Datum: 21.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Bierhütte
2	Mitteilung über genehmigte bzw. abgelehnte Bauvorhaben
3	Informationen des Bürgermeisters
3.1	Antrag auf Baugenehmigung auf Nutzungsänderung - Nutzung einer Grosstagespflege im Untergeschoss in Hötzelsberg
3.2	Tekturantrag zur Erweiterung und Umbau Kindergarten St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens als Angelegenheit der laufenden Verwaltung
3.3	Fachstellenbeteiligung gemäß § 2 Abs. 2 BauGB an Bauleitverfahren benachbarter Städte und Gemeinden

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1. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Bierhütte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	31. Sitzung des Bauausschusses	21.06.2023	ö	beschließend	1

Beschluss

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und an eine private Kleinkläranlage, welche den heute gültigen gesetzlichen Anforderungen an Reinigungsleistung und Gewässerschutz entspricht, angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt der Wasserversorgung und der Kleinkläranlage sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,

b)        anfallendes Straßenoberflächenwasser, das auf das Baugrundstück des Bauwerbers fließt, auf eigene Kosten ordnungsgemäß abgeleitet wird,

c)        Anpassungen von Zufahrten oder Zugängen vom Baugrundstück an den öffentlichen Straßengrund vom Bauwerber auf eigene Kosten ordnungsgemäß hergestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Mitteilung über genehmigte bzw. abgelehnte Bauvorhaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	31. Sitzung des Bauausschusses	21.06.2023	ö	beschließend	2

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3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	31. Sitzung des Bauausschusses	21.06.2023	ö		3

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3.1. Antrag auf Baugenehmigung auf Nutzungsänderung - Nutzung einer Grosstagespflege im Untergeschoss in Hötzelsberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	31. Sitzung des Bauausschusses	21.06.2023	ö	beschließend	3.1

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3.2. Tekturantrag zur Erweiterung und Umbau Kindergarten St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens als Angelegenheit der laufenden Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	31. Sitzung des Bauausschusses	21.06.2023	ö	beschließend	3.2

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3.3. Fachstellenbeteiligung gemäß § 2 Abs. 2 BauGB an Bauleitverfahren benachbarter Städte und Gemeinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	31. Sitzung des Bauausschusses	21.06.2023	ö	beschließend	3.3