1. Sitzungsplan Bauausschusssitzungen 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 7.1
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7.2. Beschneiungsanlage am nordischen Skizentrum Finsterau; Dankschreiben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 7.2
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7.3. Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 7.3
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7.4. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Kindergarten Schönbrunn a.Lusen; Erhöhung des Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 7.4
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7.5. Straßenbeleuchtung; Besichtigung des Leuchtenparks der Lechwerke in Königsbrunn bei Augsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 7.5
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7.6. Personenbeförderungsgesetz; Antrag auf Erteilung der Genehmigung für die Einrichtung, die Linienführung und den Betrieb eines allgemeinen Linienverkehrs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 7.6
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7.7. Jahres-Abschluss bzw. Rückblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 7.7
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 8
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8.1. Zuschuss für die Sanierung des Spielhauses im Kindergarten Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 8.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem PCV Hohenau für die Erneuerung des Spielhauses ein Zuschuss i.H.v. 22.366,36 € gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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8.2. Antrag des SV Hohenau auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zum Multicopter-Training

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 8.2
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8.3. Danksagung Fraktionen und Jugendbeauftragter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2017 ö 8.3
Datenstand vom 29.01.2018 10:40 Uhr