Datum: 26.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 21:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag des EC Bierhütte auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau der Asphaltstockbahnen und auf Vorfinanzierung der Baumaßnahme
2 Verordnung über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden; Neuerlass
3 Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen; Neuerlass
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2022 und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6 Bestattungsdienstvertrag für den Waldfriedhof Hohenau und den Friedhof in Schönbrunn a.Lusen; Änderung bzw. Anpassung
7 RZWas 2021 - Erneuerung von Abwasser- und Wasserleitungen in Saulorn
8 Informationen des Bürgermeisters
8.1 Kurbeitrag; Einnahmen und Ausgaben
8.2 Dankschreiben DJK-SG Schönbrunn a.Lusen
8.3 Personalangelegenheiten - Fortbildungen
9 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
9.1 Antrag GRM Hans-Jürgen Pauli
Bekanntmachung - Abgenommen am:
27.01.2023

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1. Antrag des EC Bierhütte auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau der Asphaltstockbahnen und auf Vorfinanzierung der Baumaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem EC Bierhütte für den Neubau der Asphaltstockbahnen ein Zuschuss i.H.v. 10 % der durch Rechnungen nachgewiesenen Kosten, abzüglich der Förderung, gewährt wird. Diese Baumaßnahme wird von der Gemeinde Hohenau vorfinanziert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Verordnung über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden; Neuerlass

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verordnung über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden vom 27.03.2003 wie vorgelegt neu erlassen wird und für 20 Jahre (01.04.2023 – 31.03.2043) gültig ist:

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen; Neuerlass

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen vom 27.03.2003 wie vorgelegt neu erlassen wird und für 20 Jahre (01.04.2023 – 31.03.2043) gültig ist:

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 4

Beschluss 1

a) Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 vom 16.11.2022 wurde bekannt gegeben. Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

b) Die Entlastung der festgestellten Ergebnisse zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Gais ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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5. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2022 und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die im Rahmen der Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses genannten über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bestattungsdienstvertrag für den Waldfriedhof Hohenau und den Friedhof in Schönbrunn a.Lusen; Änderung bzw. Anpassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem geänderten bzw. angepassten Bestattungsdienstvertrag zwischen der Gemeinde Hohenau und der Bestattungsinstitut Stefan Pradl GmbH Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. RZWas 2021 - Erneuerung von Abwasser- und Wasserleitungen in Saulorn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Abwasser-/Oberflächenwasserleitungen im Bereich Saulorn und die Wasserleitung von Saulorn nach Buchberg, gemäß dem beiliegenden Übersichtslageplan des Planungs- u. Ingenieurbüros Eder u. Schmid, Deggendorf, erneuert werden. Hierfür werden Förderanträge gemäß RZWas 2021 gestellt. Die berechneten Kosten werden im Haushalt 2023 der Gemeinde Hohenau eingestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 8
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8.1. Kurbeitrag; Einnahmen und Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 8.1
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8.2. Dankschreiben DJK-SG Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 8.2
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8.3. Personalangelegenheiten - Fortbildungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 8.3
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9. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 9
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9.1. Antrag GRM Hans-Jürgen Pauli

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2023 ö 9.1

Beschluss 1

Alle aktuell bekannten Zahlen, Daten und Fakten, die öffentlich gemacht werden dürfen, und laufenden Aktionen, die das Schulhaus, den Überbau und die Turnhalle betreffen, werden an Pro Schönbrunn a.Lusen weitergegeben und diese Daten werden öffentlich gemacht, um somit die Bürgerbeteiligung zu gewähren. 

Die Bürgerinnen und Bürger werden in einer Bürgerversammlung über eine Entscheidungsvorlage informiert und in einer Gemeinderatssitzung wird dann eine Entscheidung getroffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 9

Beschluss 2

Alle aktuell bekannten Zahlen, Daten und Fakten, die öffentlich gemacht werden dürfen, und laufenden Aktionen, die das Schulhaus, den Überbau und die Turnhalle betreffen, werden an Pro Schönbrunn a.Lusen weitergegeben und diese Daten werden öffentlich gemacht, um somit die Bürgerbeteiligung zu gewähren. 

Die Bürgerinnen und Bürger werden in einer Bürgerversammlung über eine Entscheidungsvorlage informiert und in einer Gemeinderatssitzung wird dann eine Entscheidung getroffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

Datenstand vom 24.02.2023 07:11 Uhr