Datum: 30.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:51 Uhr bis 20:31 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan und Finanzplan für das Jahr 2023
2 Ehemalige Schule Schönbrunn a.Lusen 5
2.1 Rücknahme des Antrags auf Ankauf
2.2 Rücknahme des Antrags eines Gemeinderatsmitglieds
3 Informationen des Bürgermeisters
3.1 Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
3.2 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Energetische Sanierung kommunaler Infrastrukturen; Absageschreiben für die Turnhalle Schönbrunn a.Lusen
3.3 Breitbandausbau
3.4 Baugebiet "Saulorn Hinterwiesen" - Förderungen
4 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
4.1 Sträucher beim Rathaus
4.2 Informationsveranstaltung Baugebiet "Saulorn Hinterwiesen"
Bekanntmachung - Abgenommen am:
31.03.2023

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1. Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan und Finanzplan für das Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 1

Beschluss 1

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Hohenau folgende Haushaltssatzung:
§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt 
im Verwaltungshaushalt
                               in den Einnahmen und Ausgaben mit         6.546.000,00 €
und 
im Vermögenshaushalt        
                               in den Einnahmen und Ausgaben mit        4.482.000,00 €

§ 2

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird in Höhe von 1.547.000,00 € festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt.

1.        Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        345 v.H.
b) für die Grundstücke (B)                                        345 v.H.
2.        Gewerbesteuer                                                                345 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird festgesetzt auf                                        1.090.000,00 €

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird dem vorliegenden Finanzplan 2023 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Ehemalige Schule Schönbrunn a.Lusen 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 2
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2.1. Rücknahme des Antrags auf Ankauf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 2.1
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2.2. Rücknahme des Antrags eines Gemeinderatsmitglieds

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 2.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der am 26.01.2023 gefasste Beschluss aufgehoben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 3
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3.1. Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 3.1
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3.2. Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Energetische Sanierung kommunaler Infrastrukturen; Absageschreiben für die Turnhalle Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 3.2
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3.3. Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 3.3
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3.4. Baugebiet "Saulorn Hinterwiesen" - Förderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 3.4
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4. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 4
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4.1. Sträucher beim Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 4.1
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4.2. Informationsveranstaltung Baugebiet "Saulorn Hinterwiesen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 30.03.2023 ö 4.2
Datenstand vom 28.04.2023 07:35 Uhr